Strategie und Verwaltung

„Eine Stadtverwaltung hat zusammen mit der Bürgerschaft Stadt zu gestalten. Unser Anspruch ist es, die politischen Prozesse, die Beteiligungs- und Diskussionsprozesse mit den Bürgerinnen und Bürgern und die Umsetzungsprozesse in der Verwaltung neu zu gestalten.“

Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz in seiner Neujahrsrede 2009


Mannheim als Vorbild bei der Modernisierung

2007 führte Mannheim sieben strategische Ziele ein, die seitdem richtungsweisend für das Handeln der gesamten Stadtverwaltung sind und die Zukunftsfähigkeit der Stadt sichern. Ab 2008 hat es als erste Kommune in Deutschland politische Wirkungsziele formuliert und sie fortwährend gemessen. Für den Modernisierungsprozess „CHANGE² – Wandel im Quadrat“ wurde die Stadtverwaltung mit dem Deutschen Nachhaltigkeitspreis in der Kategorie „Governance und Verwaltung“ ausgezeichnet. Städte wie Köln sehen die Stadt Mannheim als Vorbild bei der Modernisierung.

Eigenkapital gemehrt, Schulden gesenkt

Das achte – 2015 eingeführte – strategische Ziel lautet „Eigenkapital mehren“. Allein zwischen 2012 und 2016 stieg das Eigenkapital um rund 180 Millionen. Zugleich wurde die Verschuldung von rund 642 Millionen Euro im Jahr 2007 auf weniger als 552 Millionen Euro 2016 reduziert. Zudem investiert die Stadt seit 2008 durchschnittlich circa 97 Millionen Euro pro Jahr – von 1998 bis 2007 waren es noch durchschnittlich 82,5 Millionen Euro. Vor allem aber gab es für die laufende Unterhaltung eine Erhöhung von 17 Millionen auf 48 Millionen Euro: eine Steigerung auf fast das Dreifache! Dies verhindert den Aufbau einer neuen „verdeckten“ Verschuldung.

Stärkung der Gremienarbeit und der Bürgerbeteiligung

Mit der Reform der Gemeinderatsarbeit im Jahr 2008 sollte die Gremienarbeit allgemein und insbesondere die der Bezirksbeiräte gestärkt werden. So werden etwa Beschlussvorlagen, die für einen Stadtbezirk relevant sind, mittlerweile in einer öffentlichen Sitzung des jeweiligen Bezirksbeirats vorberaten und mit einer Empfehlung für die weitere Beratungsfolge versehen. Die Bezirksbeiräte verfügen mittlerweile auch über ein Budget, das für Initiativen und Engagement im jeweiligen Stadtteil verwendet werden kann.

Formate wie die Sprechstunde des Oberbürgermeisters vor Ort, die Ideenplattform und der Beteiligungshaushalt stärken die Offenheit der Verwaltung für Bürgeranliegen. Es gibt ebenso ein Modell zur Kinder- und Jugendbeteiligung wie ein Regelwerk Bürgerbeteiligung, das sich bis Ende 2018 in einer Pilotphase befindet.


Gutes Image für Stadt als Arbeitgeberin

Auch als Arbeitgeberin konnte die Stadtverwaltung ihr Image steigern. Bereits seit 2007 wirkt die Verwaltung mit einer sogenannten Ausbildungsoffensive der demografischen Entwicklung sowie einem defizitären Ausbildungsangebot entgegen. Damit nimmt sie ihre gesellschaftspolitische Verantwortung als kommunale Arbeitergeberin wahr. Wurden 2006 noch 44 Ausbildungsverträge abgeschlossen, sind es inzwischen jährlich über 100.

Bild 2: Andreas Henn