Corona-Meldungen zu Kitas, Kindertagespflege und Schulen sowie Betreuungsgebühren

Neufassung der Verordnung des Kultusministeriums über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen / Änderungen bei der Maskenpflicht

Mannheim, 21.6.21. In den Schulen gelten ab dem heutigen Montag Änderungen bezüglich der Maskenpflicht. Das Kultusministerium hat die Schulen am 16. Juni über die Grundausrichtung der kommenden Regelungen informiert, die in der Corona-Verordnung Schule vom 19. Juni umgesetzt wurden.

Seit heute gilt, dass bei einer Unterschreitung der 7-Tage-Inzidenz von 50 in einem Stadt- und Landkreis die Maskenpflicht im Freien entfällt. Bei der Unterschreitung der 7-Tage-Inzidenz von 35 und wenn es an der Schule in den vergangenen zwei Wochen keinen mittels PCR-Test positiv getesteten Fall gab, entfällt die Maskenpflicht auch in den Unterrichtsräumen. Außerhalb der Unterrichtsräume bleibt die Maskenpflicht im Schulgebäude aber bestehen. Die Corona-Verordnung Schule des Landes wurde entsprechend am Samstag, 19. Juni, neu gefasst, die Änderungen traten heute in Kraft: https://km-bw.de/CoronaVO+Schule
 
Das Gesundheitsamt der Stadt Mannheim hat für den Stadtkreis am Dienstag, 8. Juni, eine stabile Unterschreitung des Inzidenzwerts von 35 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner an fünf aufeinanderfolgenden Tagen festgestellt. Maßgeblich ist der vom Robert-Koch-Institut veröffentlichte Inzidenzwert.

 

Neue Corona-Verordnung Schule tritt am 7.6.2021 in Kraft - Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen

Das Kultusministerium Baden-Württemberg hat eine neue Corona-Verordnung Schule notverkündet, die heute, 7.6.2021 in Kraft getreten ist. Demnach ist bei einer stabilen Inzidenz unter 50 der Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen an den öffentlichen Schulen, den Grundschulförderklassen, den Schulkindergärten und den entsprechenden Einrichtungen in freier Trägerschaft sowie der Betrieb von Betreuungsangeboten der verlässlichen Grundschule, der flexiblen Nachmittagsbetreuung sowie der Horte an der Schule unter gestattet. Das Gesundheitsamt der Stadt Mannheim hatte am vergangenen Mittwoch, 2. Juni, die Unterschreitung der Inzidenz von 50 an fünf aufeinanderfolgenden Tagen festgesellt.
 
Die in den Hygienehinweisen des Kultusministeriums in ihrer jeweils gültigen Fassung (https://km-bw.de/Coronavirus) bestimmten Vorgaben sind einzuhalten. Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske sowie die indirekte Testpflicht zwei Mal pro Woche gelten weiterhin.
 
Die Verordnung kann hier eingesehen werden: https://km-bw.de/CoronaVO+Schule

 

 

Verordnung über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen

Die Verordnung des Kultusministeriums über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen vom 4. Juni 2021 wurde gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes notverkündet. Sie trat am 7. Juni 2021 in Kraft und ist hier zu finden. Demnach ist an den Kindertageseinrichtungen ein Regelbetrieb nach Maßgabe dieser Verordnung gestattet. Die Betreuung erfolgt in der Einrichtung, die das Kind bisher besucht hat, in möglichst konstant zusammengesetzten Gruppen.

 

Schulen können wieder Wechselunterricht anbieten (ab 17.5.) und Kitas in den „Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen“ wechseln (ab 12.5.)

Mannheim, 10. Mai 2021. Aufgrund der sinkenden Inzidenzwerte bei den Corona-Neuinfektionen hat heute das Gesundheitsamt Mannheim bekanntgegeben (die Bekanntmachung findet sich hier: https://www.mannheim.de/de/informationen-zu-corona/aktuelle-rechtsvorschriften), dass laut Veröffentlichungen des Robert Koch-Instituts (RKI) die Inzidenz im Stadtgebiet Mannheim an fünf aufeinander folgenden Werktagen die Schwelle von 165 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern an sieben Tagen unterschritten hat. Damit sind auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes und gemäß der Corona-Verordnung des Landes die Voraussetzung für eine Rückkehr zum Wechselunterricht in den Schulen sowie der Kitas und Kindertagespflege in den „Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen“ erfüllt.
 
Wechselunterricht an Schulen ab Montag, 17. Mai
Um den Schulen und Schulgemeinschaften eine bessere Planbarkeit zu ermöglichen, hat das Land ermöglicht, dass Schulen bis zu drei Tage später starten. Der Fachbereich Bildung der Stadt hat im Vorfeld den Austausch gesucht und sich mit den geschäftsführenden Schulleitungen, dem Schulamt, dem Bildungsdezernat und dem Gesundheitsamt verständigt, um eine einheitliche Wiederaufnahme des Präsenzbetriebes zu ermöglichen. Dies vereinfacht die Kommunikation mit den Eltern und der Schulgemeinschaft und erleichtert die notwendigen Vorbereitungen für die Wiederaufnahme des Schulbetriebes bei den Schulen und auch bei Partnern wie beispielsweise Schülerbeförderung, Mensabetrieb oder Betreuung.
 
Da am heutigen Montag, 10. Mai, offiziell festgestellt worden ist, dass die Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Werktagen unter 165 lag, wäre eine Rückkehr zum Wechselunterricht frühestens am übernächsten Tag, also Mittwoch, 12. Mai, möglich. Sofern die Rückkehr zum Wechselunterricht aus schulorganisatorischen Gründen nicht unmittelbar möglich ist, können die Schulen gemäß den Vorgaben des Landes eine Übergangsfrist von bis zu drei Tagen in Anspruch nehmen, so dass dann der Wechselunterricht spätestens am Dienstag, 18. Mai, umzusetzen wäre. Als gemeinsamen einheitlichen Termin für alle Mannheimer Schulen wurde daher nun in den Abstimmungsgesprächen der Wochenbeginn am Montag, 17. Mai, als Start für den Wechselunterricht festgelegt.
 
Schulkindbetreuung: Notbetreuung wird weiterhin angeboten
Es wird auch weiterhin eine Notbetreuung an den Schulen geben für diejenigen Kinder der Klassenstufen 1 bis 7, die jeweils nicht im Präsenzunterricht sind und Anspruch auf Notbetreuung haben. Anspruch auf eine solche haben:
•    „Kinder, bei denen beide Erziehungsberechtigte bzw. die oder der Alleinerziehende von ihrem Arbeitgeber am Arbeitsplatz als beruflich unabkömmlich gelten oder ein Studium absolvieren oder eine Schule besuchen, sofern sie die Abschlussprüfung im Jahr 2021 anstreben. Dies gilt für Präsenzarbeitsplätze ebenso wie für Home-Office-Arbeitsplätze“ sowie
•    Kinder, bei denen der Besuch der Einrichtung zum Schutz des Kindes erforderlich ist
•    sonstige schwerwiegende Gründe.
Das entsprechende Formular zur Notbetreuung Grundschulkinder findet sich hier.
 
 
Die Kitas und Kindertagespflege wechseln in den „Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen“ ab Mittwoch, 12. Mai
Da am heutigen Montag, 10. Mai, offiziell festgestellt worden ist, dass die Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Werktagen unter 165 lag, ist eine Rückkehr der Kitas und der Kindertagespflege zum „Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen“ am übernächsten Tag, also am Mittwoch, 12. Mai, möglich. Eine Übergangsfrist seitens des Bundes oder Landes ist hier nicht vorgesehen.
Somit endet am morgigen Dienstag die Notbetreuung in den Kindertagestätten. Nach Vorgaben des Landes findet wieder ein „Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen“ statt. Der Besuch der Kindertagesstätten (Krippe, Kindergarten, Horte) steht damit allen Kindern wieder offen. Allerdings sind hierbei strenge Vorgaben des Infektionsschutzes beachten. Dies dient dem gesundheitlichen Schutz und der Fürsorge für Kinder, Eltern und Personal.

Die Öffnungszeiten der städtischen Kindertagesstätten sind von Montag bis Donnerstag von 7.30 bis 16 Uhr bzw. 8 bis 16.30 Uhr, freitags sind sie bis maximal 16 Uhr geöffnet. Damit kann das Betreuungsangebot fast vollständig angeboten werden, lediglich die Randzeiten sind geringfügig eingeschränkt. Für den Besuch der Einrichtung sind regelmäßige Testungen und die Einhaltung der Maskenpflicht zwingend einzuhalten.


Kindertagespflege kehrt zurück zum Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen
Ab dem 12. Mai gilt ebenso für die Angebote der Kindertagespflege die Rückkehr zum „Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen“. Kinder in Kindertagespflege können dann wieder von ihrer Kindertagespflegeperson unter Einhaltung der strengen Vorgaben des Infektionsschutzes betreut werden. Diese Vorgaben dienen dem gesundheitlichen Schutz und der Fürsorge für Kinder, Eltern und Kindertagespflegepersonen. Aus diesem Grund ist es notwendig, dass die pandemieeindämmenden Maßnahmen von allen konsequent eingehalten werden. Für Kindertagespflegeperson bedeutet dies, die stetige Anpassung des Hygienekonzepts der Kindertagespflegestelle an die aktuellen Schutzhinweise für die Betreuung in Kindertagespflege und Kindertageseinrichtungen während der Corona-Pandemie und dessen Einhaltung. Die aktuelle Version findet sich unter dem folgenden Link)

Für Fragen steht der Fachdienst Kindertagespflege gerne zur Verfügung. Die Servicestelle ist von Montag bis Freitag von 9 bis 12 Uhr und zusätzlich am Mittwoch von 14 bis 16 Uhr unter der Telefonnummer: 0621 – 293 3734 zu erreichen oder per E-Mail: kinder.tagespflege@mannheim.
 

