Aktuelle Rechtsvorschriften

  • Weitere Informationen

    Info-Telefon Stadt Mannheim

    0621 293-2253

    • Montag bis Freitag von 9:00 – 17:00 Uhr
    • Samstags und sonntags sowie an Feiertagen von 9:00 – 14:00 Uhr

     

    Telefonhotline beim Landesgesundheitsamt

    0711 904-39555
    Mo. bis So.  9 - 18 Uhr

    Für gehörlose Menschen steht die Hotline montags bis freitags von 9 bis 17 Uhr als Video-Chat zur Verfügung.

     

    Corona-Hotline beim Fachbereich Sicherheit und Ordnung

    0621 293-3840
    Mo. bis Fr. 6.30 bis 21 Uhr, Sa. 10 bis 21 Uhr

    Corona-Postfach beim Fachbereich Sicherheit und Ordnung

    31corona@mannheim.de

NEU: Allgemeinverfügung Alkoholverkaufs- und Alkoholkonsumverbot Jungbusch & Neckarwiese vom 11.06.2021

1. Im räumlichen Geltungsbereich dieser Allgemeinverfügung (siehe Anlage) sind freitags und samstags jeweils von 23:00 Uhr bis 06:00 Uhr des Folgetages der Verkauf und die Abgabe von alkoholischen Getränken, einschließlich des „Gassenschanks" i.S. von § 7 Abs. 2 Gaststättengesetz, sowie freitags und samstags jeweils von 24:00 Uhr bis 06:00 Uhr des Folgetages der Konsum von alkoholischen Getränken im öffentlichen Raum, untersagt. Ausgenommen hiervon ist der Ausschank von alkoholischen Getränken im konzessionierten Bereich, einschließlich der genehmigten Außengastronomie von Gaststätten, für den Verzehr an Ort und Stelle.

2. Das in Ziffer 1 bezeichnete Verbot ist zunächst bis einschließlich 10. Juli 2021 befristet.

3. Hinsichtlich des unter Ziffer 1 verfügten Verbotes wird hiermit gemäß § 80 Abs. 2 S. 1 Nr. 4 VwGO die sofortige Vollziehung angeordnet, soweit die Verfügung ihre Rechtsgrundlage in §§ 1, 3 PolG BW hat.

 

Allgemeinverfügung Alkoholverkaufs- und Alkoholkonsumverbot Jungbusch & Neckarwiese vom 11.06.2021 mit Lageplan

Allgemeinverfügung Alkoholverkaufs- und Alkoholkonsumverbot Jungbusch & Neckarwiese vom 11.06.2021 ohne Lageplan

 

 

NEU: Allgemeinverfügung zum Widerruf der "Allgemeinverfügung Maskenpflicht und Alkoholverbot vom 21.05.2021" vom 11.06.2021

Die Allgemeinverfügung (AV) vom 21.05.2021 zur Maskenpflicht und zum Alkoholverbot der Stadt Mannheim wird mit Wirkung für die Zukunft aufgehoben. Eine entsprechende AV zur Aufhebung hat die Stadt heute erlassen, sie tritt morgen, 12.06.2021, in Kraft.
 
Bezüglich der Maskenpflicht sind derzeit die Regelungen in § 3 der Corona-Verordnung des Landes ausreichend. Diese sehen bereits eine Maskenpflicht in Bereichen und Situationen, in denen eine besonders hohe Infektionsgefahr besteht, vor. Die weitergehenden Anordnungen einer Maskenpflicht durch eine AV der Stadt sind bei dem aktuellen Infektionsgeschehen derzeit nicht notwendig. In den letzten Wochen hat sich das Infektionsgeschehen in Mannheim erfreulich entwickelt: Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus ist im Stadtkreis Mannheim stark gesunken. Eine Überlastung des regionalen Gesundheitssystems ist aktuell nicht mehr zu befürchten, bedingt durch den starken Rückgang der Fallzahlen ist aktuell auch die Kontaktpersonennachverfolgung durch das Gesundheitsamt wieder nahezu lückenlos möglich.

 

Allgemeinverfügung zum Widerruf der "Allgemeinverfügung Maskenpflicht und Alkoholverbot vom 21.05.2021" vom 11.06.2021

 

 

 

Datenverarbeitung nach § 7 CoronaVO weiterhin gültig

Die Stadt Mannheim erinnert daran, dass nach §17 Absatz 1 CoronaVO trotz weitreichender Lockerungen in Mannheim weiterhin die Datenverarbeitung nach § 7 CoronaVO in folgenden Bereichen gilt:

