AKTUELLES
Einladung zur öffentlichen Online-Sitzung am 8. März um 19 Uhr
Wir freuen uns sehr, am Internationalen Frauentag Martha Dudzinski von der mehrfach ausgezeichneten Initiative SWANS begrüßen zu dürfen: SWANS fördert und unterstützt junge Frauen mit Zuwanderungsgeschichte, Schwarze Frauen und Women of Color dabei, ihrer Kompetenz und Qualifikation entsprechende Berufe auszuüben. Denn als selbstverständlicher Bestandteil der deutschen Gesellschaft – gebildet und engagiert – sind sie auf dem akademischen Arbeitsmarkt dennoch weiterhin signifikant unterrepräsentiert. Wir sind gespannt, mehr über die wichtige und notwendige Arbeit von SWANS zu erfahren!
Im Anschluss haben alle Teilnehmenden wie immer die Gelegenheit, uns eigene Anregungen und Anliegen mitzuteilen. Wenn Sie Interesse haben, an der Sitzung teilzunehmen, so bitten wir Sie um Anmeldung unter migrationsbeirat@mannheim.de. Sie erhalten dann rechtzeitig per Email einen Link, mit dem Sie der Sitzung beitreten können.
Wir freuen uns, Sie am 8. März zahlreich begrüßen zu dürfen!
Einladung zur öffentlichen Online-Sitzung am 10. Januar um 19 Uhr
Wir freuen uns sehr, an diesem Abend Jana Borusko von ProAsyl begrüßen zu dürfen, die uns über das neue Chancen-Aufenthaltsrecht informieren wird, das am 31.12.2022 in Kraft getreten ist. Im Anschluss haben alle Teilnehmenden wie immer die Gelegenheit, uns eigene Anregungen und Anliegen mitzuteilen.
Wenn Sie Interesse haben, an der Sitzung teilzunehmen, so bitten wir Sie um Anmeldung unter migrationsbeirat@mannheim.de. Sie erhalten dann rechtzeitig per Email einen Link, mit dem Sie der Sitzung beitreten können.
Wir würden uns freuen, Sie am 10. Januar zahlreich begrüßen zu dürfen!
Presseinformation
Etatberatungen: Zusagen für wichtige integrationspolitische Projekte
Die Fortführung von ANIMA im Jahr 2023 ist gesichert, ebenso die Existenz des Interkulturellen Haus Mannheim e. V. – Zahra Alibabanezhad Salem, die Vorsitzende des Mannheimer Migrationsbeirates, ist zufrieden mit dem Ausgang der Etatberatungen:
„In Anbetracht der besonderen Herausforderungen, denen dieser Haushalt unterliegt, war dies keine Selbstverständlichkeit. Wir freuen uns sehr über den Erfolg unserer Anträge und sind froh, dass die Stadtverwaltung in vielen Punkten unsere Meinung teilt und mit ihren Zusagen die integrationspolitisch bedeutsame Arbeit der Akteur*innen vor Ort finanziell stützt. Und wir werden uns auch in Zukunft für Projekte stark machen, die aus unserer Sicht für Mannheim wichtig sind.“
Eine Abstimmung über die drei Anträge des Migrationsbeirates durch den Gemeinderat war schlussendlich nicht notwendig, da von Verwaltungsseite konkrete Vorschläge zu den jeweiligen Anliegen unterbreitet wurden. Die Ergebnisse im Einzelnen:
Fortführung des Integrationsprojektes ANIMA „Ankommen in Mannheim!“ für Neuzuwander*innen aus Südosteuropa: Wegen fehlender Fördermittel drohte diesem erfolgreichen und für die Stadt immens wichtigen Projekt 2023 das Aus. Auf Antrag des Migrationsbeirates sagt die Stadtverwaltung für das kommende Jahr die Übernahme der Gesamtkosten in Höhe von 360.000 Euro zu. Ab 2024 sollen die Kosten wieder über Drittmittel gesichert werden.
Existenzsicherung des Interkulturellen Haus Mannheim e. V.: Das ausschließlich von Migrant*innenselbstorganisationen aufgebaute interkulturelle Bildungs-, Kultur- und Begegnungszentrum, das sich zuletzt besonders für geflüchtete Familien aus der Ukraine engagiert hat, erhält auf Antrag des Migrationsbeirates eine Zuschusserhöhung zur Deckung der erhöhten Miet- und Nebenkosten – ohne diese hätte das Haus schließen müssen. Außerdem wird die Verwaltung den Verein bei der Einwerbung von Fördergeldern für eine Personalstelle zur Professionalisierung der Arbeit und Entlastung des Ehrenamts unterstützen.
Personelle Aufstockung der Ausländerbehörde: Eine Einbürgerung eröffnet Chancen auf mehr gesellschaftliche Teilhabe und stärkt die Demokratie in unserer Gesellschaft. Ohne zusätzliches Personal wird der zu erwartende Anstieg an Einbürgerungsanträgen ab 2023 nicht zu bewältigen sein. Die Stadtverwaltung erkennt den vom Migrationsbeirat aufgezeigten Handlungsbedarf an und sagt zu, die Schaffung neuer Stellen mit Nachdruck zu verfolgen, ohne sich jedoch auf einen konkreten Zeitpunkt festzulegen.
„Mit der aktuell dünnen Personaldecke in der Abteilung Einbürgerungen kann die Stadtverwaltung bereits jetzt ihren Aufgaben nicht entsprechend nachkommen: Die aktuelle Wartezeit von neun Monaten wird sich somit noch weiter verlängern. Eine personelle Aufstockung ist also unumgänglich, um perspektivisch eine weitere Verschärfung der Situation zu verhindern. Wir werden den Sachverhalt im Auge behalten und gegebenenfalls erneut das Gespräch suchen.“ kündigt Alibabanezhad Salem hierzu an. Gelegenheit bietet bereits der nächste Integrationsausschuss am 30. März 2023.
Presseinformation 12.12.2022
Etatberatungen: Migrationsbeirat setzt Fokus auf Bereiche mit besonderer integrationspolitischer Bedeutung
Zum zweiten Mal nutzt der Migrationsbeirat sein Rede- und Antragsrecht auch in den Etatberatungen des Gemeinderates und kommt damit seiner Aufgabe nach, Politik und Verwaltung in migrations- und integrationsrelevanten Belangen zu beraten:
„Selbstverständlich ist auch uns bewusst, dass der kommende Haushalt erneut besonderen Bedingungen unterliegt und daher eine Fokussierung erforderlich ist“ betont Zahra Alibabanezhad Salem, die Vorsitzende des Gremiums. „Wir werden deshalb keine Investitionen in neue Projekte oder Vorhaben anregen, sondern uns dafür einsetzen, bestehende Bereiche zu sichern und zu optimieren, die aus unserer Sicht von besonderer integrationspolitischer Bedeutung für Mannheim sind.“
Hierzu werden am 13. Dezember drei Anträge in die Etatberatungen eingebracht:
Fortführung des Integrationsprojektes ANIMA „Ankommen in Mannheim!“ für Neuzuwander*innen aus Südosteuropa: Wegen fehlender Fördermittel droht diesem erfolgreichen und für die Stadt immens wichtigen Projekt 2023 das Aus. Der Migrationsbeirat beantragt daher für 2023 die Übernahme der Gesamtkosten durch die Stadt sowie perspektivisch eine drittmittelunabhängige Förderung des Projektes.
Personelle Aufstockung der Ausländerbehörde: Eine Einbürgerung eröffnet Chancen auf mehr gesellschaftliche Teilhabe und stärkt die Demokratie in unserer Gesellschaft. Die aktuelle Wartezeit beträgt in Mannheim jedoch schon jetzt fast ein Jahr. Ohne zusätzliches Personal wird der zu erwartende Anstieg an Einbürgerungsanträgen ab 2023 nicht zu bewältigen sein. Es besteht dringend Handlungsbedarf, um einen Antragsstau zu verhindern und das vorhandene Einbürgerungspotenzial nicht zu gefährden.
Existenzsicherung des Interkulturellen Haus Mannheim e. V.: Die Stadt selbst bezeichnet den Verein in einer Verwaltungsvorlage als integrationspolitischen Meilenstein. Seine Trägerstruktur basiert ausschließlich auf Migrant*innenselbstorganisationen, die ein interkulturelles Bildungs-, Kultur- und Begegnungszentrum aufgebaut und sich zuletzt besonders für geflüchtete Familien aus der Ukraine engagiert haben. Eine Erhöhung der Miet- und Nebenkosten durch die MWSP bedroht jedoch seine Existenz.
Bei den Etatberatungen ist der Migrationsbeirat auf Unterstützung aus der Politik angewiesen, da er selbst kein Stimmrecht hat. „Wir standen in den letzten Wochen in einem konstruktiven Austausch und hoffen, dass wir mit unseren Anliegen überzeugen konnten“, so Erich Schimmel, der gemeinsam mit seiner Vorstandskollegin Alibabanezhad Salem die Etatberatungen vor Ort mitverfolgen wird.
Einen Überblick über die weiteren Schwerpunkte, die aus Sicht des Migrationsbeirates im kommenden Jahr in Mannheim integrationspolitisch relevant sind, bietet dessen „Etatrede“, die zwar nicht im Gemeinderat verlesen wurde, aber unter hier abrufbar ist. Im Mittelpunkt steht hier neben den drei genannten Anträgen die Förderung von Teilhabechancen und Bildungsgerechtigkeit, wie z. B. die Verstetigung des Café Czernowitz für geflüchtete Menschen im Stadthaus, die Schaffung eines ausreichenden Kinderbetreuungsangebotes, die Förderung von Projekten in verschiedenen Bereichen der Antidiskriminierungsarbeit und das Kommunale Wahlrecht für Alle, unabhängig von der Staatsangehörigkeit.
Einladung zur öffentlichen Online-Sitzung am 7. Dezember um 19 Uhr
Was hat Rassismus bzw. was haben rassistische Menschenbilder mit der Zeit des Kolonialismus zu tun? Wie wirkt Kolonialismus noch heute fort und welche Verantwortung und Konsequenzen ergeben sich aus dem entstandenen Unrecht für Deutschland, für die deutsche Erinnerungskultur – und für ein „Zusammenleben in Vielfalt“ im Sinne der Mannheimer Erklärung? Und was hat die Umbenennung von Straßennamen damit zu tun? Wir freuen uns sehr, am 7. Dezember Anna Barbara Dell und Margarete Würstlin vom Arbeitskreis Kolonialgeschichte Mannheim begrüßen zu dürfen und uns mit ihnen zu diesen und weiteren Fragestellungen austauschen zu können! Im Anschluss haben auch Sie wie immer die Gelegenheit, uns eigene Anregungen und Anliegen mitzuteilen.
Wenn Sie Interesse haben, an der Sitzung teilzunehmen, so bitten wir Sie um Anmeldung unter migrationsbeirat@mannheim.de. Sie erhalten dann rechtzeitig per Email einen Link, mit dem Sie der Sitzung beitreten können.
Wir würden uns freuen, Sie am 7. Dezember zahlreich begrüßen zu dürfen!