Maskenpflicht und Betretungsverbote ohne negatives Testergebnis gelten weiter
In Schulen sowie für Beschäftigte von Kitas gilt nach wie vor eine Maskenpflicht. Ferner gilt, dass für den Schul- und Kindergartenbesuch ein negatives Testergebnis (Schnelltest bzw. Selbsttest) Voraussetzung ist.

Um einen größtmöglichen Infektionsschutz für die Schulferienbetreuung zu gewährleisten, ist für Kinder analog zur indirekten Testpflicht an Grundschulen auch in den Pfingstferien eine zweimalige Testung mit SARS-CoV-2-Antigentests pro Woche verpflichtend. In Abstimmung mit den Trägern wird der Fachbereich Bildung die entsprechenden Betreuungseinrichtungen mit ausreichend Testkits versorgen, die von den Einrichtungen den Eltern mit nach Hause gegeben werden. Die Nasaltests sind einfach in der Handhabung und entsprechen dem Verfahren, das bereits an Grundschulen angewendet wird.

 

Allgemeinverfügung zu Testungen von Kita-Kindern und -Beschäftigten verlängert

Mannheim, 7. Mai 2021. Die Stadt Mannheim hat am 15. April eine Allgemeinverfügung (AV) zu Testungen an Kindertagesstätten (Kitas) erlassen, die zunächst bis zum 9. Mai befristet war. Mit der heute erlassenen AV, wird diese bis zum 30. Mai verlängert, die inhaltlichen Regelungen gelten unverändert weiter. Die AVen können hier eingesehen werden https://www.mannheim.de/de/informationen-zu-corona/aktuelle-rechtsvorschriften

Gemäß der AV wird von Beschäftigten in Kindertageseinrichtungen in öffentlicher und freier Trägerschaft sowie vergleichbaren Einrichtungen sowie Kindern, die in Kindergärten (in der Regel im Alter von drei bis sechs Jahren) oder Betreuungsangeboten für Schulkinder betreut werden, als Voraussetzung für den Zutritt zur Einrichtung sowie die Teilnahme an den Angeboten in der Regel zwei Mal pro Woche der Nachweis eines negativen COVID-19 Tests verlangt. Hiervon gibt es bestimmte Ausnahmen.
 

Schulen und Kitas ab Montag geschlossen / Notbetreuung möglich

Mannheim, 23.4.21. „Die dritte Welle brechen“, die Pandemie eindämmen, die Inzidenzen senken und eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern - das ist das Ziel des Infektionsschutzgesetzes, zu dem Änderungen am Mittwoch vom Bundestag beschlossen wurde. Diese passierten am Donnerstag den Bundesrat und wurden am Donnerstag ebenfalls von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterzeichnet. Nach der Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt tritt es am morgigen Samstag in Kraft.
 
Demnach müssen Schulen, Berufsschulen, Hochschulen, außerschulische Einrichtungen der Erwachsenenbildung und ähnliche Einrichtungen ab einem Inzidenzwert von über 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen den Präsenzunterricht am übernächsten Tag einstellen - dies ist in Mannheim der Fall. Ausnahmen sind für Abschlussklassen und Förderschulen möglich. Eine Notbetreuung an den Schulen kann eingerichtet werden.
 
Auch Kindertageseinrichtungen (Krippe, Kindergarten und Horte) und Kindertagespflege wechseln ab Montag, 26. April, in die Notbetreuung.
 
„Wir haben großes Verständnis für die Situation der Eltern und Kinder. In Mannheim stellen aktuell die Kinder keine Treiber des Infektionsgeschehens dar, an Schulen und Kitas gibt es aktuell sieben Cluster mit 29 positiv getesteten Kindern und Jugendlichen gegenüber mehr als 100 Infizierten aus sieben Clustern in Unternehmen. Kinder und Jugendliche sind im Vergleich zu Erwachsenen insgesamt in Mannheim auch seltener von Infektionen betroffen. Insofern hätten wir uns bei der Ausgestaltung der Regelungen vor Ort mehr Gestaltungsmöglichkeiten gewünscht. Diese sind durch das Bundesgesetz begrenzt. Wenn wir jetzt aber alle noch einmal in einer gemeinsamen Anstrengung unsere Kontakte reduzieren und die Abstands- und Hygieneregeln gut beachten, werden die Inzidenzwerte hoffentlich bald wieder sinken und die Schulen und Kitas wieder öffnen können“, so Familien- und Gesundheitsbürgermeister Dirk Grunert.
 
Notbetreuung
Die Kriterien für die Notbetreuung hat das Land nun festgelegt: (https://km-bw.de/,Lde/startseite/service/2021-04-23+Auswirkungen+der+Bundesnotbremse+auf+den+Schul-+und+Kitabetrieb+in+Baden-Wuerttemberg) Die Notbetreuung findet unter den bekannten und etablierten Kriterien statt.

Anspruch auf Notbetreuung haben demnach Kinder und Jugendliche
- deren Teilnahme an der Notbetreuung zur Gewährleistung des Kindeswohls erforderlich ist,
- deren Erziehungsberechtigte beide in ihrer beruflichen Tätigkeit unabkömmlich sind (das kann auch im Home-Office der Fall sein) oder ein Studium absolvieren oder eine Schule besuchen und hierdurch an der Betreuung gehindert sind, oder
- die aus sonstigen schwerwiegenden Gründen auf eine Notbetreuung angewiesen sind.

Die Notbetreuung erstreckt sich in der Regel auf den Zeitraum des Betriebs der Einrichtungen, den sie ersetzt. Sie findet in der bisher jeweils besuchten Einrichtung durch deren Personal und in möglichst kleinen und konstant zusammengesetzten Gruppen statt. Ausnahmen hiervon sind nur in besonders zu begründenden Fällen zulässig.

Die entsprechenden Formulare können hier eingesehen und heruntergeladen werden (s. unten).
 
Testungen
Die Allgemeinverfügung der Stadt Mannheim vom 15. April 2021 zu Testungen von Kita-Kindern und -Beschäftigten bleibt hiervon unberührt. Die Testpflicht für Kindergarten-Kinder als Voraussetzung für den Besuch einer Kindertageseinrichtung bleibt bestehen, wenn die Notbetreuung in Anspruch genommen wird. Die Testung von Krippen-Kindern wird weiterhin auf freiwilliger Basis empfohlen.
 
Hotline für Eltern
Die Stadt Mannheim hat eine Telefon-Hotline für Eltern eingerichtet. Sie ist unter der Telefonnummer 293 -5656 ab Montag, 26. April, montags bis freitags von 8.30 Uhr bis 13 Uhr erreichbar.
 
Betreuungsgebühren
Wie in den vergangenen Monaten prüft die Verwaltung einen Gebührenerlass für die Zeiten, in denen die Kindertagesstätten nicht in Anspruch genommen wurden.

 

 

Allgemeinverfügung zu Testungen von Kita-Kindern und -Beschäftigten

Mannheim, 15.4.21. Die Stadt Mannheim hat heute eine neue Allgemeinverfügung (AV) zu Testungen an Kindertagesstätten (Kitas) erlassen, die hier eingesehen werden kann: https://www.mannheim.de/de/informationen-zu-corona/aktuelle-rechtsvorschriften
Demnach wird von Beschäftigten in Kindertageseinrichtungen in öffentlicher und freier Trägerschaft sowie vergleichbaren Einrichtungen sowie Kindern, die in Kindergärten (in der Regel im Alter von drei bis sechs Jahren) oder Betreuungsangeboten für Schulkinder betreut werden, als Voraussetzung für den Zutritt zur Einrichtung sowie die Teilnahme an den Angeboten in der Regel zwei Mal pro Woche der Nachweis eines negativen COVID-19 Tests verlangt.

Eine Ausnahme vom Nachweis der Testungen gilt unter anderem für Kinder, bei denen aus medizinischen Gründen und durch ein Attest belegt, weder ein Nasal- noch ein Spucktests möglich ist, sowie für Schulkinder, die bereits an einer Testung in der Schule teilgenommen haben. Ferner kann von der Pflicht zur Vorlage eines Nachweises ganz oder teilweise abgesehen werden, sofern es sich um ein Kind handelt, das aufgrund einer Empfehlung des Sozialen Dienstes des Jugendamtes in die Einrichtung aufgenommen wurde.

Vom Nachweis eines negativen Tests sind Beschäftigte und Kinder auch dann befreit, wenn es sich bei ihnen um geimpfte oder von einer Corona-Infektion genesene Personen handelt. Als vollständig geimpft gelten Personen, die eine seit mindestens 14 Tagen abgeschlossene Impfung mittels lmpfdokumentation vorweisen können. Als genesen gilt jede Person, die bereits per PCR-Test selbst positiv getestet war, der höchstens 6 Monate zurückliegt.

Die Test-Sets für Kinder können - wie schon bisher praktiziert - auch von den Eltern mit nachhause genommen und die Tests dort vorgenommen werden. Die Erziehungsberechtigten müssen dann eine unterschriebene Erklärung über den Schnelltest als Nachweis vorlegen.

Für Krippenkinder (in der Regel im Alter von null bis drei Jahren) sowie in der Kindertagespflege (KTP) betreute Kinder gelten die Regelungen dieser Allgemeinverfügung nicht, aber auch diesen stehen wie bisher die freiwilligen Testmöglichkeiten über die Kitas zur Verfügung. Die Stadt Mannheim appelliert an die Eltern, die von der Stadt bereitgestellten Möglichkeiten zu nutzen. „Die Testungen an den Kitas sind essentiell, um Infektionen schnell zu erkennen und Infektionsketten frühzeitig zu durchbrechen“, betont Familien- und Gesundheitsbürgermeister Dirk Grunert.

