Öffnung von Kitas, Kindertagspflege und Grundschulen zum 22.02.2021 / Betreuungsgebühren

Information des Landes
Die Landesregierung informiert, dass die Grundschulen und Grundstufen der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) von 22. Februar 2021 an wieder schrittweise für den Präsenzunterricht öffnen werden. Die Kitas und Einrichtungen der Kindertagespflege sollen ab diesem Zeitpunkt zu einem Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen zurückkehren (https://km-bw.de/,Lde/startseite/Service/2021-02-11-Schul-und-Kitabetrieb-ab-22-Februar):
„Auf Basis des Bund-Länder-Beschlusses vom 10. Februar 2021 plant die baden-württembergische Landesregierung, die Grundschulen und Grundstufen der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) von 22. Februar 2021 an wieder schrittweise für den Präsenzunterricht zu öffnen. Auch die Kitas und Einrichtungen der Kindertagespflege sollen ab dem 22. Februar 2021 zu einem Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen zurückkehren. Für die Kindertageseinrichtungen und die Einrichtungen der Kindertagespflege bedeutet dies, dass sie ab 22. Februar 2021 keine Notbetreuung mehr anbieten. Für sie gelten wieder die gleichen Regeln für den Betrieb, die vor der Schließung der Einrichtungen maßgeblich waren, wie etwa eine möglichst konstante Gruppenzusammensetzung und weitere Maßnahmen, die in den gemeinsamen Schutzhinweisen der Unfallkasse Baden-Württemberg, des Landesgesundheitsamts Baden-Württemberg und des Kommunalverbands Jugend und Soziales Baden-Württemberg enthalten sind.
Weitere Informationen: https://km-bw.de/,Lde/startseite/sonderseiten/aktuelle-infos-corona


Stadt Mannheim
Kitas kehren zurück zum Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen

Zum 22. Februar endet die Notbetreuung in den Kindertagestätten. Auf Beschluss der Landesregierung findet wieder ein „Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen“ statt. Der Besuch der Kindertagesstätten steht damit allen Kindern wieder offen. Allerdings sind hierbei strenge Vorgaben des Infektionsschutzes beachten. Dies dient dem gesundheitlichen Schutz und der Fürsorge für Kinder, Eltern und Personal.

Die Öffnungszeiten der städtischen Kindertagesstätten sind von Montag bis Donnerstag von 7.30 bis 16 Uhr bzw. 8 bis 16.30 Uhr, freitags sind sie bis maximal 16 Uhr geöffnet. Damit kann das Betreuungsangebot fast vollständig angeboten werden, lediglich die Randzeiten sind geringfügig eingeschränkt.

„Wir freuen uns, dass die Infektionszahlen sinken. Allerdings müssen nach wie vor alle Beteiligten große Sorgfalt walten lassen, um ein erneutes Ansteigen der Infektionen zu verhindern. Wir bitten deshalb die Eltern, die Infektionsschutzvorgaben der Kitas und die Einhaltung der AHA-Regeln sorgfältig zu beachten. Die Öffnung der Kitas für alle Kinder sollte nicht zu dem Fehlschluss verleiten, wir könnten in allen anderen Bereichen des Lebens nun auf Kontaktreduzierungen verzichten - im Gegenteil. Bitte lassen Sie uns alle verantwortungsbewusst handeln und unsere Kontakte weiterhin weitgehend reduzieren. Dadurch können wir alle einen wichtigen Beitrag zur Eindämmung der Corona-Pandemie leisten. Bitte schicken Sie Ihr Kind zudem nicht in die Kita, wenn es erkrankt ist. Ihr Kind sollte 24 Stunden symptomfrei sein, ehe es wieder eine Einrichtung besuchen kann“, appelliert die Leiterin des Fachbereichs Kindertagestätten, Sabine Gaidetzka, an die Eltern.  
 