Einladung zur öffentlichen Online-Sitzung am 11. Oktober um 19 Uhr
Was weiß man derzeit über die wirtschaftliche Bedeutung von Unternehmen mit Migrationsgeschichte für Deutschland? Welche Märkte bedienen sie und welchen Beitrag leisten sie für den Arbeits- und Ausbildungsstellenmarkt? Hierzu wird uns an diesem Abend Dr. Christoph Sajons von der Universität Mannheim einen Überblick geben. Thematisiert werden soll dabei auch, mit welchen Herausforderungen sich Gründungswillige mit Migrationsbiografie konfrontiert sehen – und welcher Unterstützung (auch von politischer Seite) es bedarf, um das vorhandene Gründungspotenzial noch besser ausschöpfen zu können. Hierzu werfen wir auch einen konkreten Blick auf die Situation in Mannheim: Philipp Knell vom Team „Gründungen und Fördermittel“ der Mannheimer Wirtschaftsförderung wird uns über lokale Unterstützungs- und Beratungsstrukturen speziell für Gründungswillige mit Migrationsbiografie informieren. Wir freuen uns auf den Austausch! Im Anschluss haben auch Sie wie immer die Möglichkeit, uns eigene Anregungen und Anliegen mitzuteilen.
Wenn Sie Interesse haben, an der Sitzung teilzunehmen, so bitten wir Sie um Anmeldung unter migrationsbeirat@mannheim.de. Sie erhalten dann rechtzeitig per Email einen Link, mit dem Sie der Sitzung beitreten können.
Wir würden uns freuen, Sie am 11. Oktober zahlreich begrüßen zu dürfen!
Einladung zur öffentlichen Sitzung am 5. Juli um 19 Uhr im Stadthaus (Raum 52/53)
Unser Schwerpunkt liegt an diesem Abend im kulturellen Bereich: Jan-Philipp Possmann und Sascha Keilholz stellen uns das Internationale Filmfestival Mannheim-Heidelberg näher vor, das vom 17. bis 27. November 2022 zum 71. Mal stattfindet. Als einzigartige Plattform des kulturellen, politischen und gesellschaftlichen Dialogs durch Filmkunst seit 1952 ist es nach der Berlinale das traditionsreichste Filmfestival in Deutschland. Der Fokus des Festivals liegt auf der Entdeckung und Förderung junger Talente aus der ganzen Welt – gezeigt werden hauptsächlich Erst- oder Zweitwerke junger Regisseur*innen. Wir freuen uns, mehr darüber zu erfahren! Im Anschluss haben auch Sie wie immer die Möglichkeit, uns eigene Anregungen und Anliegen mitzuteilen.
Nach langer Zeit laden wir erstmals wieder zu einer Präsenzsitzung ein und freuen uns auf Ihr Kommen und den persönlichen Austausch mit Ihnen! Gerne können Sie sich wie gewohnt vorab unter migrationsbeirat@mannheim.de anmelden – aber auch ohne Anmeldung sind Sie herzlich willkommen!
Zwei Jahre nach dem Tod von George Floyd
George Floyd wurde getötet, weil er Schwarz war. Am 25. Mai 2020 haben Polizisten in Minneapolis bei einem Polizeieinsatz unmittelbaren Zwang angewandt, durch den George Floyd einen qualvollen Tod sterben musste.
Bei einer externen Untersuchung ist festgestellt worden, dass die Polizei in Minneapolis von einer Kultur des Rassismus geprägt ist. „Ein Muster oder eine Praxis der diskriminierenden, auf Hautfarbe basierenden Polizeiarbeit“, die zu rassistischer Polizeigewalt führt.
Auch in Deutschland sterben Menschen wegen rassistischer Polizeigewalt. Seit den 90ern sind es mehr als 180 Fälle, die sehr häufig nicht ausreichend untersucht wurden.
Das Vertrauen vieler Menschen mit Migrationsbiografie zur Polizei leidet schon seit Jahren und wurde nun auch durch eine europaweite Studie bestätigt. Je länger Menschen mit Migrationsbiografie in Europa leben, je häufiger sie Diskriminierungserfahrungen machen, desto schneller ist der Vertrauensverlust.
Eine Studie von Each One Teach One (Afrozensus) hat gezeigt, dass 56,7 % Schwarzer Menschen bereits Racial Profiling erlebt haben. Und 90 % gaben an, dass ihnen ihre Rassismuserfahrungen nicht geglaubt werden. Und das führt dazu, dass mehr als 75 % der Betroffenen rassistische Vorfälle nicht melden.
Es gibt ein systemisches Problem in Deutschland, welches wir noch mehr thematisieren müssen. Eine unabhängige Untersuchung der Polizei im Land wie in Minneapolis wäre zumindest ein Schritt in die richtige Richtung.
Quellen:
https://mediendienst-integration.de/desintegration/rassismus.html#c2948
Redebeitrag des Migrationsbeirates beim gemeinderätlichen Ausschuss für Sicherheit und Ordnung am 05.05.2022
Wir möchten zunächst nochmals den Angehörigen des Verstorbenen unser tiefes Beileid ausdrücken. Der Migrationsbeirat hat zu dem Vorfall gestern eine Stellungnahme veröffentlicht – dennoch möchten wir diese Stellungnahme hier heute noch einmal ergänzen, um widerzuspiegeln, was gerade in großen Teilen der migrantischen Community los ist.
Das, was passiert ist, hat in vielen Menschen etwas ausgelöst, das uns eigentlich alle hier zum Nachdenken bringen müsste. Eine Angst, die tief sitzt. Angst, wegen seinem Äußeren festgehalten zu werden. Angst, zu hart behandelt zu werden. Angst, vorverurteilt zu werden. Und da ist es nicht von Belang, ob das Opfer am Montag nun einen sogenannten Migrationshintergrund hat oder nicht. Es ist wie ein Trauma, das dadurch wieder hervorgerufen wurde.
Wir müssen leider alle davon ausgehen, dass das Sicherheitsgefühl und das Vertrauen eines großen Teils der migrantischen Bevölkerung (nicht nur in Mannheim) verloren gegangen ist. Es ist daher wichtig, zu versuchen, hier Vertrauen wiederaufzubauen, zurückzugewinnen. Der Migrationsbeirat ist bereit, hier sowohl mit dem Dezernat als auch mit der Polizei zusammenzuarbeiten.
Stellungnahme zum Vorfall am 02.05.2022 am Mannheimer Marktplatz
Auch der Mannheimer Migrationsbeirat ist bestürzt über den Tod eines Menschen nach einem Polizeieinsatz mitten in unserer Stadt. Wir möchten den Angehörigen des Opfers unser tiefes Mitgefühl aussprechen.
Dass gegen die involvierten Polizeibeamten bereits ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde, ist ein wichtiges Zeichen und verdeutlicht den hohen Stellenwert, der der Aufklärung dieses Vorfalls beigemessen werden muss. Denn die Umstände, die zum Tod des Mannes geführt haben, lassen noch zu viele Fragen offen. Die vollständige Klärung aller Umstände in einem transparenten Verfahren ist von immenser Bedeutung – insbesondere für das friedliche und respektvolle Zusammenleben in unserer Stadt.
Einladung zur öffentlichen Online-Sitzung am 10. Mai um 19 Uhr
Wir werden uns an diesem Abend mit dem Thema der „Kommunalen Entwicklungspolitik“ beschäftigen und freuen uns sehr, hierzu Herrn David Linse und Frau Stefanie Miller vom Fachbereich Internationales, Europa und Protokoll der Stadt Mannheim als unsere Gäste begrüßen zu dürfen, die uns über das Engagement und die Aktivitäten der Stadt Mannheim in diesem Bereich informieren werden. Außerdem wird sich uns der Verein „Mannheim hilft ohne Grenzen e. V.“ vorstellen, der einigen von Ihnen vielleicht bereits durch seine Spendenaktion zugunsten der ukrainischen Stadt Czernowitz bekannt sein dürfte. Im Anschluss haben auch Sie wie immer die Möglichkeit, uns eigene Anregungen und Anliegen mitzuteilen.
Wenn Sie Interesse haben, an der Sitzung teilzunehmen, so bitten wir Sie um Anmeldung unter migrationsbeirat@mannheim.de. Sie erhalten dann rechtzeitig per Email einen Link, mit dem Sie der Sitzung beitreten können.
Wir würden uns freuen, Sie am 10. Mai zahlreich begrüßen zu dürfen!
Presseinformation vom 26.04.2022:
Mannheim im Vorstand des Landesverbandes der kommunalen Migrantenvertretungen Baden-Württemberg vertreten
In seiner ersten Präsenzsitzung seit Beginn der Pandemie hat der Landesverband der kommunalen Migrantenvertretungen Baden-Württemberg (LAKA) am vergangen Samstag in Böblingen einen neuen Vorstand gewählt: Dabei wurde die Vorsitzende des Mannheimer Migrationsbeirates, Zahra Alibabanezhad Salem, neu in den insgesamt neunköpfigen Vorstand gewählt. Damit stellt Mannheim als zweitgrößte Stadt Baden-Württembergs auch in den kommenden Jahren wieder ein LAKA-Vorstandsmitglied.
Alibabanezhad Salem blickt voller Tatendrang auf die neue Aufgabe: „Die Vertretung der Interessen aller Menschen mit Migrationsbiografie im Land ist eine sehr wichtige und verantwortungsvolle Aufgabe, auf die ich mich sehr freue. Dabei möchte ich mich auch für die Themen stark machen, die wir uns als Migrationsbeirat in Mannheim als Schwerpunkte gesetzt haben. Dazu zählt neben unserem Einsatz für ein Kommunales Wahlrecht für alle und für schnellere, unkompliziertere Möglichkeiten der Einbürgerung insbesondere auch das Thema Bildungsgerechtigkeit: Bildung ist vor allem Ländersache – und ein Engagement für gleiche Bildungschancen für alle kann somit nur mit Blick über den kommunalen Tellerrand hinaus gelingen.“
Der LAKA Baden-Württemberg ist als Selbstorganisation von Migrant*innen nationalitätenunabhängig, überparteilich und überkonfessionell organisiert. Sein Vorstand agiert als legitimer Ansprechpartner gegenüber der Landesregierung, den Minister*innen sowie dem Landtag und weiteren relevanten Organisationen auf Landesebene.
Einladung zur öffentlichen Online-Sitzung am 29. März 2022 um 17:00 Uhr
Im Rahmen einer außerordentlichen Sitzung laden wir zu einem virtuellen Austausch mit Herrn Lutz Liffers aus Bremen ein:
Fast 90 Prozent aller Bremer*innen sind vollständig gegen das Coronavirus geimpft – in keinem anderen Bundesland ist die Quote so hoch: Bundesweit liegt sie derzeit bei knapp 76 Prozent, in Baden-Württemberg bei 74 Prozent (https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Daten/Impfquotenmonitoring.html, 21.03.2022). Wie macht Bremen das? Hierzu werden wir uns mit Herrn Liffers, dem Verantwortlichen für die sozialräumliche Impfkampagne der Stadt Bremen, austauschen, gemeinsam mit weiteren Akteur*innen aus Verwaltung, Politik und Stadtgesellschaft. Unter anderem wird Herr Liffers auch darüber berichten, wie in Bremen eine Impfkampagne speziell für Geflüchtete umgesetzt wurde – ein Aspekt, der gerade jetzt wieder hoch aktuell ist.
Wir freuen uns über Ihre Teilnahme! Wie gewohnt werden wir die Sitzung als Onlineformat über WebEx durchführen. Wenn Sie Interesse haben, an der Sitzung teilzunehmen, so bitten wir Sie um Anmeldung unter migrationsbeirat@mannheim.de bis spätestens Montag, den 28.03.2022. Sie erhalten dann rechtzeitig per Email einen Link, mit dem Sie der Sitzung beitreten können.