„In den vergangenen Wochen sind im Stadtgebiet Mannheim mehrfach Infektionsereignisse in Kindertagesstätten aufgetreten, bei denen eine beträchtliche Zahl an Personen positiv getestet wurde. Dabei fällt auf, dass Kinder in deutlich stärkerem Umfang betroffen sind und aktiv zur Weitergabe der Infektion beitragen. Die bisherigen epidemiologischen Erkenntnisse deuten darauf hin, dass die ‚britische‘ Mutation B.1.1.7 deutlich infektiöser ist und eine höhere Reproduktionszahl aufweist, sodass ihre Ausbreitung schwerer einzudämmen ist. Nach derzeitigem Kenntnisstand verbreitet sie sich auch stärker unter Kindern und Jugendlichen, als das bei der bisher bekannten Virusvariante der Fall ist“, erläutert der Leiter des Gesundheitsamtes Dr. Peter Schäfer. „Der zusätzliche Einsatz von Antigentests in Kindertageseinrichtungen und weiteren Bildungseinrichtungen, gegebenenfalls ergänzt durch freiwillige Schnell- und Selbsttests, ist geeignet, Infektionsereignisse zu verringern und damit den Lebensbereich Familie und Bildung sicherer zu machen und die Schließung von Kindertageseinrichtungen zu vermeiden.“

Um einen möglichst breiten Schutz zu erreichen, sind die Nachweise eines negativen Tests daher nicht nur von Erzieherinnen und Erziehern, sondern von allen in der jeweiligen Einrichtung Beschäftigten vorzulegen.

Die AV tritt am kommenden Montag, 19. April, in Kraft und ist zunächst bis zum 9. Mai befristet.

 

Testung von Kita-Kindern: Positive Resonanz

Ergebnisse des Pilotprojekts zur Testung von Kita-Kindern ausgewertet

Mannheim, 14.4.21. In den zwei Wochen vor Ostern (22.März bis 1. April) haben zehn städtische Kindertageseinrichtungen an einem Testpilot zum Einsatz von Antigen-Schnelltests für  Kinder teilgenommen. Die teilnehmenden Häuser befanden sich in dieser Zeit in der Notbetreuung. Aufgrund der positiven Resonanz sind zwei weitere städtische Kindertageseinrichtungen eine Woche später ebenfalls mit einer zweiwöchigen Testphase eingestiegen. Dort lief der Testzeitraum  bis zum 9. April. Verwertbare Ergebnisse hinsichtlich Erkenntnissen und Erfahrungen beruhen auf den Daten der zehn Kinderhäuser mit abgeschlossener Pilotphase zum 1. April, die intern ausgewertet wurden. Die Eltern konnten zwischen Nasal- und Spucktests wählen. Insgesamt waren die Rückmeldung positiv:

•    Das Interesse der Eltern an einer Beteiligung an den Antigen-Schnelltests war grundsätzlich sehr groß. Teilweise haben sich alle Eltern der in Notbetreuung befindlichen Kinder an den Testungen beteiligt. Im Durchschnitt haben sich 73 % der anwesenden Kinder (insgesamt 238 Kinder) an den Tests in der Pilotphase beteiligt. Unterschiede in der Beteiligung zwischen Krippen- und Kiga-Kindern waren nicht erkennbar. Die mit 85 % weit überwiegende Mehrzahl der teilnehmenden Eltern befürwortete auch eine dauerhafte Einführung der Selbsttestung von Kindern und würde auch an der Testung teilnehmen.
•    Eltern von Krippenkindern (null bis drei Jahre) bevorzugen tendenziell den Nasaltest, Eltern von Kindergartenkindern (Kiga drei bis sechs Jahre) tendenziell den Spucktest. Je jünger die Kinder, desto eher wurde der Nasaltest verwendet. 39 % der Krippenkinder haben den Spucktest genutzt; 61% den Nasaltest. 55% der Kiga-Kinder haben den Spucktest genutzt; 45 % den Nasaltest.
•    Beide Testformen werden bei Kiga-Kindern überwiegend als relativ leicht handhabbar bewertet. Insgesamt wird im Vergleich der Spucktest als leichter in der Handhabung erlebt als der Nasaltest. Tendenz: Je älter die Kinder desto einfacher fällt der Spucktest. Im Kiga-Bereich wird der Nasaltest von 61% als leicht handhabbar empfunden. Der Spucktest wird von 81% der Eltern von Kiga-Kindern als leicht handhabbar erlebt. Im Krippenbereich schätzen 42% der Eltern den Nasaltest, 48 % den Spucktest als leicht ein.
•    Krippenkinder reagieren überwiegend gelassen/neutral auf den Spucktest; eher ängstlich auf den Nasaltest. Die überwiegende Mehrzahl der Kiga-Kinder reagiert gelassen auf den Spucktest – beim Nasaltest sind die Reaktionen ausgewogen.   Insgesamt würde eine leichte Mehrheit der Eltern (57 %) für die dauerhafte Nutzung einen Spucktest vorziehen.
•    Testabbrüche fanden insgesamt sehr selten statt und wenn eher bei Krippenkindern als bei Kiga-Kindern.
•    Bei keinem der am Pilotprojekt teilnehmenden Kinder lag ein dokumentiertes positives Testergebnis nach erfolgtem Schnelltest vor.

Im Rahmen der anschließenden „regulären Testungen“ an Kitas seit der vergangenen Woche erwies sich ein Spucktest als positiv, der auch durch einen PCR-Test positiv bestätigt wurde. Das Kind war bis zur Testung symptomfrei. „Dies belegt, dass die Testungen funktionieren und sinnvoll sind, um auch asymptomatische Fälle zu frühzeitig zu erkennen und Infektionsketten schnellstmöglich durchbrechen zu können“, so der Mannheimer Familien- und Gesundheitsbürgermeister Dirk Grunert, der den Beschäftigten und Eltern in den Einrichtungen für ihr Engagement und die Teilnahme an dem Modellprojekt dankte.

 

Schnelltests für Mannheimer Kitas ausgeliefert

Schnelltests für alle Kitas mit Hilfe aller Hilfsorganisationen aus dem Bereich Katastrophenschutz und Sanitätsdienst erfolgreich an Kitas ausgeliefert / Beginn der Testungen nach den Osterferien

Mannheim, 6.4.21. Die Stadt Mannheim hat durch das Bildungsdezernat der Stadt Mannheim eine großangelegte Testaktion für die Mannheimer Kinder und ihre Familien auf den Weg gebracht. Am 6. April wurden in einer erneuten Kooperation mit den Mannheimer Rettungsdiensten Corona-Schnelltests und tausende von Schutzmasken an Kitas ausgeliefert. Die Stadt Mannheim und die beiden Kirchen haben selbst die Verteilung an ihre Einrichtungen übernommen, die Rettungsdienste versorgten die kleinen freien Träger. Logistisches Drehkreuz des Geschehens war die Hauptfeuerwache Mannheim. Insgesamt stellt die Stadt den Kitas aller Träger in Mannheim 110.000 Tests zur Verfügung.

Im Auftrag des Verwaltungsstabs der Stadt Mannheim hatte das Dezernat Bildung, Jugend, Gesundheit die Regie des Projekts übernommen und Nasaltests und Spucktests in entsprechenden Größenordnungen bereitgestellt. Bereits seit Anfang April lief ein Pilotprojekt in zwölf städtischen Kinderhäusern, bei dem Nasal- und Spucktests zum Einsatz kamen und das auf sehr positive Resonanz stieß. Mit der Auslieferung an die Kitas aller Träger startet dann die freiwillige Testung von Kita-Kindern stadtweit. Nachdem das Personal der Kitas sich bereits seit 22.02.2021 im Rahmen eines städtischen Projekts zweimal wöchentlich freiwillig auf Corona testen kann, können nun auch die Kinder mit den einfach zu handhabenden Antigenschnelltests zuhause auf das Coronavirus getestet werden. Dabei werden die Eltern aktiv einbezogen: Sie bekommen die Testkits in ihrer Kita ausgehändigt, führen den Test zuhause durch und erhalten somit Klarheit und Sicherheit, bevor die Kinder in die Betreuung gehen.

„Ich freue mich sehr darüber, dass wir es erneut geschafft haben, innerhalb kürzester Zeit die benötigten Tests zu beschaffen und dank der Unterstützung unserer Feuerwehr und der Rettungsdienste rechtzeitig vor Ende der Osterferien in die Einrichtungen zu bringen. Die Möglichkeit zur Testung der Kinder gibt Sicherheit für Eltern, Kinder und unsere Beschäftigten in den Einrichtungen. Dieses Projekt erweitert die Perspektive auf dem Weg zurück in einen normalen Alltag unserer Stadtgesellschaft. Mein Dank gilt allen Beteiligten in der Verwaltung, insbesondere unseren unmittelbar in den Kinderhäusern Beschäftigten, unseren Partnern von den Rettungsdiensten und auch den Eltern und den Kindern, die sich jetzt an den Testungen beteiligen werden“, äußert sich Dirk Grunert, Bürgermeister Bildung, Jugend, Gesundheit der Stadt Mannheim.

Wie schon bei der ersten großen Testprojektion Ende Februar waren auch diesmal die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) und der Malteser Hilfsdienst, die Johanniter-Unfallhilfe (JUH) und das Deutsche Rote Kreuz (DRK) sowie der Arbeiter-Samariter-Bund im Einsatz.

„Heute sind alle Mannheimer Hilfsorganisationen in die Aktion eingebunden, die gemeinschaftlich in guter Zusammenarbeit und mit Freude die Aufgabe übernommen haben, die Kitas in der Stadt mit Schnelltests auszustatten. Wir freuen uns, in der Pandemie der Bevölkerung und der Stadt Mannheim hilfreich zur Seite zu stehen“, erklärte André Kühner als Koordinator der Hilfsorganisationen im Rettungsdienst und Katastrophenschutz.

Auch die Auslieferung an die Schulen wurde gestartet. Ein Beginn der Testungen der Schüler*innen hängt dort davon ab, wann der Unterricht wieder in Präsenz startet. Nach derzeitigem Stand ist für viele Schulen ein Start des Präsenzunterrichtes (als Wechselunterricht) erst ab dem 19.04.2021 vorgesehen.