Kindertagespflege kehrt zurück zum Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen
Ab dem 22. Februar gilt ebenso für die Angebote der Kindertagespflege die Rückkehr zum Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen. Kinder in Kindertagespflege können nun wieder von ihrer Kindertagespflegeperson unter Einhaltung der strengen Vorgaben des Infektionsschutzes betreut werden. Diese Vorgaben dienen dem gesundheitlichen Schutz und der Fürsorge für Kinder, Eltern und Kindertagespflegepersonen. Aus diesem Grund ist es notwendig, dass die pandemieeindämmenden Maßnahmen von allen konsequent eingehalten werden. Für Kindertagespflegeperson bedeutet dies, die stetige Anpassung und Einhaltung des Hygienekonzepts der Kindertagespflegestelle an die aktuellen Schutzhinweise für die Betreuung in Kindertagespflege und Kindertageseinrichtungen während der Corona-Pandemie. Die aktuelle Version erhalten Sie unter dem folgenden Link: https://www.kvjs.de/fileadmin/dateien/jugend/Kindertageseinrichtungen/aktuelle_gesetzliche_vorgaben/2021_02_15_Schutzhinweise_fuer_Kindertageseinrichtungen_KVJS_UKBW_LGA.pdf

Für Fragen steht der Fachdienst Kindertagespflege gerne zur Verfügung. Die Servicestelle ist von Montag bis Freitag von 9 bis 12 Uhr und zusätzlich am Mittwoch von 14 bis 16 Uhr unter der Telefonnummer: 0621 – 293 3734 zu erreichen oder per E-Mail an: kinder.tagespflege@mannheim.

Schulkindbetreuung: Notbetreuung wird weiterhin angeboten
Es wird weiterhin eine Notbetreuung geben für diejenigen Kinder der Klassenstufen 1 bis 4, die jeweils nicht im Präsenzunterricht sind und Anspruch auf Notbetreuung haben.
Anspruch auf eine solche haben:
•    „Kinder, bei denen beide Erziehungsberechtigte bzw. die oder der Alleinerziehende von ihrem Arbeitgeber am Arbeitsplatz als beruflich unabkömmlich gelten oder ein Studium absolvieren oder eine Schule besuchen, sofern sie die Abschlussprüfung im Jahr 2021 anstreben. Dies gilt für Präsenzarbeitsplätze ebenso wie für Home-Office-Arbeitsplätze“ sowie
•    Kinder, bei denen der Besuch der Einrichtung zum Schutz des Kindes erforderlich ist
•    sonstige schwerwiegende Gründe.
Das entsprechende Formular zur Notbetreuung Grundschulkinder findet sich hier: Anmeldeformular ab 18.1.21

 

Kinder-Betreuungsgebühren für den Februar sollen anteilig erlassen werden

Für den Monat Februar schlägt die Verwaltung dem Gemeinderat vor, die Betreuungsgebühren in Kita, Hort und Schulkindbetreuung für die ersten drei Februar-Wochen zu erlassen, wenn in diesem kompletten Zeitraum keine Notbetreuung in Anspruch genommen wurde. Grundlage dieser Beschlussempfehlung ist die Tatsache, dass im Monat Februar erst ab dem 22.2. die Kitas sowie die Grundschulen im Wechselunterricht wieder geöffnet wurden. Für die Kindertagespflege wird ebenfalls wieder eine Erstattungsregelung nach bekanntem Vorgehen vorgeschlagen. Die Entscheidung über diese vorgeschlagene Erstattungen trifft der Hauptausschuss des Gemeinderates in seiner Sitzung am 9. März.
 
Kitas und Horte: Eltern, deren Kinder in der Zeit vom 01.02.2021 bis 21.02.2021 nicht die Notbetreuung in Anspruch genommen haben, sollen die Betreuungsgebühren in Höhe von 75 Prozent als Ersatz für die vom Land angeordnete Schließung der Kitas und Horte erlassen werden. Für die Kinder, die die Notbetreuung besucht haben, würden die Gebührensätze entsprechend der Gebührensatzung der Stadt Mannheim in vollem Umfang fällig. Die Entschädigung soll durch eine Gutschrift bis zum Ende des laufenden Kindergartenjahres 2020/2021 im August 2021 erfolgen, soweit die Gebühren überwiesen oder eingezogen wurden.
 
Bei der Schulkindbetreuung soll für den Monat Februar 2021 analog zum Januar 2021 verfahren werden und Eltern, deren Kinder den gesamten Februar die Schulkindbetreuung des Fachbereichs Bildung nicht in Anspruch genommen haben, weil sie beispielsweise wegen des Wechselmodells auch in der letzten Februarwoche nicht die Schule besuchten, die Gebühren erlassen werden. Bei Inanspruchnahme der Notbetreuung vom 22.02. bis 28.02.2021 soll die Erstattung der Gebühr nur für die davorliegenden drei Wochen, in der die Betreuung nicht genutzt wurde, erfolgen.
 