Internationale Wochen gegen Rassismus
Am 14. März sind die Internationalen Wochen gegen Rassismus gestartet! Von den Vereinten Nationen initiiert bieten sie seit vielen Jahren die Gelegenheit, das vielfältige Engagement gegen Rassismus öffentlichkeitswirksam sichtbar zu machen und damit ein deutliches Zeichen gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit zu setzen. Das Programm für Mannheim finden Sie hier. Zudem möchten wir auf zwei Veranstaltungen am kommenden Samstag, den 19. März hinweisen:
Von 10:30 bis 13:30 Uhr findet der diesjährige Kongress des Bündnisses Mannheim gegen Rechts statt (online): "10 Jahre danach: Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) und rechte Netzwerke in der Region". Information u Anmeldung unter www.mannheim-gegen-rechts.de
Zum Internationalen Tag gegen Rassismus findet am gleichen Tag von 15 bis 18 Uhr eine Demonstration am Mannheimer Paradeplatz statt: "Gemeinsam für eine Welt ohne Rassismus".
Wir sind dabei - und hoffen auf zahlreiche weitere Unterstützer*innen!
Einladung zur öffentlichen Online-Sitzung am 9. März 2022 um 19:00 Uhr
Aus aktuellem Anlass begrüßen wir an diesem Abend Daphne Hadjiandreou-Boll (Fachbereich Arbeit und Soziales, Abteilungsleitung Hilfen für Geflüchtete) und Stefanie Miller (Fachbereich Internationales, Europa und Protokoll, Büro für EU-Angelegenheiten und globale Nachhaltigkeit) von der Stadt Mannheim, die uns zum aktuellen Sachstand der Ukraine-Hilfe und Hotline in Mannheim informieren werden. Wir bedanken uns sehr für die kurzfristige Bereitschaft zur Teilnahme an unserer Sitzung!
Im Anschluss werden wir Sie in einem kurzen Rückblick über die Arbeit des Migrationsbeirates im vergangenen Jahr informieren und Ihnen einen Ausblick auf die Ziele und Vorhaben geben, die der Beirat sich im Rahmen seiner Klausurtagung Ende Januar für das Jahr 2022 gesetzt hat. Außerdem haben wie immer auch Sie im Anschluss die Möglichkeit, eigene Anregungen und Anliegen mitzuteilen.
Wie gewohnt werden wir die Sitzung als Onlineformat über WebEx durchführen. Wenn Sie Interesse haben, an der Sitzung teilzunehmen, so bitten wir Sie um Anmeldung unter migrationsbeirat@mannheim.de (bis 09.03.2022, 14 Uhr).
Wir freuen uns, Sie am 9. März zahlreich begrüßen zu dürfen!
Am 19. Februar 2022 jährt sich der rassistische Anschlag von Hanau zum zweiten Mal. Um 17 Uhr findet daher an diesem Samstag wieder eine Gedenkveranstaltung auf dem Mannheimer Marktplatz statt, organisiert vom Bündnis Mannheim gegen Rechts und unter Beachtung der erforderlichen Hygienemaßnahmen. Es wird darum gebeten, Kerzen und Bilder der Menschen, an die erinnert werden soll, mitzubringen. Fahnen von Nationen und Organisationen oder Parteien sollen zu Hause bleiben.
Auch wir sind dabei. Erinnern, Gerechtigkeit, Aufklärung, Konsequenzen!
Klausurtagung des Migrationsbeirates 2022
Fast schon Tradition hat unsere jährliche Klausurtagung, zu der wir uns auch zu Beginn dieses Jahres wiedergetroffen haben – zum zweiten Mal in Folge virtuell statt persönlich, doch „präsent“ und fokussiert waren alle Teilnehmenden trotzdem:
So wurden am letzten Januarwochenende Strukturen der internen Zusammenarbeit und Organisation diskutiert und im Rahmen der Jahresplanung die wichtigsten Themen und Vorhaben für 2022 festgelegt: Den Schwerpunkt werden wir dabei weiterhin auf die drei Themen Antidiskriminierung, Bildung und Politische Partizipation legen, die wir uns bereits zu Beginn unserer Amtszeit vor zwei Jahren gesetzt haben. Doch auch in anderen Themenbereichen wollen wir uns im Rahmen temporärer Projekte einbringen und dabei flexibel bleiben im Hinblick auf die sich ergebenden Herausforderungen in Mannheim. Als wichtige Aufgabe zählt hierzu weiterhin die Pandemiebekämpfung, bei der wir als Migrationsbeirat die Stadtverwaltung auch zukünftig nach Kräften unterstützen wollen.
Interessierte sind herzlich zur nächsten öffentlichen Beiratssitzung am Mittwoch, den 9. März um 19 Uhr eingeladen (online via WebEx), in deren Rahmen wir Sie in einem kurzen Rückblick über die Arbeit des Migrationsbeirates im Jahr 2021 informieren wollen und einen Ausblick auf die geplanten Themen und Vorhaben für 2022 geben werden. Anmeldungen sind jederzeit möglich unter migrationsbeirat@mannheim.de. Wir freuen uns auf Sie!
27. Januar 2022
Heute gedenken wir den Opfern des Nationalsozialismus. Ein Tag, an dem wir uns daran erinnern, welche Gräueltaten in Deutschland geschehen sind. Diese Taten dürfen nicht in Vergessenheit geraten – der Weg, der zu diesen Taten führte, darf nicht in Vergessenheit geraten.
Es ist entsetzlich, mit ansehen zu müssen, dass anscheinend während der Pandemie (und auch schon lange davor) in Vergessenheit geraten ist, was der Holocaust und die Taten der Nationalsozialist*innen bedeutet haben. Die Zahlen in Deutschland belegen deutlich, dass seit den letzten Jahren und Jahrzehnten Morde und Anschläge von besonderer Tragweite wie in Halle, Hanau oder der Mord an Herrn Lübcke und die gesamte NSU-Tragödie (die bis heute nicht zufriedenstellend aufgeklärt wurde) Rechtsextremist*innen zuzuschreiben sind. Hinzu kommt die Problematik rechtsextremer Zellen, die immer wieder aufgedeckt werden und besorgniserregende Pläne offenbaren.
Es geht eine klare Gefahr von Rechts aus, der wir uns entgegenstellen müssen – und werden.
Der Mannheimer Migrationsbeirat
Neujahrsgruß des Mannheimer Migrationsbeirates
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kooperations- und Netzwerkpartner*innen,
die ersten Tage des Neuen Jahres liegen bereits hinter uns. Auch wir haben die Zeit zwischen den Jahren genutzt, um die vergangenen zwölf Monate aus unserer Sicht noch einmal Revue passieren zu lassen und einen Blick nach vorn zu werfen:
Uns alle hat die Pandemie weiterhin vor große Herausforderungen gestellt. Als Migrationsbeirat konnten wir Menschen für einen mehrsprachigen Impfaufruf per Videoclip gewinnen und haben die Stadtverwaltung bei Quartiersimpfungen durch die direkte Ansprache von Bürger*innen vor Ort unterstützt. Die feste Verankerung von Impfangeboten und den Einsatz von Vertrauenspersonen z. B. als sogenannte „Impfbotschafter*innen“ in Stadtteilen, deren Bewohner*innen aufgrund ihrer marginalisierten Situation besonders von der Pandemie betroffen sind, sehen wir als wichtige Bausteine für eine erfolgreiche Impfkampagne und damit den Weg zurück zur Normalität. Besonders betroffen von der Pandemie sind auch unsere Kinder und Jugendlichen: 2022 wollen wir deshalb die begonnene Kooperation mit der Jugendförderung der Stadt Mannheim fortsetzen und Migrant*innenselbstorganisationen und -vereine dabei unterstützen, entsprechende Angebote für Kinder und Jugendliche zu entwickeln, finanziell gefördert durch das vom Gemeinderat beschlossene Programm „Coronafolgen bei Kindern und Jugendlichen".
2021 wird uns außerdem als „Superwahljahr“ in Erinnerung bleiben, mit einer neuen Bundesregierung, die uns in ihrem Koalitionsvertrag u. a. ein moderneres Staatsangehörigkeitsrecht verspricht: Mehrfachstaatsangehörigkeit und ein vereinfachter Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit würde es mehr Menschen in Deutschland erlauben, sich politisch zu beteiligen. In Mannheim hat aktuell fast ein Viertel der Bevölkerung kein Wahlrecht und ist damit von wichtigen demokratischen Entscheidungsprozessen ausgeschlossen – dabei handelt es sich zum Teil um Menschen, die seit mehreren Jahrzehnten in Mannheim leben. Mit Infoständen und der Durchführung einer „Symbolischen Bundestagswahl“ für Menschen ohne Wahlrecht haben wir im Sommer gemeinsam mit dem Quartiermanagement Neckarstadt-West und der DIDF darauf aufmerksam gemacht. Zusätzlich zu einem moderneren Staatsangehörigkeitsrecht wäre die Einführung eines kommunalen Wahlrechts für alle ein wichtiger Schritt hin zu mehr politischer Beteiligung. Als Migrationsbeirat werden wir uns deshalb weiterhin dafür einsetzen – denn eine funktionierende Demokratie lebt von der politischen Partizipation aller ihrer Bürger*innen.
Teilhabe und Partizipation sind stets eng verknüpft mit Erfahrungen von Zugehörigkeit und Anerkennung. Es freut uns daher sehr, dass unser Wunsch nach einem „Denkmal für die Einwanderung der ‚Gastarbeiter*innen‘ nach dem Zweiten Weltkrieg nach Mannheim“, das die unglaublichen Leistungen dieser Menschen anerkennt und würdigt, im vergangenen Herbst Unterstützung in Politik und Verwaltung fand. Im Rahmen der Bundesgartenschau 2023 wird ein lebendiger und bleibender Ort der Erinnerung entstehen, der in ganz Deutschland einmalig ist und einen Beitrag zur Mannheimer Erinnerungskultur als Einwanderungsstadt leistet. Auch wir werden uns an der inhaltlichen Ausgestaltung beteiligen und erwarten das Ergebnis mit Spannung und Vorfreude. Über den Erinnerungsort hinaus halten wir in diesem Zusammenhang auch die stetige Aufarbeitung dieses Themas in unserer Gesellschaft, wie sie in Mannheim u. a. durch das Marchivum und das Technoseum erfolgt, für unverzichtbar.
Unsere Kernaufgabe, die Beratung der Politik und Verwaltung in migrations- und integrationsrelevanten Belangen, konnten wir im vergangenen Jahr intensivieren: So haben wir u. a. unsere Kontakte zu den Gemeinderatsfraktionen ausgebaut, hatten beratende Funktion bei der Neustrukturierung des Jugendbeirats und konnten eine Zusammenarbeit der Stadtverwaltung mit dem Team von Integreat anregen, das deutschlandweit bereits über sechzig Kommunen und Landkreisen Unterstützung bei der Bereitstellung einer digitalen Informations-App für neuzugewanderte Menschen bietet. Darüber hinaus haben wir im Gemeinderat erstmals einen eigenen Antrag im Rahmen der Etatberatungen gestellt, um die Weiterentwicklung der Antidiskriminierungsarbeit in Mannheim voranzutreiben:
„Im Mannheim 2030 erleben sich die Menschen als Teil einer gleichberechtigten, diskriminierungs- und vorurteilsfreien Stadtgesellschaft.“ – mit unserer Arbeit wollen wir auch in Zukunft dazu beitragen, dieses im Mannheimer „Leitbild 2030“ formulierte Ziel zu erreichen. Wir werden uns im Sinne der Mannheimer Erklärung auf allen sich uns bietenden Wegen für ein gelingendes und respektvolles Zusammenleben in Vielfalt einsetzen. Hierzu zählen die Unterstützung der lokalen Antidiskriminierungsarbeit oder der Kolonialismusaufarbeitung ebenso wie der stetige Einsatz gegen rassistische, antisemitische, muslimfeindliche, antiziganistische und andere demokratiefeindliche Strömungen, denen wir uns gemeinsam mit der großen Mehrheit der Mannheimer*innen entschieden und geschlossen entgegenstellen.