 

AV zur Schließung von Kitas und Einrichtungen der Kindertagespflege der Betreuungsform Kindertagespflege in anderen geeigneten Räumen (Großtagespflege) endet am 1. April / Rückkehr zum „Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen“

Mannheim, 30.3.21. Die Stadt Mannheim hatte am 16. März 2021 eine Allgemeinverfügung (AV) zur Schließung von Kindertagesstätten (Kitas) und Einrichtungen der Kindertagespflege der Betreuungsform Kindertagespflege in anderen geeigneten Räumen (KiagR) erlassen. Diese ist bis zum 01.04.2021 befristet. Das bedeutet, dass nach den Osterfeiertagen, ab dem 6. April die Kitas und ab dem 2. April Einrichtungen der KiagR  wieder den „Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen“ aufnehmen.
 
Nachdem die Stadt bereits für alle Beschäftigten an Kitas und Schulen ein regelmäßiges Testangebot zwei Mal pro Woche in den Einrichtungen ermöglicht hatte, stehen nach Ostern nun auch für alle Kinder entsprechende Testangebote bereit. Den Eltern stehen zwei unterschiedliche Tests zur Auswahl: ein Spucktest und ein Nasaltest. Sie können frei entscheiden, welchen Test sie zu Hause mit ihrem Kind nutzen möchten. Die Antigen-Schnelltests werden den Eltern kostenfrei für zwei Tests pro Woche zur Verfügung gestellt.  Dazu hat die Stadt je Testform 50.000 Stück geordert. Das Angebot der Stadt richtet sich sowohl an Eltern städtischer Tageseinrichtungen als auch an Eltern in Kitas freier Träger. Auch den Eltern der in der Kindertagespflege betreuten Kinder steht das Testangebot offen.
 
An den Kitas gilt zudem weiterhin eine Maskenpflicht für alle Erwachsenen, auch in der pädagogischen Arbeit. Zudem konnte ein Teil des pädagogischen Personals in Mannheim zwischenzeitlich geimpft werden. Es hat sich gezeigt, dass zwischenzeitlich keine neuen großen Cluster an Kitas aufgetreten sind. Die genannten Schutzmaßnahmen rechtfertigen – insbesondere auch unter Abwägung der psychischen und entwicklungspädagogischen Auswirkungen auf Kinder bei einem dauerhaften Zuhausebleiben – eine Rückkehr der Kitas zum „Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen“. Das beutet, dass der Besuch der Kindertagesstätten damit wieder allen Kindern offensteht, – allerdings sind hierbei strenge Vorgaben des Infektionsschutzes zu beachten, wie beispielsweise eine möglichst konstante Gruppenzusammensetzung sowie weitere Maßnahmen, die in den gemeinsamen Schutzhinweisen der Unfallkasse Baden-Württemberg, des Landesgesundheitsamts Baden-Württemberg und des Kommunalverbands Jugend und Soziales Baden-Württemberg festgehalten sind. Dies dient dem gesundheitlichen Schutz und der Fürsorge für Kinder, Eltern und Personal.
 
„Wir bitten deshalb die Eltern, die Infektionsschutzvorgaben der Kitas und die Einhaltung der AHA-Regeln sorgfältig zu beachten. Bitte schicken Sie Ihr Kind zudem nicht in die Kita, wenn es erkrankt ist. Ihr Kind sollte 24 Stunden symptomfrei sein, ehe es wieder eine Einrichtung besuchen kann“, appelliert die Leiterin des Fachbereichs Tageseinrichtungen für Kinder, Sabine Gaidetzka, an die Eltern.
 
Die Öffnungszeiten der städtischen Kindertagesstätten sind von Montag bis Donnerstag von 7.30 bis 16 Uhr bzw. 8 bis 16.30 Uhr, freitags sind sie bis maximal 16 Uhr geöffnet. Damit kann das Betreuungsangebot fast vollständig angeboten werden, lediglich die Randzeiten sind geringfügig eingeschränkt.
 
Auch die Kindertagespflege nimmt ab 2.4. den „Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen“ auf. Auch Kinder in dieser Betreuungsform können dann wieder von ihrer Kindertagespflegeperson unter Einhaltung der strengen Vorgaben des Infektionsschutzes betreut werden. „Diese Vorgaben dienen dem gesundheitlichen Schutz und der Fürsorge für Kinder, Eltern und Kindertagespflegepersonen. Aus diesem Grund ist es notwendig, dass die pandemieeindämmenden Maßnahmen von allen konsequent eingehalten werden“, betont die Abteilungsleiterin Kindertagespflege, Ingeborg Reinhard-Meyer. Für Kindertagespflegeperson bedeutet dies, die stetige Anpassung und Einhaltung des Hygienekonzepts der Kindertagespflegestelle an die aktuellen Schutzhinweise für die Betreuung in Kindertagespflege und Kindertageseinrichtungen während der Corona-Pandemie:
https://www.kvjs.de/fileadmin/dateien/jugend/Kindertageseinrichtungen/aktuelle_gesetzliche_vorgaben/2021_02_15_Schutzhinweise_fuer_Kindertageseinrichtungen_KVJS_UKBW_LGA.pdf

Für Fragen steht der Fachdienst Kindertagespflege gerne zur Verfügung. Die Servicestelle ist von Montag bis Freitag von 9 bis 12 Uhr und zusätzlich am Mittwoch von 14 bis 16 Uhr unter der Telefonnummer: 0621 – 293 3734 zu erreichen oder per E-Mail an: kinder.tagespflege@mannheim.

 

Selbsttests für Schüler*innen und Kita-Kinder in Mannheim nach Ostern - Mannheim schafft Testmöglichkeiten für Kinder und Personal

Mannheim, 26.3.21. Das Land hat angekündigt, dass nach den Osterferien für alle Kinder an Schulen regelmäßige Schnelltests zwei Mal pro Woche angeboten werden sollen. Ein klares Konzept mit den Details zur Umsetzung hierfür liegt derzeit noch nicht vor. Die Stadt Mannheim hat sich bereits vor der Ankündigung des Landes auf den Weg gemacht, für Personal an Schulen und Kitas entsprechende Testmöglichkeiten bereitzustellen und wird solche nun auch ab Mitte April für alle Kinder und Jugendlichen an Mannheimer Schulen und Kitas schaffen. Ziel ist es, dass alle Kinder in Mannheimer Einrichtungen zwei Mal wöchentlich getestet werden können.
 
Dazu hat die Stadt für die Schulen 300.000 Tests mit kurzen Teststäbchen für einen Nasaltest geordert, die nach den Osterferien den Schulen zur Verfügung gestellt werden sollen. Die Umsetzung der Testungen liegt bei den Schulen. Um einen niederschwelligen Zugang zum Thema Testen zu schaffen, hatte die Stadt bereits seit Mitte März ein Pilotprojekt mit Riechtests an drei Mannheimer Schulen initiiert. Einzelne Schulen haben zudem auch eigene Modelle erprobt. Derzeit wird geklärt, ob zum Teil eine Refinanzierung durch das Land erfolgt. Unklar ist derzeit auch, ob das Land (ergänzende) Lieferungen von Tests vorsieht.
 
Auch im Bereich der Kindertagesstätten (Kitas) hatte die Stadt dem Personal bereits vor der Ankündigung des Landes regelmäßige Testungen mit Antigen Schnelltests direkt in den Kitas ermöglicht. Das Angebot wird von zirka 70 Prozent der Beschäftigten in den städtischen Kitas angenommen. Zudem setzt sich die Stadt für ein schnelles Impfen des pädagogischen Personals ein und hat hierzu bereits eine erste Aktion initiiert, indem eine Lücke bei Terminen des Landes in dieser Woche genutzt wurde, um für Erzieher*innen (trägerübergreifend) ein solches Impfangebot zu offerieren.

Aber auch für alle Kita-Kinder sollen nach Ostern regelmäßige Testmöglichkeiten zwei Mal pro Woche bereitstehen. Den Eltern stehen zwei unterschiedliche Tests zur Auswahl: ein Spucktest und ein Nasaltest. Sie können frei entscheiden, welchen Test sie zu Hause bei ihrem Kind nutzen möchten. Welcher Test gewählt wird, hängt dabei auch von der Reaktion des Kindes ab.  Die Antigen-Schnelltests werden den Eltern kostenfrei für zwei Tests pro Woche zur Verfügung gestellt.  Dazu hat die Stadt je Testform 50.000 Stück geordert. Das Angebot der Stadt richtet sich sowohl an Eltern städtischer Tageseinrichtungen als auch an Eltern in Kitas freier Träger.  Bereits seit 22. März hat die Stadt dazu ein Pilotprojekt mit zwölf städtischen Kitas gestartet, um die Handhabung dieser Testmöglichkeiten mit Kindern auszuloten. Die Erfahrungen werden ausgewertet.
 

Stadt Mannheim erlässt Allgemeinverfügung zur Schließung von Kitas / Notbetreuung weiterhin möglich

Mannheim, 16.3.2021. In der vergangenen Woche sind in Mannheim in Kindertagesstätten (Kitas) verstärkt Anhäufungen von Corona-Fällen (Cluster) festgestellt worden und hierbei auch gehäuft Mutationen nachgewiesen worden. Die Stadt Mannheim hat daher eine Allgemeinverfügung (AV) erlassen, nach der ab Mittwoch, 17.März bis zum 1. April alle Kitas (die städtischen ebenso wie die der freien Träger geschlossen werden sollen, um das Infektionsgeschehen zu bremsen. Eine Notbetreuung wird weiterhin angeboten werden, allerdings appelliert die Stadt diese nur bei zwingender Notwendigkeit zu nutzen. Die freien Träger sowie der Stadtelternbeirat wurden gestern sofort nach Bekanntwerden der Pläne informiert. Die AV kann hier eingesehen werden: https://www.mannheim.de/de/informationen-zu-corona/aktuelle-rechtsvorschriften

Für die Notbetreuung gelten vorerst die bekannten, vor dem 22. Februar gültigen Vorgaben. Bei zu zahlreicher Nutzung der Notbetreuung, behält sich die Stadt Einschränkungen der Notbetreuungsregelungen vor.