Freie Träger: Die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in Kindertagesstätten der freien Träger sollen für Plätze, die von 01.02.2021 bis einschließlich 21.02.2021 nicht durch Notbetreuung belegt waren, anteilig mit 75 Prozent der monatlichen Gebühr für diesen Zeitraum, maximal jedoch in Höhe der städtischen Gebühren, übernommen werden. Auch für die freien Träger in der Schulkindbetreuung, die über den Fachbereich Bildung bezuschusst werden, sollen die Elternbeiträge Februar 2021 für die Kinder, die nicht an der Betreuung teilnehmen, maximal in Höhe der städtischen Gebühren erstattet werden.
 
Kindertagespflege: Ferner soll die Erhebung der Kostenbeiträge von den Eltern für die Kindertagespflege während der pandemiebedingten Schließung im Februar 2021 ausgesetzt werden, sofern keine Notbetreuung in Anspruch genommen wurde. Kindertagespflegepersonen mit Erlaubnis und aktiver Kinderbetreuung soll ein ergänzender Sachkostenzuschuss von 250 Euro für pandemiebedingte Ausgaben (Reinigungs- und Hygienemaßnahmen, medizinische Masken, erhöhte Nebenkosten wie: Wasser, Strom, Heizung) gewährt werden.

 

Kita-Gebühren für den Januar werden erlassen

Gemeinderat beschließt analoge Regelung zur Erstattung der Betreuungsgebühren wie im vergangenen Jahr

Bereits im vergangenen Frühjahr hatte der Gemeinderat entschieden, Eltern, die während der pandemiebedingten Schließungen keine Notbetreuung in Anspruch genommen hatten, die Betreuungsgebühren für die Monate April, Mai und Juni für Kitas, Kindertagespflege und Schulkindbetreuung zu erlassen. Nun hat der Gemeinderat entschieden, auch mit den Gebühren für den Januar 2021 so zu verfahren. Demnach wird die Stadt Mannheim für den Januar die Elternbeiträge erstatten, wenn der Betreuungs-Platz den gesamten Monat über nicht in Anspruch genommen wurde. Auch die freien Träger werden für diese Fälle wieder eine Erstattung bis zur Höhe der kommunalen Gebühren erhalten.

„Es ist unser Ziel, Eltern in dieser für Familien besonders herausfordernden Zeit zumindest bei den Betreuungsgebühren zu entlasten. Wir begrüßen daher die Entscheidung des Landes, die Kosten für die Gebührenerstattung bis zur Wiedereröffnung der Betreuungseinrichtungen zu 80 Prozent zu übernehmen“, betonte der Mannheimer Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz.

Auch für die Betreuungsangebote im Bereich Kindertagespflege werden wieder für den Monat Januar die kommunalen Kostenbeiträge der Eltern an die Stadt entfallen für Zeiten, in denen keine Notbetreuung in Anspruch genommen wurde. Die privatrechtliche Zuzahlung, die die Eltern an die Kindertagespflegeperson zahlen und mit dieser individuell vereinbaren, ist hiervon nicht tangiert.
Analog den Landesempfehlungen Baden-Württemberg wird Kindertagespflegepersonen für die Monate Dezember 2020 und Januar 2021 die laufende Geldleistung in vollem Umfang gewährt und ab 01.02.2021 für Kinder, die nicht in Notbetreuung sind, eine um die Sachkosten reduzierte laufende Geldleistung wie bereits in den Monaten April bis Juni 2020, damit Kindertagespflegepersonen ihren Lebensunterhalt sicherstellen können.

„Erzieher*innen und Kindertagespflegepersonen leisten in der Notbetreuung einen enormen Einsatz für die Familien, den wir durch die Bereitstellung entsprechender Schutzmaßnahmen wie beispielsweise Schutzmasken für unser Personal unterstützen. Freie Träger und Tagespflegepersonen erhalten hierfür einen Zuschuss der Stadt für die Anschaffung von Hygienemitteln“, ergänzte Familienbürgermeister Dirk Grunert, der den Fachkräften in den Kitas, Horten und der Schulkindbetreuung für ihre Arbeit dankte.

Bei den freien Trägern werden Erstattungen für hygienebedingte Mehrbedarfe bis maximal 1.000 Euro pro Monat und Einrichtung weiterhin auch während der Corona-bedingten Schließung der Kindertageseinrichtungen gewährt. Kindertagespflegepersonen mit Erlaubnis und aktiver Kinderbetreuung wird analog zum Vorjahr ein einmaliger Sachkostenzuschuss in Höhe von 100 Euro für pandemiebedingte Ausgaben wie Reinigungs- und Hygienemaßnahmen oder medizinische Masken gewährt.