Und so beginnen wir das Jahr 2022 ähnlich hoffnungsvoll wie das vergangene Jahr: mit dem Ziel, den Weg aus der Pandemie zu meistern und damit auch wieder andere, bedeutsame Themen stärker in den Mittelpunkt rücken zu können. Das vergangene Jahr hat uns vor allem eines gezeigt: dass uns dies nur gemeinsam gelingen kann. Zeigen wir uns solidarisch mit all den Menschen, die sich während dieser Pandemie nach wie vor mit all ihrer Kraft für unsere Gesellschaft einsetzen, lassen wir uns möglichst alle impfen – und machen wir deutlich, dass wir nicht bereit sind, Angriffe auf unsere demokratische Stadtgesellschaft zu dulden! Setzen wir gemeinsam ein Zeichen für Zusammenhalt und gegenseitige Achtsamkeit!
Im kommenden Jahr freuen wir uns auf eine weiterhin gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Ihnen allen und bedanken uns herzlich für die Begleitung und Unterstützung unserer ehrenamtlichen Arbeit im vergangenen Jahr!
Mit den besten Wünschen für Sie und Ihre Familien und für ein gesundes und glückliches Neues Jahr
im Namen des Migrationsbeirates
Zahra Alibabanezhad Salem (Vorsitzende)
Gledis Londo (stellv. Vorsitzende)
Hussein Abdi (stellv. Vorsitzender)
Erich Schimmel (stellv. Vorsitzender)
Einladung zur öffentlichen Online-Sitzung am 11. Januar um 19 Uhr
Wir werden uns an diesem Abend nochmals mit dem Thema der politischen Partizipation von Menschen mit Migrationsbiografie befassen und freuen uns sehr, dass wir hierfür Herrn Dr. Jan Schneider vom Sachverständigenrat für Integration und Migration (https://www.svr-migration.de) als Experten gewinnen konnten. Herr Dr. Schneider ist Leiter des Bereichs Forschung in der Geschäftsstelle des SVR und wird uns u. a. das Konzept der sogenannten „Turbo-Einbürgerung“ näher vorstellen, das gut integrierten Zuwander*innen eine schnellere Einbürgerung ermöglicht – und damit auch ihre Möglichkeiten der politischen Teilhabe erweitert.
Wenn Sie Interesse haben, an der Sitzung teilzunehmen, so bitten wir Sie um Anmeldung unter migrationsbeirat@mannheim.de. Sie erhalten dann rechtzeitig per Email einen Link, mit dem Sie der Sitzung beitreten können.
Wir würden uns freuen, Sie am 11. Januar zahlreich begrüßen zu dürfen!
Uffbasse - Solidarität in der Pandemie
Zu einer weiteren Solidaritätsaktion mit den vielzählig engagierten Haupt- und Ehrenamtlichen, die sich in der Pandemie für die Menschen in unserer Stadt einsetzen, aber auch im Andenken an die durch Covid-19 Verstorbenen lädt MANNHEIM SAGT JA! e.V. ein am Montag, den 3. Januar von 18:00 bis 19:00 Uhr zu einer Menschenkette vom Rathaus (E 5) zum Paradeplatz.
Mit breiter Unterstützung setzt die Aktion „Uffbasse! Solidarität in der Pandemie mit Abstand und Rücksicht!“ ein deutliches Zeichen für den Zusammenhalt und die gegenseitige Achtsamkeit in unserer Stadtgesellschaft – und damit auch gegen die Verweigerer dieser gemeinschaftlichen Verantwortung in der Pandemie.
Gedanken zum 60jährigen Jubiläum
Ende Oktober jährte sich der Jahrestag des Anwerbeabkommens zwischen der Türkei und der Bundesrepublik Deutschland zum 60. Mal. Anlässlich dieses Jubiläums finden Sie hier einen Beitrag des Mannheimer Migrationsbeirates, in deutscher und türkischer Sprache:
Einladung zur öffentlichen Online-Sitzung am 9. November um 19 Uhr
Wir werden an diesem Abend die Informations-App Integreat kennenlernen: Bereits über 80 Kommunen und Kreise in Deutschland versorgen über diese App zugewanderte Menschen in mehreren Sprachen mit lokalen Informationen rund um das Thema Integration und Zuwanderung. Entwickelt wurde die App von der TU München gemeinsam mit dem Integrationsverein “Tür an Tür”. Die Inhalte, das Sprachangebot und damit auch die Zielgruppe werden jeweils flexibel an die Bedürfnisse vor Ort angepasst. Wir freuen uns sehr, mehr darüber zu erfahren und Herrn Michael Mittag und Herrn Daniel Kehne von Integreat begrüßen zu dürfen, die uns die digitale Integrations-Plattform und ihre Einsatzmöglichkeiten näher vorstellen und für Fragen zur Verfügung stehen werden.
Wenn Sie Interesse haben, an der Sitzung teilzunehmen, so bitten wir Sie um Anmeldung bis spätestens 08.11.2021 unter migrationsbeirat@mannheim.de. Sie erhalten dann rechtzeitig per Email einen Link, mit dem Sie der Sitzung beitreten können.
Wir würden uns freuen, Sie am 9. November zahlreich begrüßen zu dürfen!
Ankündigung und Einladung
Im Rahmen der einander.Aktionstage 2021 lädt der Migrationsbeirat gemeinsam mit dem antidiskriminierungsbüro mannheim e.v. und dem Quartiermanagement Neckarstadt-West zu folgender Veranstaltung ein:
Bürger*innen im Gespräch mit der Polizei
In der Neckarstadt-West haben Menschen aus vielen Ländern ein neues Zuhause gefunden. Immer wieder kommt es jedoch bei den Bewohner*innen zu Unmut über die Interaktion mit der Polizei. Wir laden beide Seiten zu einem Gespräch ein: In einem geschützten Rahmen wollen wir Barrieren, Vorbehalte und subjektive Sichtweisen benennen, Vorurteile ab- sowie Vertrauen aufbauen.
Donnerstag, 07.10.2021, 18:00 – 20:00 Uhr
Veranstaltungsort: Bürgerhaus Neckarstadt-West, Lutherstraße 15 (barrierefreier Zugang und barrierefreie Toilette)
Anmeldung erforderlich unter migrationsbeirat@mannheim.de
Eintritt frei
Presseinformation 30.09.2021
Wer hier lebt, gehört dazu: Mannheimer*innen ohne deutschen Pass haben symbolischen Bundestag gewählt
Eine Regierungsbildung wäre einfacher als bei der offiziellen Bundestagswahl: Das ist das Ergebnis der Symbolischen Wahl in Mannheim, bei der 166 Personen ohne deutschen Pass ihre Stimme in einem der symbolischen Wahllokale an verschiedenen Stellen in der Stadt abgegeben haben. Mit 46 Stimmen (27,7 %) erreichten die GRÜNEN dabei Platz 1, gefolgt von CDU und SPD auf einem gemeinsamen zweiten Platz (21,7 %, jeweils 36 Stimmen) sowie der LINKEN auf dem dritten Platz (18,1 %, 30 Stimmen). Alle übrigen Parteien auf dem symbolischen Stimmzettel kamen lediglich auf ein niedriges einstelliges Ergebnis mit höchstens drei Stimmen.
Mannheim liegt damit im bundesweiten Trend: Deutschlandweit gaben im Rahmen der Kampagne „Hier lebe ich, hier wähle ich“ sowohl online als auch vor Ort in 13 weiteren Städten insgesamt 3.287 Menschen ohne deutschen Pass (und damit ohne Wahlrecht) symbolisch ihre Stimme ab – davon 29,4 % für die GRÜNEN, 22,9 % für die SPD, 19,1 % für die CDU/CSU und 16,2 % für DIE LINKE. Wie in Mannheim hätte auch hier die AfD (0,7 %) den Einzug in den symbolischen Bundestag verpasst. Zusätzlich nahmen bundesweit 1.118 deutsche Staatsbürger*innen an einem Referendum teil und sprachen sich dabei mit 98 % für die Einführung eines kommunalen Wahlrechts für ALLE aus.
Zahra Alibabanezhad Salem, Vorsitzende des Migrationsbeirates, äußert sich zufrieden mit der Kampagne in Mannheim: „Wir wollten den Menschen zeigen: Ihr gehört dazu, auch Eure Stimme interessiert uns! Anhand der vielen persönlichen Gespräche, die wir vor Ort geführt haben, und des Feedbacks von verschiedenen Seiten denke ich, dass uns das gelungen ist. Die Menschen möchten teilhaben! Das kommunale Wahlrecht für ALLE ist ein ganz wichtiger Schritt genau dorthin: Hin zu einer gleichberechtigten politischen Teilhabe für ALLE. Und wir werden dranbleiben – auch nach der Wahl.“
Rund 75.000 volljährige Mannheimer*innen, also fast 24 Prozent der Mannheimer Gesamtbevölkerung, durften am 26. September nicht wählen, da sie keinen deutschen Pass besitzen. „Viele Menschen waren sehr überrascht, dass in Mannheim so viele von der Wahl ausgeschlossen sind“, berichtet Hussein Abdi, und Erich Schimmel ergänzt: „Wir konnten somit auch Mannheimer*innen mit Wahlrecht für dieses wichtige Thema sensibilisieren“. Abdi und Schimmel sind ebenfalls im Vorstand des Migrationsbeirates aktiv und haben gemeinsam mit weiteren Beiratsmitgliedern sowie der DIDF Jugend und dem Quartiermanagement Neckarstadt-West in den vergangenen Wochen aktiv für die Teilnahme an der symbolischen Bundestagswahl geworben. Deutschlandweit wurde diese vom Netzwerk „Wir wählen“ organisiert, das schon seit mehreren Jahren symbolische Wahlen durchführt und sich damit für die Einführung eines kommunalen Wahlrechts für ALLE einsetzt, unabhängig von der Staatsangehörigkeit. Eine Stimmabgabe war in diesem Jahr erstmals auch online und damit ortsunabhängig möglich. Nähere Informationen zum bundesweiten Wahlergebnis sind zu finden in der Pressemeldung des Netzwerks „Wir wählen“.
Kontakt: Geschäftsstelle des Migrationsbeirates, Mailin Heidl, Tel.: 0621/293-3090, Email: migrationsbeirat@mannheim.de (Mo-Do, 9:30h bis 14:30h).
Der Mannheimer Migrationsbeirat lädt herzlich ein zum Podiumsgespräch:
Hier lebe ich, hier wähle ich – oder?!
Zur Wahlbeteiligung und politischen Partizipation von Menschen mit Migrationsbiografie in Deutschland
am Mittwoch, den 15. September 2021 um 19 Uhr
online via WebEx
Woran liegt es, dass in Deutschland die Wahlbeteiligung bei Bürger*innen mit Migrationsbiografie in der Regel geringer ist als bei Bürger*innen ohne Migrationsbiografie? Was muss sich ändern, damit mehr Menschen mit Migrationsbiografie von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen und sich auch insgesamt politisch stärker beteiligen? Welche Akteure (Migrationsbeiräte, Migrantenselbstorganisationen, …) können hier auf welche Art und Weise aktiv werden? Und welche Möglichkeiten der politischen Partizipation und Teilhabe gibt es für Menschen ohne Wahlrecht?