Gemäß der AV können Kinder die Notbetreuung können nutzen, wenn

  • deren Teilnahme an der Notbetreuung zur Gewährleistung des Kindeswohls erforderlich ist,
     
  • deren Erziehungsberechtigte beide in ihrer beruflichen Tätigkeit unabkömmlich sind oder ein Studium absolvieren oder eine Schule besuchen, sofern sie die Abschlussprüfung im Jahr 2021 anstreben, und hierdurch an der Betreuung gehindert sind, oder
     
  • die aus sonstigen schwerwiegenden Gründen auf eine Notbetreuung angewiesen sind.

Die Anmeldung zur Notbetreuung erfolgt über ein Formular, in dem die Eltern den Bedarf einer Notbetreuung für ihr Kind/ihre Kinder für die Dauer einen bestimmten Zeitraums geltend machen. Dieses Formular geben sie bei der Kita ab. Soweit die Eltern in der Vergangenheit bereits eine Arbeitgeberbescheinigung hinsichtlich der Unabkömmlichkeit der Kita vorgelegt haben ist kein erneuter Nachweis zu erbringen. Für alle anderen ist ein solcher Nachweis zu erbringen bzw. kann nachgereicht werden. Formulare und weitere Infos finden sich auf dieser Seite unten.

Die Regelung umfasst auch die sogenannte „Kindertagespflege in anderen geeigneten Räumen“, bei der in der Regel zwei Kindertagespflegepersonen maximal sieben bis maximal neun Kinder zeitgleich betreuen können. Alle anderen Formen der Kindertagespflege sind weiterhin möglich. Auch bei der Betreuung im Rahmen der gesamten Kindertagespflege appelliert die Stadt an die Eltern, diese nur bei zwingender Notwendigkeit zu nutzen.

Die Notbetreuung erstreckt sich in der Regel auf den Zeitraum des Betriebs der Einrichtungen, den sie ersetzt. Sie findet in der jeweiligen Einrichtung, die das Kind bisher besucht hat, durch deren Personal und in möglichst kleinen und konstant zusammengesetzten Gruppen statt. Ausnahmen hiervon sind nur in besonders zu begründenden Fällen zulässig.

Ausgeschlossen von der Notbetreuung sind Kinder, die in Kontakt zu einer mit dem Coronavirus infizierten Person stehen oder standen, wenn seit dem letzten Kontakt noch nicht zehn Tage vergangen sind, soweit die zuständigen Behörden nichts anderes anordnen, die sich innerhalb der vorausgegangenen zehn  Tage in einem Gebiet aufgehalten haben, das durch das Robert Koch-Institut im Zeitpunkt des Aufenthalts als Risikogebiet ausgewiesen war oder die typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus wie Fieber, trockenen Husten, Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns aufweisen.

Die Horte bleiben analog zur Schulkindbetreuung weiterhin geöffnet. Für Hortkinder und das Personal besteht Maskenpflicht. Ausgenommen von der Untersagung sind ferner Schulkindergärten an Förderschulen.


Hotline für Eltern

Die Stadt Mannheim hat eine Telefon-Hotline für Eltern eingerichtet. Sie ist unter der Telefonnummer 293 -5656 am Dienstag, 16.3. in der Zeit von 12 bis 15 Uhr, ab 17.3. montags bis freitags von 8 Uhr bis 14 Uhr erreichbar.
 

 

Maskenpflicht an Grundschulen und Kitas

Aktuelle Corona-Verordnung
Mit Beschluss vom 19. März 2021 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) geändert. Die Änderungen treten am 22. März 2021 in Kraft und sind hier zu finden.


Allgemeinverfügung der Stadt Mannheim vom 20.03.2021 

Mannheim, 20.3.21. Aufgrund der neuen Corona-Verordnung des Landes, die die bisherige Regelungen der Stadt Mannheim in ähnlicher Weise trifft, ist die Allgemeinverfügung der Stadt Mannheim am 20. März 2021 angepasst worden. Die neue Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht und Alkoholverbotszonen tritt am 22. März 2021 in Kraft. Danach gilt unter anderem Folgendes:

  • Im Umkreis von 50 Metern um Schulen im öffentlichen Raum sind Schüler*innen, Lehrer*innen und Eltern sowie sonstige Personen über 14 Jahren, die Kinder zu Schule bringen oder von dort abholen, außerhalb der Schulferien montags bis freitags von 7.30 bis 18.00 Uhr zum Tragen einer nicht-medizinischen Alltagsmaske oder vergleichbaren Mund-Nasen-Bedeckung verpflichtet. Es gelten die Ausnahmen des § 3 Absatz 2 Nr. 1, 2, 6 und 9 CoronaVO.
  • Über § 3 Abs. 2 Nr. 10 CoronaVO hinaus besteht in Kindertageseinrichtungen in öffentlicher oder freier Trägerschaft für alle Personen mit Ausnahme der betreuten Kinder die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske oder eines FFP2-Atemschutzes. Die Maskenpflicht umfasst alle Räume und Flächen der Einrichtung (bspw. Gruppenräume, Begegnungsflächen wie Flure, Gänge und Treppenhäuser, Toiletten, Büroräume) und das dazugehörende Freigelände und umfasst grundsätzlich die Zeit des gesamten Aufenthalts in der Einrichtung. Es gilt die Ausnahme, des § 3 Abs. 2 Nr. 1, 2, 3 und 6 CoronaVO. Darüber gilt im Einzelfall eine Ausnahme von der Maskenpflicht, wenn dies situativ in der Arbeit mit dem Kind notwendig ist.
  • Im Umkreis von 50 Metern um Kindertageseinrichtungen im öffentlichen Raum sind Erzieher*innen und Eltern sowie sonstige Personen über 14 Jahren, die Kinder zur Einrichtung bringen oder von dort abholen, außerhalb der Schließzeiten montags bis freitags von 7.00 bis 18.00 Uhr zum Tragen einer nicht-medizinischen Alltagsmaske oder ver-gleichbaren Mund-Nasen-Bedeckung verpflichtet. Es finden die in § 3 Absatz 2 Nr. 1, 2, 6 und 9 CoronaVO genannten Ausnahmen Anwendung.

Die AV kann hier eingesehen werden: https://www.mannheim.de/de/informationen-zu-corona/aktuelle-rechtsvorschriften

 

Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht an Grundschulen und Kitas vom 15. März 2021

Mannheim, 16.3.21. Die Stadt Mannheim hat angesichts der weiteren Öffnung der Grundschulen am 15.3.21 eine Allgemeinverfügung (AV) erlassen, die heute in Kraft getreten ist. https://www.mannheim.de/de/informationen-zu-corona/aktuelle-rechtsvorschriften

Für Grundschulen und Kitas sieht diese folgende Regelungen vor:

  •  Auf dem Schulgelände von Grundschulen in öffentlicher oder freier Trägerschaft besteht für alle Personen die Verpflichtung zum Tragen einermedizinischen Maske oder eines FFP2-Atemschutzesoder -soweit es sich um Schüler*innen handelt – einer medizinischen Maske oder einer nicht-medizinischen Alltagsmaske oder vergleichbaren Mund-Nasen-Bedeckung. Die Maskenpflicht umfasst alle Räume und Flächen im Schulgebäude wie zum Beispiel Unterrichts-und Fachräume, Begegnungsflächen wie Flure, Gänge und Treppenhäuser, Toiletten, Verwaltungsbereich oder Lehrerzimmer und im freien Schulgelände und umfasst grundsätzlich die Zeit des gesamten Aufenthalts auf dem Schulgelände – also auch den Unterricht.
    Davon umfasst sind auch außerunterrichtliche Betreuungsangebote wie Ganztagsbetreuung und verlässliche Grundschule.
    Ausnahmen gelten unter anderem während der Pausen im Freien, sofern der Abstand zu anderen Personen mindestens 1,5 Meter beträgt. Darüber hinaus gilt, dass aus wichtigen pädagogischen Gründen oder bei akut auftretenden Beeinträchtigungen unter strenger Einhaltung der übrigen Hygienebestimmungen und insbesondere des Abstandsgebotes vorübergehend auf das Tragen einer Maske verzichtet werden kann. Die Ausnahmen sind auf das zwingend erforderliche Maß zu begrenzen.
     
  • Im Umkreis von 50 Metern um Schulen im öffentlichen Raum sind Schüler*innen, Lehrer*innen und Eltern sowie sonstige Personen über 14 Jahren, die Kinder zu Schule bringen oder von dort abholen, außerhalb der Schulferien montags bis freitags von 7.30 bis 18.00 Uhr zum Tragen einer nicht-medizinischen Alltagsmaske oder vergleichbaren Mund-Nasen-Bedeckung verpflichtet.
     
  • Erstmals in einer AV geregelt ist die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske oder eines FFP2-Atemschutzes in Kindertageseinrichtungen in öffentlicher oder freier Trägerschaft für alle Personen mit Ausnahme der betreuten Kinder. Die Maskenpflicht umfasst alle Räume und Flächen der Einrichtung wie zum Beispiel Gruppenräume, Begegnungsflächen wie Flure, Gänge und Treppenhäuser, Toiletten oder Büroräume und das dazugehörende Freigelände und grundsätzlich die Zeit des gesamten Aufenthalts in der Einrichtung. Neu ist, dass damit nun auch eine Verpflichtung zum Tragen einer Maske im direkten Kinderdienst besteht. Ausnahmen gelten für die Beschäftigten, sofern sie sich alleine in einem Raum befinden. Sind mehrere Personen anwesend, gilt – unabhängig des Abstands zu anderen Personen – die Maskenpflicht.
     
