International - 10.01.2012

Gemeinsame Ziele sind entscheidend

„Gemeinsame Ziele sind entscheidend“, so ist es auf dem Titel der „Stadtstrategie Swansea 2010 – 2014“ festgehalten. Seit 2004 wird in Mannheims Partnerstadt mit strategischen Zielen gearbeitet; eine Mannheimer Delegation um Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz und Erstem Bürgermeister Christian Specht hat sich vor Ort über die Umsetzung informiert.

Neben einem Empfang bei Lord Mayer Richard standen Gespräche mit Council Leader Chris Holley und CEO Jack Straw sowie zahlreiche Fachgespräche mit verschiedenen Fachbereichsverantwortlichen auf dem dicht gedrängten Programm des eineinhalbtägigen Besuchs.

Jeremy Stephens ist der „Head of Performance“ der Stadtverwaltung Swansea; er ist dafür verantwortlich, dass die strategischen Ziele der Stadt – Swansea hat davon sieben, genau wie Mannheim – verfolgt werden. Die Stadtstrategie wird für jeweils vier Jahre fortgeschrieben. „Jedes Jahr werden Maßnahmen festgelegt, mit denen die strategischen Ziele erreicht werden sollen, und die Risiken definiert, die die Maßnahmen beeinflussen könnten. Und es gibt Kennzahlen, welche die Zielerreichung messen“, erläutert Stephens. Anders als in Mannheim gibt es schriftliche Verträge mit Projektpartnern, die gemeinsam mit der Stadtverwaltung an der Zielerreichung arbeiten. „Wir wollen die maximale Effektivität mit den vorhandenen Mitteln erreichen. Deshalb sind wir auf die Zusammenarbeit mit den Partnern angewiesen“; so Stephens. Den Mannheimer Ansatz findet er „sehr gut“, doch er empfiehlt vor allem, die zahlreichen Partner in der Stadt ins Boot zu holen.

Jedes Jahr wird gemessen, wie gut die Projekte umgesetzt wurden und ob sie wie erwartet zu den strategischen Zielen beigetragen haben. Stephens muss jedoch nicht nur vor dem Gemeinderat und der Bürgerschaft Rechenschaft ablegen, sondern auch vor der walisischen Regierung. Diese gibt ihrerseits seit 2009 strategische Ziele vor, welche einerseits die Effektivität der Verwaltung verbessern und der Bürgerschaft dienen sollen; andererseits sind sie von der Stadtverwaltung in die eigene Stadtstrategie zu integrieren. „Hier gibt es noch Verbesserungsbedarf“, gesteht Dave McKenna, ein Mitarbeiter von Jeremy Stephens. Bis 2013 will man die Planungen aufeinander abstimmen.

„Swansea und Mannheim stehen vor ähnlichen Herausforderungen. Vom Austausch von Ideen und Erfahrungen können beide Städte profitieren“, so der Ratsvorsitzende Chris Holley. „Was die Steuerung nach strategischen Ziele betrifft, kann Mannheim viel von Swansea lernen“; sagt der Oberbürgermeister Dr. Kurz. Maßnahmen, Kennzahlen, Erfolgskriterien – all dies sei festgeschrieben und werde regelmäßig überprüft. Hier zeigt sich der zeitliche Vorlauf von fünf Jahren, den Swansea gegenüber Mannheim hat. Zudem werden in Swansea in einem sogenannten Bürgerpanel regelmäßig 1.250 Bürger befragt, wie zufrieden sie mit einzelnen Aspekten zur Umsetzung der strategischen Ziele sind. Die Ergebnisse der Umfragen fließen dann in die strategische Steuerung ein.

Ein wichtiges Kriterium in Swansea: Langfristigkeit und Nachhaltigkeit. Trotz der Wahlen im Mai könne man sicher sein, dass sich an wesentlichen Festlegungen nichts ändern werde, versichert Jeremy Stephens. In Swansea wird die politische Debatte über die Fortentwicklung der Ziele und die Erreichung der Ziele in einem Ausschuss, dem so genannten „scrutiny board“ geführt. Dieser gibt eine – meist einstimmige – Empfehlung an das „Kabinett“ der Stadt. Der Gemeinderat insgesamt hat nur wenig Einfluss auf die politischen Entscheidungen, die überwiegend im „Cabinet“ getroffen werden, was von den mitgereisten Mannheimer Fraktionsvorsitzenden und Fraktionsmitgliedern mit Zurückhaltung zur Kenntnis genommen wurde. Deutlich wurde auch, dass die kommunale Selbstverwaltung in Deutschland den Städten viel mehr Freiheit bietet, die eigenen Programme zu gestalten, während die walisischen Kommunalpolitiker die zu engen Vorgaben der Regierung problematisierten.

„Für die strategischen Ziele wurde in Swansea nicht nur ein breiter politischer Konsens gefunden, der langfristig trägt. Vor allem ist das Arbeiten mit Kennzahlen und eine Konzentration auf die Frage, ob echte Ergebnisse und Verbesserungen erzielt werden, selbstverständlich.“, fasst Kurz zusammen. Wie die strategischen Ziele mit Kennzahlen versehen und die Zielerreichung gemessen werden kann, dafür hat Mannheim aus Swansea viele Ideen mitgenommen.