Diese Fragen diskutiert unsere Moderatorin Rosa Omeñaca Prado mit den folgenden Podiumsgästen:
Prof. Dr. Andreas Wüst (Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Wahl- und Repräsentationsforschung)
Jennifer Yeboah (Quartiermanagerin Neckarstadt-West)
Clemens Hauser (Netzwerk „Wir wählen“)
… und gerne auch mit Ihnen!
Hierfür bitten wir Sie um Anmeldung unter migrationsbeirat@mannheim.de bis spätestens Dienstag, den 14.09.2021. Sie erhalten dann rechtzeitig per Email einen Zugangslink.
Wir freuen uns, Sie am 15. September zahlreich begrüßen zu dürfen!
Wer hier lebt, gehört dazu – unabhängig vom Pass:
Symbolische Bundestagswahl - jetzt online registrieren!
Sie sind eine*r von fast 75.000 Mannheimer*innen, die bei der Bundestagswahl am 26. September nicht wählen können, weil Sie nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen?
Registrieren Sie sich jetzt hier für die Symbolische Online-Wahl des bundesweiten Netzwerks „Wir wählen“ und machen Sie auf diese Weise Ihre Stimme sichtbar!
Und so geht`s:
Fragen? Die beantworten wir gerne unter migrationsbeirat@mannheim.de!
Presseinformation vom 29.07.2021:
Wer hier lebt, gehört dazu – unabhängig vom Pass: Migrationsbeirat informiert über Symbolische Bundestagswahl
14 Prozent der volljährigen Bürger*innen in Deutschland sind von der Bundestagswahl am 26. September ausgeschlossen, da sie keine deutsche Staatsangehörigkeit haben – ihre Stimme können sie dennoch sichtbar machen: Bei einer Symbolischen Bundestagswahl. Wie das funktioniert und was dahintersteckt, darüber informiert der Mannheimer Migrationsbeirat, der sich seit Anfang des Jahres im bundesweiten Netzwerk „Wir Wählen“ engagiert und diesem jetzt auch offiziell beigetreten ist:
„Mit dem Beitritt zum Netzwerk und der Bewerbung der Symbolischen Wahl hier in Mannheim wollen wir ein Zeichen setzen“, erläutert Zahra Alibabanezhad Salem, Vorsitzende des Migrationsbeirates, und führt aus: „Fast 75.000 Mannheimer*innen dürfen am 26. September nicht wählen, weil sie kein Wahlrecht haben. Mit einer regen Beteiligung dieser Menschen an der Symbolischen Wahl können wir zeigen: Auch sie gehören dazu, ganz egal, ob sie erst seit kurzem oder seit mehreren Jahrzehnten hier leben. Und auch sie haben ein Recht auf politische Teilhabe!“
Mit der Forderung nach einem Kommunalen Wahlrecht für ALLE, unabhängig von der Staatsangehörigkeit, setzt sich das Netzwerk „Wir Wählen“ genau dafür ein: Für mehr politische Teilhabe. Neben anderen öffentlichen Aktionen steht die Symbolische Bundestagswahl im Zentrum der Kampagne „Hier lebe ich. Hier wähle ich.“ und findet in diesem Jahr erstmals auch als bundesweite Online-Wahl statt: Registrieren kann man sich unter www.wir-wählen.org, die Wahl ist geheim, die Daten sind geschützt. Die Ergebnisse werden nach der offiziellen Bundestagswahl Ende September veröffentlicht.
Nach einem ersten gemeinsamen Infostand mit dem Quartiermanagement Neckarstadt-West am 26. Juli im „Mobilen Grünen Zimmer“ wird der Migrationsbeirat noch bei weiteren Gelegenheiten über die Symbolische Wahl informieren, z. B. gemeinsam mit weiteren Mannheimer Akteuren an Infoständen in der Innenstadt sowie beim Spinelli-Fest am 12. und bei einer Podiumsdiskussion zum Thema „Wahlbeteiligung und politische Partizipation von Menschen mit Migrationsbiografie“ am 15. September.
Foto links: Zahra Alibabanezhad Salem (Vorsitzende des Migrationsbeirates, rechts), und Jennifer Yeboah (Quartiermanagerin Neckarstadt-West, links), am Infostand zur Symbolischen Bundestagswahl im „Mobilen Grünen Zimmer“ am 26. Juli in der Neckarstadt
Foto rechts: Migrationsbeirätin Fouzia Hammoud am Infostand zur Symbolischen Bundestagswahl im „Mobilen Grünen Zimmer“ am 26. Juli in der Neckarstadt
Der Migrationsbeirat ist am kommenden Montag, den 26. Juli in der Neckarstadt unterwegs:
Von 15 bis 18 Uhr informieren wir gemeinsam mit dem Quartiermanagement Neckarstadt-West im "Mobilen Grünen Zimmer" auf dem Neumarkt über die Möglichkeit, sich im September an einer SYMBOLISCHEN ONLINE-WAHL zu beteiligen. Denn:
14 % der volljährigen Bürger*innen in Deutschland haben bei der Bundestagswahl am 26. September keine Wahl. Etwa 5,3 Millionen sind sogar kommunal von der grundlegenden demokratischen Beteiligung - dem Wahlrecht - ausgeschlossen, da sie keine deutsche oder EU-Staatsangehörigkeit haben.
Mit einer symbolischen Bundestagswahl und öffentlichen Aktionen fordert das bundesweite Netzwerk "wir wählen" das Kommunale Wahlrecht für ALLE und Partizipation auf Augenhöhe. So geht Demokratie.
Symbolische Wahlen sind eine lebendige Methode vor Ort, die "Betroffene" beteiligt, aktiviert und sichtbar macht. Und zugleich sind sie ein politisches Instrument, das den berechtigten Wunsch nach Repräsentation und Partizipation kommuniziert. Das Novum der Kampagne 2021 ist die Einführung einer bundesweiten Online-Wahl. Je mehr Menschen daran teilnehmen, umso stärker ist das Signal an die Politik, wie wichtig das Wahlrecht für ALLE ist.
Wie Sie sich an der Online-Wahl beteiligen können, erfahren Sie unter www.wir-wählen.org - oder direkt bei uns am 26. Juli im Mobilen Grünen Zimmer in der Neckarstadt!
Wir freuen uns auf Sie!
Ein Impfaufruf in mehreren Sprachen
Im Frühjahr startete der Mannheimer Migrationsbeirat die Videoclip-Kampagne #ichlassmichimpfen. Seitdem konnten wir noch weitere Menschen für einen Impfaufruf in ihrer Herkunftssprache gewinnen und freuen uns nun, alle 14 Clips in neun verschiedenen Sprachen in einem gemeinsamen Video präsentieren zu können:
https://www.youtube.com/watch?v=vlSaJpRxnFg
Für ihr Engagement möchten wir uns bei allen Beteiligten herzlich bedanken:
Barış Yılmaz (Alevitische Gemeinde Rhein-Neckar, Vorsitzender), Dr. med. Mitra Sabok Sir (Frauenärztin), Khalil Khalil (AKIG Mannheim, Sekretär), Dr. Senad Hadziselimović (Diakonissenkrankenhaus Mannheim, Fachkraft für Innere Medizin), Mustafa Baklan (SUNTAT Yönetim kurulu başkanı), Jelica Rozić (Gesundheits- und Krankenpflegerin), Birol Koca (Betriebsrat John Deere, stellv. Vorsitzender), Dr. Yacob Teclemariam Tewolde (Großkraftwerk Mannheim, Kardiologe), Murat Uğuz ("Monnemer Murat"), Ismail Hakkı çakır (Yavuz Sultan Selim Moschee Mannheim, 1. Vorsitzender), Andreas Stenger (ehem. Polizeipräsident Mannheim, seit 01.05.21 Leiter des LKA Baden-Württemberg) und Prof. Dr. med. Ibrahim Akın (Leitender Oberarzt/Stellvertretender Klinikdirektor Universitätsklinikum Mannheim, Abteilung Kardiologie).
Wer noch keine Gelegenheit zur Impfung hatte, kann sich übrigens am kommenden Freitag und Samstag (23./24.07.) ohne vorherige Terminvereinbarung im Quartier Q 6 / Q 7 impfen lassen:
Zwischen 15:30 und 19:30 Uhr sind Mitarbeiter*innen des Impfzentrums vor Ort und führen im 1. Obergeschoss Q 7 Erstimpfungen durch. Benötigt wird zur Impfung ein Ausweisdokument, sofern vorhanden können auch Impfpass und Versichertenkarte mitgebracht werden. Geimpft wird mit dem Impfstoff Moderna. Die Zweitimpfungen werden nach Ablauf des Mindestabstands von 4 Wochen ohne Termin im Impfzentrum angeboten. Auch das Impfzentrum bietet ab sofort Impfungen ohne vorherige Terminvereinbarung an: Nähere Informationen hierzu finden Sie unter https://www.mannheim.de/de/informationen-zu-corona/corona-schutzimpfung
Bleiben Sie gesund!
Einladung zur letzten öffentlichen Sitzung vor der Sommerpause am 7. Juli um 19 Uhr
Wir freuen uns sehr, an diesem Abend an diesem Abend Herrn Klemens Hotz, Leiter der Abteilung Jugendförderung im Fachbereich Jugendamt und Gesundheitsamt der Stadt Mannheim, begrüßen zu dürfen:
Durch die pandemiebedingte Schließung von Schulen und Freizeiteinrichtungen sind viele ohnehin bereits benachteiligte Kinder und Jugendliche weiter ins Abseits geraten. Viele konnten über den Fernunterricht und die sehr eingeschränkten Angebote der Jugendförderung nicht erreicht werden und haben nun mit Lernrückständen, aber auch psychischen Folgen zu kämpfen. Welche Maßnahmen bietet oder plant die Stadt Mannheim derzeit, um diese Kinder und Jugendlichen zu unterstützen? Herr Hotz wird uns zum aktuellen Stand informieren und sich mit den Mitgliedern des Migrationsbeirates darüber austauschen, über welche Wege man die Kinder und Jugendlichen sowie deren Eltern am besten erreichen kann.
Wenn Sie Interesse haben, an der Online-Sitzung teilzunehmen, bitten wir Sie um Anmeldung unter migrationsbeirat@mannheim.de. Sie erhalten dann rechtzeitig per Email einen Link, mit dem Sie der Sitzung beitreten können.
Wir freuen uns, Sie am 7. Juli zahlreich begrüßen zu dürfen!
Einladung zur öffentlichen Online-Sitzung am 8. Juni um 19 Uhr
Wir freuen uns sehr, an diesem Abend Ursula Frenz (Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderungen) und Ruth Kupper (Team Bürgerschaft und Beteiligung) begrüßen zu dürfen: Die Stadt Mannheim erarbeitet in diesem Jahr im Rahmen eines Bürgerbeteiligungsprozesses ein Handlungskonzept „Mannheim auf dem Weg zur inklusiven Stadt“. Dieses soll einen Blick darauf eröffnen, welche Maßnahmen in Mannheim für die nächsten Jahre notwendig sind, um die selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu steigern. Frau Frenz und Frau Kupper werden uns unter TOP 2 zum aktuellen Stand informieren und für Fragen zur Verfügung stehen.
Der gegenseitige Austausch mit den migrantischen Vereinen und Gemeinden, mit Vertreter*innen aus Politik und Verwaltung sowie mit weiteren Netzwerkpartner*innen und Interessierten ist dem Migrationsbeirat ein wichtiges Anliegen. Unter TOP 3 besteht daher für alle Gäste der Sitzung die Gelegenheit, eigene Anregungen und Anliegen mitzuteilen.