  • Zudem sind im Umkreis von 50 Metern um Kindertageseinrichtungen im öffentlichen Raum sind Erzieher*innen und Eltern sowie sonstige Personen über 14 Jahren, die Kinder zur Einrichtung bringen oder von dort abholen, außerhalb der Schließzeiten montags bis freitags von 7.00 bis 18.00 Uhr zum Tragen einer nicht-medizinischen Alltagsmaske oder vergleichbaren Mund-Nasen-Bedeckung verpflichtet.

Die Allgemeinverfügung ist bis zum 15.04.2021 befristet.

 

Stadt Mannheim bereitet Allgemeinverfügung zur Schließung von Kitas ab 17.3.21 vor / Notbetreuung weiterhin möglich

Mannheim, 15.3.21. In der vergangenen Woche sind in Mannheim in Kindertagesstätten (Kitas) verstärkt Anhäufungen von Corona-Fällen (Cluster) festgestellt worden und hierbei auch gehäuft Mutationen nachgewiesen worden. Die Stadt Mannheim wird daher morgen, 16.3.2021, eine Allgemeinverfügung erlassen, nach der ab Mittwoch, 17.03 bis zum 1. April alle Kitas geschlossen werden sollen, um das Infektionsgeschehen zu bremsen. Eine Notbetreuung wird weiterhin angeboten werden, allerdings appelliert die Stadt diese nur bei zwingender Notwendigkeit zu nutzen. Hierbei gelten erst einmal die bekannten, vor dem 22. Februar gültigen Vorgaben. Bei zu zahlreicher Nutzung der Notbetreuung, behält sich die Stadt Einschränkungen der Notbetreuungsregelungen vor.

Aktuell sind in Mannheim sechs Einrichtungen geschlossen, da dort Corona-Infektionen mit Virusmutationen aufgetreten sind. Hier ergeben sich Hinweise dafür, dass eine Infektion mit einer höheren Viruslast einhergeht, die Variante daher infektiöser ist und eine höhere Reproduktionszahl aufweist. Auch sind jüngere Menschen erkennbar häufiger, u.U. sogar besonders betroffen. Tritt eine Mutation auf, ist nach den Vorgaben des Landes die gesamte Einrichtung zu schließen. Derzeit sind alleine aus diesen sechs Einrichtungen zirka 330 Kinder in Quarantäne.

Für die mit einer Mutation infizierten Erzieher*innen und Kinder gilt gemäß der VO Absonderung und Quarantäne des Landes eine 14tägige Quarantäne – alle Haushaltsangehörigen und Kontaktpersonen mit eingeschlossen. Dies gilt auch für Haushaltsangehörige von Kindern, die als Kontaktpersonen eingestuft wurden und bei denen (noch) kein direkter Virusnachweis besteht. https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/uebersicht-corona-verordnungen/coronavo-absonderung/

Der Trend zu steigenden Zahlen, insbesondere bei jüngeren Menschen ist bundesweit feststellbar: RKI-Präsident Lothar Wieler erklärte am Freitag (12. März) gerade auch bei den unter 15-Jährigen seien die Inzidenzen „sehr rasant“ gestiegen. Auch für das Gesundheitsamt Mannheim ergeben sich aus den lokalen Analysen wie aus Beobachtungen im Abgleich mit anderen Stadt- und Landkreisen die Feststellung, dass das Alter der Infizierten sinkt und das Ausbruchsgeschehen in Kindertagesstätten und Schulen sich erhöht und neben den Lehrkräften und Erzieher*innen in höherem Maße als zuvor Kinder trifft. Der Aufbau von Clustern beschleunigt sich durch die höhere Infektiosität der Mutationen, die im Wesentlichen das Geschehen treiben.
 
„Die Dynamik des Infektionsgeschehens muss nun dringend verlangsamt werden. Da wir eine Häufung von Infektionen in Kitas beobachten können, müssen wir hierauf reagieren und die Infektionsketten unterbrechen –auch wenn wir großes Verständnis für die Situation der Eltern und Kinder haben“, sagt Familienbürgermeister Dirk Grunert. Er appelliert an alle Eltern, die Notbetreuung nur im Notfall in Anspruch zu nehmen, wenn keine andere Betreuungsmöglichkeit gegeben ist.

 

Stadt Mannheim: Öffnung von Kitas, Kindertagespflege und Grundschulen zum 22.02.2021

Kitas sind im Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen
Zum 22. Februar endete die Notbetreuung in den Kindertagestätten. Auf Beschluss der Landesregierung findet wieder ein „Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen“ statt. Der Besuch der Kindertagesstätten steht damit allen Kindern wieder offen. Allerdings sind hierbei strenge Vorgaben des Infektionsschutzes beachten. Dies dient dem gesundheitlichen Schutz und der Fürsorge für Kinder, Eltern und Personal.
Die Öffnungszeiten der städtischen Kindertagesstätten sind von Montag bis Donnerstag von 7.30 bis 16 Uhr bzw. 8 bis 16.30 Uhr, freitags sind sie bis maximal 16 Uhr geöffnet. Damit kann das Betreuungsangebot fast vollständig angeboten werden, lediglich die Randzeiten sind geringfügig eingeschränkt.
„Alle Beteiligten müssen nach wie vor große Sorgfalt walten lassen, um ein Ansteigen der Infektionen zu verhindern. Wir bitten deshalb die Eltern, die Infektionsschutzvorgaben der Kitas und die Einhaltung der AHA-Regeln sorgfältig zu beachten. Die Öffnung der Kitas für alle Kinder sollte nicht zu dem Fehlschluss verleiten, wir könnten in allen anderen Bereichen des Lebens nun auf Kontaktreduzierungen verzichten - im Gegenteil. Bitte lassen Sie uns alle verantwortungsbewusst handeln und unsere Kontakte weiterhin weitgehend reduzieren. Dadurch können wir alle einen wichtigen Beitrag zur Eindämmung der Corona-Pandemie leisten. Bitte schicken Sie Ihr Kind zudem nicht in die Kita, wenn es erkrankt ist. Ihr Kind sollte 24 Stunden symptomfrei sein, ehe es wieder eine Einrichtung besuchen kann“, appelliert die Leiterin des Fachbereichs Tageseinrichtungen für Kinder, Sabine Gaidetzka, an die Eltern.  
 

Kindertagespflege kehrte zurück zum Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen
Seit dem 22. Februar gilt ebenso für die Angebote der Kindertagespflege die Rückkehr zum Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen. Kinder in Kindertagespflege können seitdem wieder von ihrer Kindertagespflegeperson unter Einhaltung der strengen Vorgaben des Infektionsschutzes betreut werden. Diese Vorgaben dienen dem gesundheitlichen Schutz und der Fürsorge für Kinder, Eltern und Kindertagespflegepersonen. Aus diesem Grund ist es notwendig, dass die pandemieeindämmenden Maßnahmen von allen konsequent eingehalten werden. Für Kindertagespflegeperson bedeutet dies, die stetige Anpassung und Einhaltung des Hygienekonzepts der Kindertagespflegestelle an die aktuellen Schutzhinweise für die Betreuung in Kindertagespflege und Kindertageseinrichtungen während der Corona-Pandemie. Die aktuelle Version erhalten Sie unter dem folgenden Link: https://www.kvjs.de/fileadmin/dateien/jugend/Kindertageseinrichtungen/aktuelle_gesetzliche_vorgaben/2021_02_15_Schutzhinweise_fuer_Kindertageseinrichtungen_KVJS_UKBW_LGA.pdf


Für Fragen steht der Fachdienst Kindertagespflege gerne zur Verfügung. Die Servicestelle ist von Montag bis Freitag von 9 bis 12 Uhr und zusätzlich am Mittwoch von 14 bis 16 Uhr unter der Telefonnummer: 0621 – 293 3734 zu erreichen oder per E-Mail an: kinder.tagespflege@mannheim.


Schulkindbetreuung: Notbetreuung wird weiterhin angeboten
Es wird es in dieser Woche (Stand 8.3.) noch weiterhin eine Notbetreuung geben für diejenigen Kinder der Klassenstufen 1 bis 4, die jeweils nicht im Präsenzunterricht sind und Anspruch auf Notbetreuung haben.
Anspruch auf eine solche haben:

•    „Kinder, bei denen beide Erziehungsberechtigte bzw. die oder der Alleinerziehende von ihrem Arbeitgeber am Arbeitsplatz als beruflich unabkömmlich gelten oder ein Studium absolvieren oder eine Schule besuchen, sofern sie die Abschlussprüfung im Jahr 2021 anstreben. Dies gilt für Präsenzarbeitsplätze ebenso wie für Home-Office-Arbeitsplätze“ sowie
•    Kinder, bei denen der Besuch der Einrichtung zum Schutz des Kindes erforderlich ist
•    sonstige schwerwiegende Gründe.

Das entsprechende Formular zur Notbetreuung Grundschulkinder findet sich hier.

 

-Betreuungs-Gebühren-

Kinder-Betreuungsgebühren für den Mai werden anteilig erlassen
 
Mannheim, 18.6.21. Für den Monat Mai werden 25 Prozent der monatlichen Betreuungsgebühren für Kitas erlassen, wenn wegen der Schließungen vom 01.05.2021 bis 11.05.2021keine Notbetreuung in Anspruch genommen wurde. Das hat der Hauptausschuss des Gemeinderates in seiner gestrigen Sitzung vom 17. Juni entschieden. Grundlage des Beschlusses ist die Tatsache, dass seit dem 26.04.2021 bis 11.05.21 aufgrund der Corona-Verordnung des Landes sowie der „Bundesnotbremse“ die Kitas in den Notbetrieb gewechselt waren und die Schulen - bis auf einige Ausnahmen wie für die Notbetreuung - geschlossen wurden. Für die Kindertagespflege ist ebenfalls wieder eine Erstattungsregelung nach bekanntem Vorgehen vorgesehen.

