Politik & Verwaltung - 16.06.2023

Endspurt: Die letzten Tage vor der OB-Wahl

Am Sonntag, 18. Juni 2023, findet in Mannheim die OB-Wahl statt. Wahlberechtigte haben bis zum 28. Mai eine Wahlbenachrichtigung erhalten. Ins Wahllokal muss der Ausweis mitgebracht werden – wird zusätzlich noch die Wahlbenachrichtigung vorgelegt, erleichtert das die Stimmabgabe. Personen, die die Wahlbenachrichtigung nicht dabei haben, können aber auch nur mit dem Ausweis wählen. Die Briefwahl ist noch möglich. Bei Rücksendung per Post wird es jedoch knapp. Wahlberechtigte, die mit dem Ausweis ins Wahlbüro kommen, können dort auch direkt wählen. Das Wahlbüro hat am Freitag, 16. Juni 2023, extra bis 18 Uhr geöffnet.

Nur in gesetzlich geregelten Ausnahmefällen kann noch am Samstag bis 12 Uhr und am Wahltag bis 15 Uhr ein Briefwahlantrag gestellt werden. Hier sollten aber die Voraussetzungen vorher mit dem Wahlbüro telefonisch unter 0621/293-9566 abgeklärt werden. Wer Unterlagen für andere Wahlberechtigte – auch enge Angehörige – abholen möchte, benötigt zusätzlich eine Abholvollmacht. Diese ist auf der Wahlbenachrichtigung schon vorgedruckt.

Wahlbriefe rechtzeitig abschicken
Bei der Briefwahl ist es wichtig, dass der Wahlbrief rechtzeitig zurückgeschickt wird. Nur Wahlbriefe, die bis Sonntag 18 Uhr im Rathaus eingehen, kommen auch in die Auszählung. Wer spät dran ist, kann seine Wahlpost auch noch am Wahltag bis 18 Uhr in den Hausbriefkasten des Rathauses E 5 einwerfen. Andere Briefkästen der Stadtverwaltung sind nicht zulässig!

Am 18. Juni 2023 wird gewählt
Die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer in den Wahllokalen dürfen keine Wahlbriefe annehmen. Mit dem Wahlschein in den Briefwahlunterlagen kann aber auch in jedem Wahllokal der Stadt Mannheim an der Urnenwahl teilgenommen werden. Beim Versand von Briefwahlanträgen oder der Rücksendung von Wahlunterlagen sind die Postlaufzeiten zu beachten. Wer ganz sichergehen möchte, kann – wie oben beschrieben – direkt im Wahlbüro wählen oder den Wahlbrief in den Rathausbriefkasten in E 5 einwerfen (kein anderer Briefkasten der Stadtverwaltung).

Bei der OB-Wahl ist das Wählen ganz einfach. Wahlberechtigte haben jeweils eine Stimme und acht Bewerberinnen und Bewerber zur Auswahl. Alternativ kann auch eine andere wählbare Person in die freie Zeile auf dem Stimmzettel eingetragen werden. Den Stimmzettel gibt es im Wahllokal. Einfach nach innen falten und dann in die Wahlurne werfen. Sollte am 18. Juni niemand die absolute Mehrheit erreichen, findet am Sonntag, 9. Juli 2023, eine Neuwahl statt. Aus diesem Grund wird die Wahlbenachrichtigung am 18. Juni 2023 in den Wahllokalen auch nicht einbehalten, sondern zurückgegeben.

Selbstbestimmt wählen
Blinde und sehbehinderte Wahlberechtigte können ihre Stimme selbstständig und barrierefrei abgeben. Hierfür werden Stimmzettelschablonen und Hörinformationen zur Wahl angeboten. Der Stimmzettel weist darum ein Loch als Markierung in der oberen rechten Ecke auf. So können Blinde und Sehbehinderte selbstbestimmt und ohne fremde Hilfe ihr Votum abgeben. Auskünfte hierfür gibt es telefonisch unter 0621/402031.

Wahlergebnispräsentation im Stadthaus N 1
Nach Schließung der Wahllokale präsentiert die Stadt Mannheim die eintreffenden Ergebnisse unter www.mannheim.de/wahlen und im Ratssaal im Stadthaus N 1 auf der Leinwand. Einlass ist ab 17.30 Uhr. Die ersten Ergebnisse dürften ab 18.20 Uhr eintreffen. Gezeigt werden die laufend eintreffenden Zwischenergebnisse bis zum vorläufigen amtlichen Endergebnis. Der Eintritt zur Wahlergebnispräsentation ist frei.

Noch Fragen?
Das Wahlbüro im Rathaus hilft gerne bei Fragen. Es ist bis Freitag, 16. Juni 2023, durchgehend bis 18 Uhr geöffnet und auch am Samstag, 17. Juni 2023, bis 12 Uhr sowie am Wahlsonntag, 18. Juni 2023, bis 15 Uhr telefonisch unter 0621/293-9566 oder per E-Mail an wahlbuero@mannheim.de erreichbar. Weitere Informationen unter sind unter www.mannheim.de/wahlen zu finden.

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