Wenn Sie Interesse haben, an der Sitzung teilzunehmen, so bitten wir Sie um Anmeldung bis spätestens 07.06.2021 unter migrationsbeirat@mannheim.de. Sie erhalten dann rechtzeitig per Email einen Link, mit dem Sie der Sitzung beitreten können.
Wir würden uns freuen, Sie am 8. Juni zahlreich begrüßen zu dürfen!
Vor einem Jahr wurde George Floyd Opfer von rassistischer Polizeigewalt. Er war nicht der Erste und leider auch nicht der Letzte, der aus rassistischen Gründen getötet wurde. Wir leben schon sehr lange damit, dass Schwarze Menschen Opfer von Rassismus werden und dieser Rassismus sie das Leben kosten kann.
Als George Floyd starb, löste dies eine Welle von Protesten aus, die auch hier in Deutschland ankamen. Denn auch hier gibt es rassistische Polizeigewalt. Auch hier kann man jahrelang beobachten, dass Rassismus tötet, wie bei Alberto Adriano, Oury Jalloh, in Hanau und in Halle.
Ob sich seit dem Tod von George Floyd im Diskurs etwas verändert hat, ist noch nicht absehbar, aber der Protest war laut. Wir waren laut! Und das wichtigste ist, laut zu bleiben, Rassismus zu benennen und sich dagegen zu wehren.
Solidarität mit der jüdischen Gemeinde in Mannheim
"Auf unseren Widerspruch und unseren Widerstand trifft (...) jeder Aufruf zu Hass, Gewalt und Ausgrenzung." (Mannheimer Erklärung für ein Zusammenleben in Vielfalt)
Wir verurteilen den antisemitischen Angriff auf die Synagoge in Mannheim in der vergangenen Woche scharf. Jeder Angriff auf ein Gotteshaus ist eine Tat, die nicht geduldet werden darf. Als Migrationsbeirat stehen wir hier klar hinter der jüdischen Gemeinde. Unsere Stadt und die hier lebenden Menschen stehen für Vielfalt und Zusammenhalt. Dafür müssen wir laut und deutlich, friedlich und respektvoll eintreten.
Der Vorstand des Mannheimer Migrationsbeirates
Für alle, die nicht an der Sitzung am 13. April mit Dr. Klein, dem medizinischen Leiter des Mannheimer Impfzentrums, teilnehmen konnten, stellen wir hier die Informationen zur COVID-19-Impfung zum Nachlesen zur Verfügung!
Einladung zur öffentlichen Online-Sitzung am 13. April um 18 Uhr
Wir möchten an diesem Abend allen Interessierten die Gelegenheit geben, Fragen, Sorgen und Unsicherheiten im Zusammenhang mit der COVID-19-Impfung formulieren und diskutieren zu können. Wir freuen uns sehr, hierzu Dr. Christoph Klein vom Universitätsklinikum Mannheim begrüßen zu dürfen, der uns nach einem kurzen Input in einem offenen Dialog für Fragen zur Verfügung stehen wird.
Wenn Sie Interesse haben, an der Sitzung teilzunehmen, so bitten wir Sie um Anmeldung unter migrationsbeirat@mannheim.de. Sie erhalten dann per Email einen Link, mit dem Sie der Sitzung beitreten können. Gerne können Sie uns auch vorab per Email Ihre Fragen zur Covid-19-Impfung mitteilen, die wir anonym sammeln werden, um sie im Rahmen der Sitzung beantworten zu können.
Wir würden uns freuen, Sie am 13. April zahlreich begrüßen zu dürfen!
Mit gutem Beispiel vorangehen: Mannheimer Migrationsbeirat startet Videoclip-Aktion #ichlassmichimpfen
Die Covid-19-Pandemie bestimmt unser aller Leben seit über einem Jahr maßgeblich – und von Beginn an war klar: Die Impfung ist die einzige Möglichkeit, die Pandemie in den Griff und wieder mehr Normalität für jede*n Einzelne*n zurückzubekommen. Je mehr Personen sich impfen lassen, desto sicherer können wir leben. Um davon so viele Menschen wie möglich zu überzeugen, müssen einige mit gutem Beispiel vorangehen – genau hier setzt die Aktion #ichlassmichimpfen des Mannheimer Migrationsbeirates an:
In kurzen Videoclips rufen Mannheimer*innen mit Migrationsbiografie zur Impfung gegen Covid-19 auf, erklären kurz deren Bedeutung für die Bekämpfung der Pandemie – und lassen sich in einem Fall sogar live vor der Kamera impfen. Auf unterschiedlichen Sprachen, aus unterschiedlichen Kontexten: Ärzt*innen und deren Mitarbeiter*innen, Vorsitzende von religiösen Gemeinden und migrantischen Vereinen, in den Communities bekannte Privatpersonen.
„Es beteiligen sich Menschen, die Vorbilder und Vertrauenspersonen für viele sind und die somit Unsicherheiten und Ängste nehmen können. Genau das ist aktuell so wichtig, damit uns mit Hilfe der Impfungen der Weg aus der Pandemie gelingt“, so Zahra Alibabanezhad Salem, Vorsitzende des Migrationsbeirates.
Mit seiner Initiative möchte der Migrationsbeirat den vielen kursierenden Fehlinformationen über die Impfung entgegenwirken und die Bemühungen der Stadt um Aufklärung und Erhöhung der Impfbereitschaft in der gesamten Bevölkerung unterstützen.
„Ich freue mich sehr über den Beitrag des Migrationsbeirates zur Pandemiebekämpfung. Die Impfbereitschaft ist der entscheidende Schlüssel, um diese Situation zu überwinden. Der Migrationsbeirat geht hier mit gutem Beispiel voran“ bedankt sich Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz.
Ein kurzer Zusammenschnitt der ersten Videoclips ist einsehbar unter www.youtube.com/watch?v=FrPi-A8707U Geplant sind weitere Clips in möglichst vielen Sprachen und aus den unterschiedlichsten Bereichen. Sie sollen ausgehend vom Migrationsbeirat nach dem Schneeballsystem stadtweit Verbreitung finden und insbesondere die Mannheimer Bevölkerung mit Migrationsbiografie erreichen. Wer sich auch mit einem kurzen Videoclip beteiligen möchte, kann Kontakt mit der Geschäftsstelle des Migrationsbeirates aufnehmen (migrationsbeirat@mannheim.de, Tel.: 0621/293-3090, Mo-Do 9:30h-14:30h).
Ankündigung:
Am 19. Februar 2021 jährt sich der rassistische Anschlag von Hanau zum ersten Mal. Um 17 Uhr findet daher an diesem Tag eine Gedenkveranstaltung unter Beachtung der erforderlichen Hygienemaßnahmen auf dem Mannheimer Marktplatz statt. Kein Vergeben. Kein Vergessen. Gemeinsam gegen Rassismus!
Migrationsbeirat setzt Ziele für 2021
Am vergangenen Wochenende (30.-31.01.2021) hat sich der Migrationsbeirat zu seiner diesjährigen Klausurtagung getroffen. Auf der "digitalen Agenda" standen die beiratsinterne Zusammenarbeit und Organisation sowie die Erarbeitung von Zielen und Vorhaben für das Jahr 2021, die der Beirat im Rahmen seiner nächsten öffentlichen Sitzung am 03.02.2021 (siehe unten) allen Interessierten vorstellen wird.
Der Migrationsbeirat lädt alle Interessierten recht herzlich zu seiner nächsten
öffentlichen Sitzung am Mittwoch, den 3. Februar 2021 um 19:00 Uhr
ein. Wir freuen uns sehr, an diesem Abend die Heidelberger Rechtsanwältin Arzu Kazak begrüßen zu dürfen. Frau Kazak verfügt über besondere Expertise im Ausländerrecht und wird uns über die aktuellen Regelungen zum Thema Aufenthaltsrecht informieren. Im Anschluss besteht im Gespräch die Gelegenheit, offene Fragen zu klären. Wir möchten jedoch darauf hinweisen, dass im Rahmen der Sitzung lediglich einzelne Fragen beantwortet werden können – eine Rechtsberatung zu Einzelfällen ist nicht möglich. Anschließend wird der Migrationsbeirat über seine Ziele und Vorhaben für das Jahr 2021 sowie die Beteiligung an der in Mannheim geplanten Gedenkveranstaltung für die Opfer von Hanau informieren. Am Ende der Sitzung besteht wie immer besteht für alle Gäste der Sitzung die Gelegenheit, eigene Anregungen und Anliegen mitzuteilen.
Da eine Präsenzsitzung weiterhin nicht möglich ist, werden wir die Sitzung wieder als Onlineformat über WebEx durchführen. Wenn Sie Interesse haben, an der Sitzung teilzunehmen, so bitten wir Sie um Anmeldung an die Geschäftsstelle unter mailin.heidl@mannheim.de bis spätestens Montag, den 01.02.2021. Sie erhalten dann rechtzeitig per Email einen Link, mit dem Sie der Sitzung beitreten können.
Wir würden uns freuen, Sie am 3. Februar zahlreich begrüßen zu dürfen!
Gedenken an die Befreiung von Auschwitz am 27. Januar 1945 und den Opfern des Nationalsozialismus
„Was ich dort gesehen und gefilmt habe, war das Schrecklichste, was ich während des Krieges je gesehen und aufgenommen habe“ (Alexander Woronzow)
Am heutigen Tag möchten wir den Opfern des Nationalsozialismus gedenken. All jenen, die die Grausamkeiten des Dritten Reiches nicht überlebt haben, aber auch jenen, die nach Jahren des Leids befreit werden konnten.
Das Konzentrationslager Auschwitz ist eines der vielen Konzentrationslager, in denen so viele Menschen gequält und ermordet wurden. Nur 7000 Menschen haben dort überlebt, über 1,1 Millionen Menschen wurden ermordet. Insgesamt wurden weit über 6,3 Millionen weitere Menschen Opfer des Nationalsozialismus.
Die furchtbaren Taten, zu denen Menschen fähig waren, dürfen nie vergessen werden. Es darf nie in Vergessenheit geraten, wie es so viele Jahre vor den Augen so vieler möglich war, dass Menschen in Vernichtungslager gebracht und getötet wurden.
Es wird immer von Bedeutung sein, daran zu erinnern, was passieren kann, wenn der Hass die Vernunft besiegt. Und genau deshalb – weil wir wissen, was geschehen kann – müssen besonders wir hier in Deutschland dafür sorgen, dass sich die Geschichte nicht wiederholt. Wir müssen dafür sorgen, dass es Menschen mit solchem Gedankengut nicht schaffen, unsere Demokratie auszuhebeln. Wir sind es, die sich für Demokratie und Freiheit einsetzen müssen. Für ein antifaschistisches Deutschland.