Grundsätzlich fallen auch bei Schließungen von Einrichtungen die Gebühren laut Satzung an, wenn der kommunale Träger aus von ihm nicht zu vertretenden Gründen keine Betreuung anbieten kann. Um die Eltern zu entlasten, hat der Gemeinderat dennoch beschlossen, die Gebühren für Januar 2021 aufgrund der Schließungen der Einrichtungen vollständig zu erlassen, wenn die Notbetreuung nicht in Anspruch genommen wurde. Analog wurde für den Monat Februar 2021 ein Gebührenerlass in Höhe von 75 Prozent und für März 2021 in Höhe von 50 Prozent sowie für den April in Höhe von 25 Prozent der monatlichen Gebühren beschlossen, sofern keine Notbetreuung stattfand – ebenso nun für den Mai.
 
Kitas (Krippe, Kindergärten und Horte):
Die Stadt Mannheim gewährt allen Eltern/Gebührenpflichtigen, deren Kinder in der Zeit vom 01.05. bis 11.05.2021 die Notbetreuung NICHT in Anspruch genommen haben, einen Erlass der Betreuungsgebühren in Höhe von 25 Prozent in den städtischen Tageseinrichtungen für Kinder und Horten als Ersatz für die gemäß Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg verfügte Schließung der Kitas und Horte. Für die Kinder in Notbetreuung werden die Gebührensätze entsprechend der Gebührensatzung der Stadt Mannheim in vollem Umfang fällig. Die Entschädigung erfolgt durch eine Gutschrift bis zum Ende des laufenden Kindergartenjahres 2020/2021 im August 2021, soweit die Gebühren überwiesen bzw. eingezogen wurden.
 
Schulkindbetreuung
 
Ebenso wurde beschlossen, dass für den Mai 2021 den Eltern, die die Schulkindbetreuung des Fachbereichs Bildung während der Wochen der Notbetreuung nicht in Anspruch genommen haben, die Gebühren für diese Wochen im Mai 2021 erlassen werden. Den Eltern, die während der Präsenzphase des Wechselunterrichts die Betreuung in Anspruch nahmen, werden nur die anderen drei Wochen erlassen.
 
Freie Träger:
Für die freien Träger in der Schulkindbetreuung, die über den Fachbereich Bildung bezuschusst werden, sollen die Elternbeiträge analog maximal in Höhe der städtischen Gebühren erlassen werden.
Die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in Kindertagesstätten der freien Träger werden für Plätze, die vom 1.5. bis 11.5.2021 nicht durch Notbetreuung belegt waren, anteilig mit 25 Prozent der monatlichen Gebühr für diesen Zeitraum, maximal jedoch in Höhe der städtischen Gebühren, übernommen.
 
Kindertagespflege:
Die Erhebung der Kostenbeiträge von den Eltern für die Kindertagespflege wird während der pandemiebedingten Schließung 1.5. bis 11.5.2021 ausgesetzt, sofern keine Notbetreuung in Anspruch genommen wurde. Allen Kindertagespflegepersonen wird, auch wenn sich keine Kinder bei ihnen in Notbetreuung befinden, analog der Vorgehensweise im Dezember 2020 und im Januar 2021 sowie im April 2021 die laufende Geldleistung in voller Höhe ohne den Sachkostenabzug gewährt.

 

Kinder-Betreuungsgebühren für den April werden anteilig erlassen

Für den Monat April werden 25 Prozent der monatlichen Betreuungsgebühren für Kitas erlassen, wenn in der letzten Aprilwoche keine Notbetreuung in Anspruch genommen wurde. Das hat der Hauptausschuss des Gemeinderates in seiner Sitzung vom 11. Mai 2021 entschieden. Grundlage des Beschlusses ist die Tatsache, dass im Monat April vom 26.04.2021 bis 30.04.2021 aufgrund der Corona-Verordnung des Landes sowie der „Bundesnotbremse“ die Kitas in den Notbetrieb gewechselt sind und die Schulen - bis auf einige Ausnahmen wie für die Notbetreuung - geschlossen wurden. Für die Kindertagespflege ist ebenfalls wieder eine Erstattungsregelung nach bekanntem Vorgehen vorgesehen.

Grundsätzlich fallen auch bei Schließungen von Einrichtungen die Gebühren laut Satzung an, wenn der kommunale Träger aus von ihm nicht zu vertretenden Gründen keine Betreuung anbieten kann. Um die Eltern zu entlasten, hat der Gemeinderat dennoch beschlossen, die Gebühren für Januar 2021 aufgrund der Schließungen der Einrichtungen vollständig zu erlassen, wenn die Notbetreuung nicht in Anspruch genommen wurde. Analog wurde für den Monat Februar 2021 ein Gebührenerlass in Höhe von 75 Prozent und für März 2021 in Höhe von 50 Prozent der monatlichen Gebühren beschlossen, sofern keine Notbetreuung stattfand sowie nun für den April.

Kitas (Krippe, Kindergärten und Horte):
Die Stadt Mannheim gewährt allen Eltern/Gebührenpflichtigen, deren Kinder in der Zeit vom 26.04.2021 bis 30.04.2021 die Notbetreuung NICHT in Anspruch genommen haben, einen Erlass der Betreuungsgebühren in Höhe von 25 Prozent in den städtischen Tageseinrichtungen für Kinder und Horten als Ersatz für die gemäß Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg verfügte Schließung der Kitas und Horte. Für die Kinder in Notbetreuung werden die Gebührensätze entsprechend der Gebührensatzung der Stadt Mannheim in vollem Umfang fällig. Die Entschädigung erfolgt durch eine Gutschrift bis zum Ende des laufenden Kindergartenjahres 2020/2021 im August 2021, soweit die Gebühren überwiesen bzw. eingezogen wurden.

Schulkindbetreuung
Der Gemeinderat beschließt, dass für den April 2021 den Eltern, die die Schulkindbetreuung des Fachbereichs Bildung während der Wochen der Notbetreuung nicht in Anspruch genommen haben, die Gebühren für diese Wochen im April 2021 erlassen werden. Den Eltern, die während der Präsenzphase des Wechselunterrichts die Betreuung in Anspruch nahmen, werden nur die anderen drei Wochen erlassen.

Freie Träger:
Für die freien Träger in der Schulkindbetreuung, die über den Fachbereich Bildung bezuschusst werden, sollen die Elternbeiträge analog maximal in Höhe der städtischen Gebühren erlassen werden.

Die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in Kindertagesstätten der freien Träger werden für Plätze, die von 26.04.2021 bis 30.04.2021 nicht durch Notbetreuung belegt waren, anteilig mit 50 Prozent der monatlichen Gebühr für diesen Zeitraum, maximal jedoch in Höhe der städtischen Gebühren, übernommen.

Kindertagespflege: Die Erhebung der Kostenbeiträge von den Eltern für die Kindertagespflege wird während der pandemiebedingten Schließung vom 26.04.2021 bis zum 30.04.2021 ausgesetzt, sofern keine Notbetreuung in Anspruch genommen wurde. Allen Kindertagespflegepersonen wird, auch wenn sich keine Kinder bei ihnen in Notbetreuung befinden, analog der Vorgehensweise im Dezember 2020 und im Januar 2021 die laufende Geldleistung in voller Höhe ohne den Sachkostenabzug gewährt.

 

Kinder-Betreuungsgebühren für den März werden anteilig erlassen

Mannheim, 16.4.21. Für den Monat März werden die Betreuungsgebühren für Kitas (Krippen- und Kindergartenkinder) für die letzten beiden März-Wochen erlassen, wenn in diesem kompletten Zeitraum keine Notbetreuung in Anspruch genommen wurde. Das hat der Hauptausschuss des Gemeinderates in seiner gestrigen Sitzung (15. April) entschieden. Grundlage des Beschlusses ist die Tatsache, dass im Monat März ab dem 17.3. die Kitas in den Notbetrieb gewechselt sind sowie die Grundschulen im Wechselunterricht wieder geöffnet wurden. Für die Kindertagespflege ist ebenfalls wieder eine Erstattungsregelung nach bekanntem Vorgehen vorgesehen.
 
Kitas (Krippe und Kindergarten): Eltern, deren Kinder in der Zeit vom 17.3.21 bis zum 31.3.21 nicht die Notbetreuung in Anspruch genommen haben, werden die Betreuungsgebühren in Höhe von 50 Prozent als Ersatz für die von der Stadt angeordnete Schließung der Kitas erlassen. Für die Kinder, die die Notbetreuung besucht haben, werden die Gebührensätze entsprechend der Gebührensatzung der Stadt Mannheim in vollem Umfang fällig. Die Entschädigung soll durch eine Gutschrift bis zum Ende des laufenden Kindergartenjahres 2020/2021 im August 2021 erfolgen, soweit die Gebühren überwiesen oder eingezogen wurden.
 
Bei der Schulkindbetreuung ist eine Erstattung der Gebühren für die Phase des Wechselunterrichts vorgesehen. Durch den Wechselunterricht in den ersten beiden Märzwochen konnten Kinder nur in der jeweiligen Woche mit Unterricht die Betreuung in Anspruch nehmen, in der anderen Woche nicht. Für die Schüler*innen, die am Unterricht teilnehmen konnten, stand die Betreuung in den Horten an der Schule, flexiblen Nachmittagsbetreuung und Verlässliche Grundschule (VGS) zur Verfügung. Ab dem 15. März gingen Schulen und Betreuung in den Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen.
 
Freie Träger: Für die freien Träger in der Schulkindbetreuung, die über den Fachbereich Bildung bezuschusst werden, sollen die Elternbeiträge analog für diese eine Woche maximal in Höhe der städtischen Gebühren erlassen werden.
Die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in Kindertagesstätten der freien Träger werden für Plätze, die von 17.3.21 bis zum 31.3.21 nicht durch Notbetreuung belegt waren, anteilig mit 50 Prozent der monatlichen Gebühr für diesen Zeitraum, maximal jedoch in Höhe der städtischen Gebühren, übernommen.
 