In Erinnerung an all jene Mannheimer*innen, die die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz nicht mehr erlebt haben – und stellvertretend für alle, deren Namen uns leider nicht bekannt sind:
Wilhelm Berg (geb. am 12.09.1889), Frieda Berger (geb. am 02.09. 1881), Walter Blum geb. 23.05.1921), Jenny Brandt (geb. am 13.03.1889), Leo Brandt (geb. am 30.04.1880), Rudolf Brandt (geb. am 12.06.1925), Eugen Dreifuss (geb. am 14.06.1886), Rosa Dreifuss (geb. am 19.10.1893), Albert Dreyfuss (geb. am 14.12.1864), Ernestine Dreyfuss (geb. am 02.05.1886), Alice Droller (geb. am 27.07.1907), Emma Droller (geb. am 16.07.1884), Julius Droller (geb. am 12.01.1878), Oskar Droller (geb. am 28.03.1916), Leie (Lina) Elter (geb. am 08.10.1882), Dr. Hedwig Eppstein (geb. am 06.01.1903), Fritz Horst Erlanger (geb. am 15.04.1903), Lina Erlanger (geb. am 13.06.1869), Rosa Grünbaum (geb. am 04.12.1881), Dr. Walther Katz (geb. am 17.09.1892), Ludwig Klopfer (geb. am 07.04.1892), Maria Krehbiel-Darmstädter (geb. am 22.06.1892), Samuel Liebermensch (geb. am 24.02.1887), Jenny Mayer (geb. am 06.01.1906), Clementine Metzger (geb. am 23.05.1879), Hedwig Metzger (geb. am 22.09.1877), Frieda Michel (geb. am 01.11.1884), Otto Josef Michel (geb. am 21.07.1879), Max Mühlfelder (geb. am 18.01.1888), Anna Neuberger (geb. am 28.06.1897), Martha Neuberger (geb. am 19.08.1890), Elise Oppenheimer (geb. am 15.10.1882), Manfred Oppenheimer (geb. am 24.07.1907), Margarethe Oppenheimer (geb. am 08.05.1892), Moritz Oppenheimer (geb. am 14.11.1878), Sigmund Oppenheimer (geb. am 24.07.1877), Henriette Reiss (geb. am 06.12.1884), Friederike Rogo (geb. am 23.08.1912), Hedwig Rosenzweig (geb. am 26.10.1891), Siegfried Rosenzweig (geb. am 04.08.1894), Erna Schneemann (geb. am 02.07.1907), Prof. Dr. Otto Selz (geb. am 14.02.1881), Ida Siesel (geb. am 31.01.1897), Walter Siesel (geb. am 23.04.1898), Kurt Steiner (geb. am 17.04.1898), Richard Stern (geb. am 25.03.1879), Alexander Wassermann (geb. am 14.01.1876), Mathilde Wassermann (geb. am 20.06.1879), Gertrud Wolf (geb. am 06.04.1884), Rolf Zimmern (geb. am 18.07.1901), Thekla Zimmern (geb. am 21.06.1877)
(Quelle: Marchivum Mannheim, 24.01.2021: https://www.marchivum.de/de/stolpersteine)
Weiterführende Informationen:
http://auschwitz.org/en/ (Auschwitz Memorial and Museum)
https://www.marchivum.de/de/stolpersteine (Marchivum Mannheim)
Mit einem Gruß zum Jahresausklang verabschiedet sich der Mannheimer Migrationsbeirat in eine kurze Winterpause.
Bleiben Sie gesund!
Anlässlich des Wechsels im Vorstand des Mannheimer Migrationsbeirates im Oktober 2020 hat die Rhein-Neckar-Zeitung nun ein Portrait mit der neuen Vorsitzenden, Zahra Alibabanezhad Salem veröffentlich, das hier zu finden ist.
Wir wünschen viel Spaß beim Lesen!
Am 04.12.2020 fand in Mannheim zum bereits vierten Mal der Urban Thinkers Campus (UTC) unter dem Titel „Mannheim 2030 – Corona und die Folgen für Mannheim“ statt. Der Migrationsbeirat war mit Zahra Alibabanezhad Salem als Referentin zu der Frage „Migrationsbeiräte als zivilgesellschaftliche Politikberatung in Krisenzeiten?“ dabei – der Live-Stream wurde aufgezeichnet und ist hier abrufbar (Achtung: Die Aufnahme startet erst bei Minute 21!):
Urban Thinkers Campus 2020, Urban Lab 2:
Demokratie stärken durch zivilgesellschaftliche Politikberatung?
Erkenntnisse am Beispiel von Migrationsbeiräten in dt. und franz. Städten
Zur Stärkung unserer Demokratie, gerade auch auf lokaler Ebene, steht die direkte Einbindung von Bürgerschaft in politische Planungs- und Entscheidungsprozesse im Zeichen der Zeit. Ein solches Beteiligungsformat ist beispielsweise die Einberufung von Beratungsgremien für Politik und Verwaltung. Doch welche Wirkungspotentiale besitzen solche Gremien? Und welche Voraussetzungen benötigen solche bürgerschaftlichen Gremien, um mitgestalten zu können? Am Beispiel einer aktuellen Vergleichsstudie von Migrationsbeiräten in deutschen und französischen Großstädten werden die partizipativen und demokratiestärkenden Kräfte (und Schwächen) solcher Gremien vor- und zur Diskussion gestellt. Hierbei wird das Augenmerk auch auf die Frage gelegt, wie sich diese Form der politischen Beteiligung – am Beispiel des Mannheimer Migrationsbeirates – unter den Bedingungen der Corona-Pandemie verändert hat.
Der Migrationsbeirat lädt alle Interessierten recht herzlich zu seiner nächsten
öffentlichen Sitzung am Dienstag, den 1. Dezember 2020 um 19:00 Uhr
ein. Wir freuen uns sehr, an diesem Abend Jennifer Yeboah begrüßen zu dürfen. Sie ist seit Juli neue Quartiermanagerin der Neckarstadt-West und wird uns von ihrer Arbeit berichten und für einen Austausch zur Verfügung stehen. Informationen zu den weiteren Tagesordnungspunkten entnehmen Sie bitte dem Einladungsschreiben.
In diesen ungewöhnlichen Zeiten geht auch der Migrationsbeirat neue Wege: Da eine Präsenzsitzung derzeit nicht möglich ist, wir Ihnen aber dennoch die Gelegenheit bieten möchten, an der Arbeit des Beirates teilzuhaben und mit den Mitgliedern in Austausch zu treten, werden wir die Sitzung als Onlineformat über WebEx durchführen. Wenn Sie Interesse haben, an der Sitzung teilzunehmen, so bitten wir Sie um Anmeldung an die Geschäftsstelle des Beirates unter mailin.heidl@mannheim.de bis spätestens Sonntag, den 29.11.2020. Sie erhalten dann rechtzeitig per Email einen Link, mit dem Sie der Sitzung beitreten können.
Wir würden uns freuen, Sie am 1. Dezember zahlreich begrüßen zu dürfen!
Stellungnahme zur Bombendrohung gegen die Yavuz-Sultan-Selim Moschee
Erneut ging am vergangenen Freitag in der Mannheimer Yavuz-Sultan-Selim Moschee eine Bombendrohung ein – zum bereits dritten Mal innerhalb eines Jahres. Der Mannheimer Migrationsbeirat verurteilt diese Taten aufs Schärfste. Sie stellen nicht nur für die Moscheegemeinde und ihre Mitglieder eine Bedrohung dar, sondern für alle Menschen in Mannheim, die sich für ein respektvolles und friedliches Zusammenleben einsetzen – und sind als solche nicht hinnehmbar. Rechtsextremistische und rechtspopulistische Bewegungen und Parteien in Deutschland und ganz Europa leisten ihren Beitrag dazu, Islamfeindlichkeit zu propagieren, Ressentiments gegen Musliminnen und Muslime zu schüren und somit Taten wie diese heraufzubeschwören. Die Zahlen steigen. In der Mannheimer Erklärung für ein Zusammenleben in Vielfalt haben wir als Mannheimerinnen und Mannheimer definiert, dass in unserer Stadt niemand „insbesondere aufgrund der sozialen oder ethnischen Herkunft, der Hautfarbe, des Geschlechts, der geistigen, psychischen oder körperlichen Fähigkeiten, des Alters, der sexuellen oder geschlechtlichen Identität, der Religion oder Weltanschauung herabgewürdigt oder diskriminiert werden" darf. In diesem Sinne ist es unsere Aufgabe, uns dieser besorgniserregenden Entwicklung deutlich und geschlossen entgegenzustellen. Wir hoffen, dass die Verantwortlichen gefunden werden – und sich der Wunsch der DITIB Mannheim, nie wieder eine Mitteilung über einen solchen Angriff schreiben zu müssen, erfüllt.
Wechsel im Migrationsbeirat: Zahra Alibabanezhad Salem neue Vorsitzende
Gleich mehrere personelle Wechsel im Vorstand standen auf der Tagesordnung der jüngsten Sitzung des Mannheimer Migrationsbeirates am Dienstag, den 6. Oktober im Stadthaus:
Zahra Alibabanezhad Salem wurde zur neuen Vorsitzenden gewählt. Die Politik- und Islamwissenschaftlerin ist bereits seit Januar stellvertretende Vorsitzende des Beirates und übernimmt nun den Vorsitz von Miguel Angel Herce, der sein Amt nach über fünf Jahren aus persönlichen Gründen aufgibt: „Ich verlasse den Vorstand mit einem lachenden und einem weinenden Auge“, so Herce. „Die Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen. Ich freue mich jedoch, dass mit Zahra Alibabanezhad Salem nun zum ersten Mal seit Gründung des Gremiums eine Frau den Vorsitz innehat, in die ich vollstes Vertrauen habe und die den Beirat mit fachlicher Expertise und großem Engagement vertreten wird“ .
Herce selbst wird weiterhin als sachkundiger Einwohner im städtischen Integrationsausschuss aktiv sein. Seine Vertretung im Gemeinderat und im Hauptausschuss wird ab November Alibabanezhad Salem übernehmen, die mit Vorfreude auf ihre neue Aufgabe blickt: „Der Migrationsbeirat hat als Schnittstelle zwischen Politik, Verwaltung und Stadtgesellschaft eine wichtige Funktion inne. Wir haben die Möglichkeit, uns an vielen Stellen einzubringen und Entwicklungen kritisch und konstruktiv zu begleiten und mitzugestalten – dies wollen wir in den kommenden vier Jahren nutzen“.
Neben Herce verlässt auch Ömür Tosun nach mehr als fünf Jahren den Vorstand des Gremiums, wird als Migrationsbeirätin aber ebenfalls weiterhin dessen Belange vertreten, u. a. im Integrationsausschuss. Erich Schimmel, stellvertretender Vorsitzender, dankte sowohl Tosun als auch Herce (beide seit 2010 Mitglieder im Migrationsbeirat) für ihr langjähriges Engagement: „Wir sind alle sehr froh, dass uns beide auch in Zukunft mit ihrer Expertise und Erfahrung im Beirat unterstützen.“
Die beiden freien Vorstandsposten neben Alibabanezhad Salem und Schimmel übernehmen ab sofort Gledis Londo und Hussein Abdi, die hierfür am Dienstagabend das Vertrauen der Beiratsmitglieder erhielten. Die Politikwissenschaftlerin Londo, von 2016 bis 2018 bereits im Projekt „Migrants4Cities“ der Stadt Mannheim aktiv, ist ebenso wie Abdi seit Ende 2019 Mitglied im neu berufenen Migrationsbeirat. Abdi vertritt den Beirat u. a. im städtischen Begleitausschuss „Zusammenleben in Vielfalt“ und ist zudem Vorsitzender des somalischen Kulturvereins Mannheim „Dangarad“.
Podiumsgespräch: Racial Profiling mit Einführungsvideo "ID-Withoutcolors"
Der Tod von George Floyd durch rassistische Polizeigewalt in den USA hat auch in Deutschland die Debatte um Racial Profiling in den Polizeibehörden neu entfacht. 2012 entschied das Verwaltungsgericht in Koblenz, dass die Bundespolizei Zugreisende ohne konkreten Verdacht kontrollieren und nach ihrer Hautfarbe auswählen darf. Ausgehend von diesem Urteil entstand 2013 der erste Dokumentarfilm über Racial Profiling in Deutschland. Im Rahmen der diesjährigen einander.Aktionstage zeigt der Migrationsbeirat Mannheim in Kooperation mit dem Antidiskriminierungsbüro e. V. am 25.09.2020 den Dokumentarfilm ID-Withoutcolors erstmalig in Mannheim. Im Anschluss findet eine Podiumsdiskussion mit Vertreter*innen der Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt (KOP Berlin), des Mannheimer Antidiskriminierungsbüros und der Mannheimer Polizei statt. Gemeinsam wollen wir uns mit der Praxis des Racial Profiling in Mannheim auseinandersetzen.
Freitag, 25.09.2020
19:00h bis 20:30h
Veranstaltungsort: Stadthaus N1, Ratssaal, 68159 Mannheim
Eintritt frei
Barrierefreier Zugang und barrierefreie Toiletten
Moria brennt
Im Flüchtlingslager Moria auf der Insel Lesbos in Griechenland leben jetzt schon seit Jahren zu viele Menschen auf zu engem Raum unter elenden Bedingungen. Die unmenschliche Lage, in der sie sich die ganzen Jahre über befanden, hat am 8. September den Höhepunkt erreicht. Nachdem ca. 12000 Personen unter katastrophalen Hygienebedingungen in einem Flüchtlingslager leben mussten, das für knapp 3000 Personen konzipiert war, ist es nun vollkommen zerstört und die Menschen obdachlos. Es ist beschämend, dass die Zustände in diesem Flüchtlingslager durch die EU und damit auch durch uns akzeptiert wurden. Unsere Stadt hat sich bereit erklärt, als "sicherer Hafen" zu dienen. Die Stadt Mannheim forderte die Bundesregierung in einem Brief auf, ein grundlegendes Konzept für eine pragmatische, humanitäre und nachhaltige Flüchtlings- und Migrationspolitik vorzulegen. Mehrfach hatte die Stadt gegenüber dem Bundesinnenminister und dem Landesinnenminister erklärt, Personen aus dem Lager Moria aufzunehmen - eine humanitäre Politik muss jetzt genau dies fordern. Wie es Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz selbst gesagt hat, muss man nun "von einer humanitären Katastrophe sprechen". Wir als Kommune, die aufnahmebereit sind, müssen weiterhin Druck auf Bundesländer und die Bundesregierung machen, damit sich etwas bewegt. Wir können nicht warten, bis es eine gesamteuropäische Lösung gibt:
Die Städte und Staaten, die sich solidarisch zeigen wollen, sollen die Möglichkeit bekommen zu handeln – jetzt!
Stellungnahme des Migrationsbeirates
Der Völkermord von Srebrenica kostete mehr als 8.000 Menschen in Bosnien das Leben, weitere 30.000 Menschen wurden vertrieben. Die Armee der Republika Srpska unter dem Kommando des inzwischen in Den Haag verurteilten Kriegsverbrechers Ratko Mladic war für diesen verantwortlich. Dieses Verbrechen ist eines der niederträchtigsten Kapitel der europäischen Geschichte. In diesem Jahr jährte sich das Verbrechen zum 25. Mal. Aus diesem Grund hat die deutsch-bosniakische Gemeinde in Mannheim zum Gedenken an den Genozid ein Wandbild angefertigt. Mit Entsetzen mussten wir feststellen, dass am Samstag den 8.8.2020 dieses Wandbild mit klaren rassistischen Symbolen verunstaltet wurde. Dies reiht sich ein in die kürzlich durch Berichte hervorgehobenen Versuche, den Völkermord zu leugnen. Der Migrationsbeirat der Stadt Mannheim verurteilt diese Tat aufs Schärfste. Rassistische Verunstaltungen dürfen in Mannheim, einer Stadt die mit der Mannheimer Erklärung für ein Zusammenleben in Vielfalt Rassismus entgegentritt und für Demokratie und Menschenrechte eintritt, genauso wie woanders auf der Welt, keinen Platz haben. Wir hoffen, dass die Täter zur Verantwortung gezogen werden.
Für ein friedliches Miteinander,
Der Migrationsbeirat
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Öffentliche Sitzung am 17. Juli 2020
Die letzte öffentliche Sitzung des Migrationsbeirates vor der Sommerpause mit interessanten Gästen hat am 17. Juli stattgefunden. Folgende Gäste waren zu unserer Sitzung eingeladen: Frau Deilami, die Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Mannheim, hat ihre Abteilung und die aktuellen Projekte vorgestellt. Herr Fofana, hielt einen Vortrag zum Thema Rassismuskritik und Schulen. Außerdem haben wir uns gefreut, auch Frau Gökay Akbulut, Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, begrüßen zu dürfen. Ab September stehen auf der Agenda des Migrationsbeirates spannende Veranstaltungen und Aktionen. Darüber werden Sie rechtzeitig informiert.
Wir wünschen allen einen erholsamen Urlaub und vor allem – bleiben Sie gesund!
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Gute Menschen gibt es überall!
Das ist das Lebenscredo von Marija Krstanović, Mitglied des Migrationsbeirates und die Einrichtungsleiterin des Hauses St. Martin für Obdachlose in Ludwigshafen. Auf den ersten Blick sehen wir eine junge und erfolgreiche Frau, die eine interessante berufliche Karriere hinter sich hat. Ihr Weg jedoch war alles, nur nicht einfach. In Mannheim hat sie als geduldeter Flüchtlinge jahrelang mit ihrer Familie in Angst und Unsicherheit vor Abschiebung gelebt. Erst nach mehreren organisierten Demonstrationen von Schülern und Lehrern ihres Gymnasiums (Geschwister-Scholl-Gymnasium), erhielt die Familie eine Niederlassungserlaubnis. Die berührende Geschichte einer Mannheimerin und ihrem Willen, anderen zu helfen und sich im Migrationsbeirat zu engagieren, kann man unter folgendem Link sehen:
Marija Krstanović will Menschen eine Heimat geben
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Auch der Migrationsbeirat ist sehr betroffen bezüglich des gewaltsamen Todes von George Floyd. In der nicht - öffentlichen Sitzung am 16.06.2020 haben die Mitglieder mit den eingeladenen Gästen vom Jugend- und Gesundheitsamt in einer Schweigeminute an ihm, seiner Familie und allen vom Rassismus Betroffenen gedacht. Der Migrationsbeirat wendet sich gegen jede Form von Rassismus und Diskriminierung.
Die Rede von Frau Zahra Alibabanezhad Salem, Vorstandsmitglied des Migrationsbeirates, anlässlich des gewaltsamen Todes von George Floyd:
„Der Mord an George Floyd war der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat, nachdem Schwarze Menschen seit hunderten von Jahren immer wieder Gewalt erleben mussten.
Rassismus ist nichts Neues. Wir im Migrationsbeirat wissen das und hatten es deshalb auch bei unserer Klausurtagung zu einem unserer wichtigsten Themen gewählt.
Tupoka Ogette, Autorin des Buches „Exit. Racism. Rassismuskritisch denken lernen“, sagte in einem Interview kürzlich, dass Rassismus ein bisschen wie Smog ist, den wir täglich einatmen. Wir lernen Rassismus schon von klein auf als etwas Schlimmes kennen. Rassisten sind Nazis. Nur böse Menschen handeln rassistisch. Diese Haltung birgt eine große Gefahr. Wenn wir Rassismus nur mit Nazis in Verbindung bringen, schauen wir nicht auf uns selbst. Rassismus steckt tief in den gesellschaftlichen Strukturen.
Um hier ein Zeichen zu setzen gegen Rassismus bitte ich Sie alle 1 Minute inne zuhalten mit den Gedanken an George Floyd, Alberto Adriano, Oury Jalloh und all den anderen Opfern von Rassismus.
Zum Schluss noch ein Zitat unseres Bundespräsidenten: „ Es reicht nicht aus, „kein Rassist“ zu sein. Wir müssen Antirassisten sein.“
#blacklivesmatter
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Migrationsbeirat beim Neujahrsempfang
Der neue Migrationsbeirat hat sich zum ersten Mal nach seiner Konstituierung beim Neujahrsemfang im Rosengarten präsentiert und hat mit interessierten Bürger*innen bezüglich seiner Arbeit informative Gespräche geführt.
Ein paar Impressionen in Bildern von einer tollen, feierlichen Atmosphäre im Rosengarten:
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Der neu konstituierte Migrationsbeirat ist da! Die erste nicht-öffentliche Sitzung fand am 04.12.19 im Stadthaus statt. Der Vorstand und die Stellvertreter*innen sowie die Schwerpunktthemen des Gremiums werden im Rahmen einer dreitägigen Klausurtagung Ende Januar intensiv besprochen und gewählt. Zuvor können Sie uns aber auch schon am 06. Januar 2020 beim Neujahrsempfang im Rosengarten von 10 bis 17 Uhr begegnen und uns persönlich kennenlernen. Wir würden uns freuen, Sie dort begrüßen zu dürfen und mit Ihnen über unsere Arbeit und unsere Vorhaben in den nächsten Jahren zu diskutieren. Dabei können Sie zudem Ihr Wissen über den Migrationsbeirat testen und darüberhinaus noch viel Neues erfahren.
Wir freuen uns auf Sie!
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Die letzte öffentliche Sitzung des immer noch amtierenden Migrationsbeirats 2014-2019 fand am 01.10.19 statt. Der Vorsitzender Herr Herce begrüßte die Gäste aus dem Gemeinderat, Frau Erol und Herrn Taubert sowie die Bewerber*innen für den neuen Migrationsbeirat 2019-2024.
Der bisherige Migrationsbeirat verabschiedet sich mit der Präsentation seiner Leistung der vergangenen fünfjährigen Amtszeit und wünscht dem neu gewählten Migrationsbeirat alles Gute für seine Arbeit und viel Erfolg bei der Erreichung neuer Ziele!
Ein Rückblick auf das Geleistete können Sie hier finden.
Einen Artikel vom Mannheimer Morgen vom 11.10.2019 zur Bilanz des Migrationsbeirates finden Sie hier.
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Die Amtszeit des Migrationsbeirates 2014-2019 nähert sich seinem Ende. Zu diesem Anlass wollen wir gemeinsam mit unseren Gästen und allen Interessierten die anregungsvollen letzten fünf Jahre unserer Zusammenarbeit und unseres Engagements präsentieren und diskutieren. Die offizielle Einladung mit der Tagesordnung finden Sie hier.
Die Auswahl des neuen Migrationsbeirates für das nächste Mandat 2019-2024 geht in seine Endphase. Das Auswahlverfahren für das zwanzig Mitglieder umfassende, ehrenamtliche Gremium sowie zwanzig Nachrücker*innen wurde mit einem Diskussionsabend am 11.09.2019 im Stadthaus eingeleitet. Von der Berufungskommission eingeladen wurden alle Bewerber*innen des neuen Migrationsbeirates, die zusätzlich Gelegenheit hatten, sich persönlich zu präsentieren und ihre Meinungen zu den verschiedenen integrationspolitischen Themen zu äußern.
Die eingesetzte Berufungskommission, die sich zu zwei Dritteln aus Vertreter*innen mit Migrationsbiografie und einem Drittel aus Vertreter*innen der Fraktionen im Gemeinderat zusammensetzt, führt ein Auswahlverfahren durch und verkündet Ende Oktober 2019 die neuen Mitglieder des Migrationsbeirates. Die fünfjährige Amtszeit des neuen Migrationsbeirates beginnt mit der offiziellen Berufung durch den Gemeinderat im November 2019.
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