Kindertagespflege: Die Erhebung der Kostenbeiträge von den Eltern für die Kindertagespflege wird während der pandemiebedingten Schließung im März 2021 ausgesetzt, sofern keine Notbetreuung in Anspruch genommen wurde. Kindertagespflegepersonen mit aktiver Kinderbetreuung wird analog der Vorgehensweise im Dezember 2020 und im Januar 2021 die laufende Geldleistung in voller Höhe ohne den Sachkostenabzug gewährt.

 

Kinder-Betreuungsgebühren für den Februar werden anteilig erlassen

Der Hauptausschuss des Gemeinderates hat entschieden, dass die Betreuungsgebühren in Kita, Hort und Schulkindbetreuung für die ersten drei Februar-Wochen erlassen werden, wenn in diesem kompletten Zeitraum die Kinder keine Notbetreuung in Anspruch genommen haben. Für die Kindertagespflege ist ebenfalls wieder eine Erstattungsregelung nach bekanntem Vorgehen vorgesehen.

Hintergrund ist, dass im Monat Februar ab dem 22. Februar die Kitas sowie die Grundschulen im Wechselunterricht wieder geöffnet wurden. In den einzelnen Betreuungsformen sieht der Beschluss Folgendes vor:

Kitas und Horte: Eltern, deren Kinder in der Zeit vom 1. bis 21. Februar 2021 die Notbetreuung nicht in Anspruch genommen haben, werden die Betreuungsgebühren in Höhe von 75 Prozent als Ersatz für die vom Land angeordnete Schließung der Kitas und Horte erlassen.
Für die Kinder, die die Notbetreuung besucht haben, werden die Gebührensätze entsprechend der Gebührensatzung der Stadt Mannheim in vollem Umfang fällig.
Die Entschädigung soll durch eine Gutschrift bis zum Ende des laufenden Kindergartenjahres 2020/2021 im August 2021 erfolgen, sofern die Gebühren überwiesen oder eingezogen wurden.
 
Bei der Schulkindbetreuung wird für den Monat Februar analog zum Januar 2021 verfahren und Eltern, deren Kinder den gesamten Februar die Schulkindbetreuung des Fachbereichs Bildung nicht in Anspruch genommen haben, weil sie beispielsweise wegen des Wechselmodells auch in der letzten Februarwoche nicht die Schule besuchten, werden die Gebühren komplett erlassen.
Bei Inanspruchnahme der Notbetreuung vom 22. bis 28. Februar erfolgt die Erstattung der Gebühr nur für die davorliegenden drei Wochen, in der die Betreuung nicht genutzt wurde. Wurde durchgehend die Notbetreuung in Anspruch genommen, findet keine Erstattung statt.
                        
Freie Träger: Die Elternbeiträge für die Kinderbetreuung in Kindertagesstätten der freien Träger werden für Plätze, die von 1. bis einschließlich 21. Februar nicht durch Notbetreuung belegt waren, anteilig mit 75 Prozent der monatlichen Gebühr für diesen Zeitraum, maximal jedoch in Höhe der städtischen Gebühren, übernommen.
Auch die freien Träger in der Schulkindbetreuung, die über den Fachbereich Bildung bezuschusst werden, erhalten eine Erstattung der Elternbeiträge für die Kinder, die nicht an der Betreuung teilgenommen haben, maximal in Höhe der städtischen Gebühren.
 
Kindertagespflege: Ferner wird die Erhebung der Kostenbeiträge für Eltern in der Kindertagespflege ausgesetzt, wenn während der pandemiebedingten Schließung im Februar 2021 keine Notbetreuung in Anspruch genommen wurde.
Kindertagespflegepersonen mit Erlaubnis und aktiver Kinderbetreuung wird ein ergänzender Sachkostenzuschuss von 250 Euro für pandemiebedingte Ausgaben wie Reinigungs- und Hygienemaßnahmen, medizinische Masken, sowie erhöhte Nebenkosten gewährt.

 

Kita-Gebühren für den Januar werden erlassen

Gemeinderat beschließt analoge Regelung zur Erstattung der Betreuungsgebühren wie im vergangenen Jahr

Bereits im vergangenen Frühjahr hatte der Gemeinderat entschieden, Eltern, die während der pandemiebedingten Schließungen keine Notbetreuung in Anspruch genommen hatten, die Betreuungsgebühren für die Monate April, Mai und Juni für Kitas, Kindertagespflege und Schulkindbetreuung zu erlassen. Nun hat der Gemeinderat entschieden, auch mit den Gebühren für den Januar 2021 so zu verfahren. Demnach wird die Stadt Mannheim für den Januar die Elternbeiträge erstatten, wenn der Betreuungs-Platz den gesamten Monat über nicht in Anspruch genommen wurde. Auch die freien Träger werden für diese Fälle wieder eine Erstattung bis zur Höhe der kommunalen Gebühren erhalten.

„Es ist unser Ziel, Eltern in dieser für Familien besonders herausfordernden Zeit zumindest bei den Betreuungsgebühren zu entlasten. Wir begrüßen daher die Entscheidung des Landes, die Kosten für die Gebührenerstattung bis zur Wiedereröffnung der Betreuungseinrichtungen zu 80 Prozent zu übernehmen“, betonte der Mannheimer Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz.

Auch für die Betreuungsangebote im Bereich Kindertagespflege werden wieder für den Monat Januar die kommunalen Kostenbeiträge der Eltern an die Stadt entfallen für Zeiten, in denen keine Notbetreuung in Anspruch genommen wurde. Die privatrechtliche Zuzahlung, die die Eltern an die Kindertagespflegeperson zahlen und mit dieser individuell vereinbaren, ist hiervon nicht tangiert.
Analog den Landesempfehlungen Baden-Württemberg wird Kindertagespflegepersonen für die Monate Dezember 2020 und Januar 2021 die laufende Geldleistung in vollem Umfang gewährt und ab 01.02.2021 für Kinder, die nicht in Notbetreuung sind, eine um die Sachkosten reduzierte laufende Geldleistung wie bereits in den Monaten April bis Juni 2020, damit Kindertagespflegepersonen ihren Lebensunterhalt sicherstellen können.

„Erzieher*innen und Kindertagespflegepersonen leisten in der Notbetreuung einen enormen Einsatz für die Familien, den wir durch die Bereitstellung entsprechender Schutzmaßnahmen wie beispielsweise Schutzmasken für unser Personal unterstützen. Freie Träger und Tagespflegepersonen erhalten hierfür einen Zuschuss der Stadt für die Anschaffung von Hygienemitteln“, ergänzte Familienbürgermeister Dirk Grunert, der den Fachkräften in den Kitas, Horten und der Schulkindbetreuung für ihre Arbeit dankte.

Bei den freien Trägern werden Erstattungen für hygienebedingte Mehrbedarfe bis maximal 1.000 Euro pro Monat und Einrichtung weiterhin auch während der Corona-bedingten Schließung der Kindertageseinrichtungen gewährt. Kindertagespflegepersonen mit Erlaubnis und aktiver Kinderbetreuung wird analog zum Vorjahr ein einmaliger Sachkostenzuschuss in Höhe von 100 Euro für pandemiebedingte Ausgaben wie Reinigungs- und Hygienemaßnahmen oder medizinische Masken gewährt.

 

-Entschädigungsregelungen nach dem Infektionsschutzgesetz-


Entschädigungen für Verdienstausfall bei Quarantäne oder fehlender Kinderbetreuung nach § 56 IfSG – Antragstellung unter www.ifsg-online.de

Das Sozialministerium Baden-Württemberg weist nochmal auf Entschädigungsansprüche für Bürger*innen hin:

„Wichtig zu wissen in der Pandemie: Bürgerinnen und Bürgern steht in bestimmten Konstellationen ein Entschädigungsanspruch nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) zu.

Eine Entschädigung für Verdienstausfall wird nach § 56 Absatz 1 IfSG gewährt, wenn eine Person als Ausscheider, Ansteckungsverdächtiger, Krankheitsverdächtiger oder als sonstiger Träger von Krankheitserregern einem Tätigkeitsverbot oder einer Absonderung (Quarantäne) unterworfen wird.

Eine Entschädigung in Höhe von 67 Prozent des Nettoverdienstausfalls, höchstens 2.016 Euro pro Monat, können nach § 56 Absatz 1a IfSG erwerbstätige Sorgeberechtigte erhalten, wenn sie aufgrund der Schließung von Schulen oder Einrichtungen zur Betreuung von Kindern oder Menschen mit Behinderungen einen Verdienstausfall erleiden.

Dasselbe gilt, wenn das Kind von der zuständigen Behörde (Ortspolizeibehörde, Gesundheitsamt) abgesondert wurde oder sich aufgrund einer Rechtsverordnung des Landes absondern musste (nur bei Absonderungszeiträumen ab dem 19. November 2020). Für Absonderungszeiträume ab dem 16. Dezember 2020 besteht ein Anspruch darüber hinaus dann, wenn Schul- oder Betriebsferien behördlich angeordnet wurden oder die Präsenzpflicht in der Schule behördlich aufgehoben wurde. Hierzu gehören Konstellationen des Distanzlernens im Rahmen der häuslichen Umgebung, wie Wechselunterricht oder Hybridunterricht. Ab dem 22.2.2021 gilt dies auch, wenn ein Kind aufgrund pandemiebedingt eingeschränkter Öffnungszeiten nicht in der Kita betreut werden kann.

Anträge können online unter www.ifsg-online.de gestellt werden. Dort finden sich weitere Informationen zur Antragsstellung und den insoweit beizufügenden Nachweisen. Der Arbeitgeber hat für die Dauer des Arbeitsverhältnisses die Entschädigung für die zuständige Behörde an den Arbeitnehmer in Vorleistung auszuzahlen. (Die ausgezahlten Beträge werden dem Arbeitgeber dann auf Antrag von den in Baden-Württemberg zuständigen Regierungspräsidien erstattet.

Bei Fragen zu Entschädigungen können sich Betroffene direkt an die jeweiligen Regierungspräsidien und deren Hotlines wenden:

Karlsruhe: 0721 / 926 - 8828 / entschaedigung-ifsg@rpk.bwl.de “