  • Hochschulen, Akademien nach dem Akademiengesetz, Bibliotheken, Archive und Studierendenwerke
  • Kunst- und Kultureinrichtungen einschließlich Museen, Galerien, Kinos, Autokinos, -theater und -konzerte sowie zoologische und botanische Gärten und Gedenkstätten
  • Musik-, Kunst-, Jugendkunst-, Tanz- und Ballettschulen
  • Pflegeschulen, Schulen für Gesundheitsfachberufe, Fachschulen für Sozialwesen, Schulen für Tätigkeiten im Rettungsdienst und Weiterbildungs- und Fortbildungsstätten der Pflege- und Gesundheitsfachberufe im Zuständigkeitsbereich des Sozialministeriums
  • Fahr-, Boots- und Flugschulen einschließlich der Abnahme der theoretischen und praktischen Prüfungen
  • sonstige Bildungseinrichtungen und -angebote jeglicher Art einschließlich der Durchführung von Prüfungen, soweit nicht in § 24 Absatz 1 Nummer 1 aufgeführt
  • Betriebe zur Erbringung körpernaher Dienstleistungen wie Friseurbetriebe, Barbershops, Kosmetik-, Nagel-, Massage-, Tattoo- und Piercingstudios sowie Physio- und Ergotherapie, Logopädie, Podologie und Fußpflege.
  • öffentliche und private Sportanlagen und Sportstätten, Fitness- und Yogastudios sowie ähnliche Einrichtungen
  • Einzelhandelsbetriebe und Märkte im Sinne der §§ 66 bis 68 GewO, mit Ausnahme der Anforderungen des § 7, soweit dies nicht nach § 16 Absatz 1 vorgeschrieben ist
  • das Gastgewerbe einschließlich gastgewerblicher Einrichtungen und Leistungen im Sinne des § 25 GastG. Bei gastgewerblichen Einrichtungen und Leistungen im Sinne des § 25 Absatz 1 Satz 1 GastG muss die Datenverarbeitung nach § 7 nur bei externen Gästen vorgenommen werden.
  • Beherbergungsbetriebe und sonstige Einrichtungen, die Übernachtungsangebote gegen Entgelt anbieten, sowie Reisebusse im touristischen Verkehr
  • Messen, Ausstellungen und Kongresse
  • Vergnügungsstätten, einschließlich Spielhallen, Spielbanken, Wettvermittlungs- und Wettannahmestellen
  • Sonnenstudios
  • Tierpensionen
  • Saunen und ähnliche Einrichtungen
  • Schwimm-, Hallen-, Thermal-, Spaßbäder und sonstige Bäder sowie Badeseen mit kontrolliertem Zugang und
  • Freizeitparks sowie sonstige Freizeiteinrichtungen, auch außerhalb geschlossener Räume, einschließlich Ausflugsschifffahrt, Museumsbahnen sowie touristischen Seilbahnen.

In Mannheim können die Kontaktdaten digital mit der LUCA-App erfasst werden.

 

Bekanntmachung 5 Tage unter Inzidenz von 35 vom 08.06.2021 der Stadt Mannheim

Die Stadt Mannheim erlässt als zuständiges Gesundheitsamt auf Grundlage der § 21 Absatz 9 Satz 1 der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbrei-tung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO), § 2 Absatz 6 der Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Virus SARS-CoV-2 (Coronavirus) bei Angeboten der Kinder-und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit (Corona-Verordnung Angebote Kinder-und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit –CoronaVO KJA/JSA), § 4 Absatz 4  der Ver-ordnung des Kultusministeriums über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Schule - CoronaVO Schule), § 1 Absatz 6a der Verordnung des Sozialministeriums über die Zuständigkeiten nach dem IfSG (IfSGZustV) jeweils in den zur Zeit geltenden Fassungen für das Gebiet der Stadt Mannheim nachstehende

Bekanntmachung

Im Stadtkreis Mannheim wird der Inzidenzwert von 35 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unterschritten (08.06.2021: 23,2; 07.06.2021: 21,6; 06.06.2021: 23,2; 05.06.2021: 24,1; 04.06.2021: 27,0). Maßgeblich ist der vom Robert-Koch-Institut veröffentlichte Inzidenzwert.

Die Rechtswirkung des § 21 Absatz 5a Satz 1 CoronaVO tritt am Mittwoch, den 09.06.2021 ein.  


Hinweis:
Soweit § 21 Absatz 5a Satz 1 CoronaVO keine weitergehenden Lockerungen vorsieht, gelten die Regelungen der Öffnungsstufen 1-3 (§ 21 Absätze 1-3 CoronaVO) sowie die Regelungen des § 21 Absatz 5 Satz 1 CoronaVO weiterhin fort.

Darüber hinaus sind im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit sowie der Jugendsozialarbeit die Vo-raussetzungen des § 2 Absatz 5 CoronaVO KJA/JSA eingetreten. Die Rechtswirkung des § 2 Ab-satz 5 CoronaVO KJA/JSA tritt am Donnerstag, den 10.06.2021 ein.

Schließlich sind für den Betrieb der Schulen die Voraussetzungen des § 7 Absatz 2 Nr. 4 CoronaVO Schule eingetreten, sodass dessen Rechtswirkung am Donnerstag, den 10.06.2021 eintritt.


Mannheim, den 08.06.2021


Dr. Peter Schäfer
Leiter Fachbereich Jugendamt und Gesundheitsamt

 

Bekanntmachung 5 Tage unter Inzidenz von 35 vom 08.06.2021 der Stadt Mannheim

Stufenplan für sichere Öffnungsschritte ab 7. Juni 2021

 

 

Corona-Verordnung des Landes Baden- Württemberg

Mit Beschluss vom 3. Juni 2021 hat die Landesregierung die Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) geändert. Die Änderungen treten größtenteils am 7. Juni 2021 in Kraft. Die aktuelle Corona-Verordnung ist hier zu finden.

 

Stufenplan für sichere Öffnungsschritte ab 7. Juni 2021

 


Fragen und Antworten des Landes zur Corona-Verordnung und der Maskenpflicht finden Sie hier.

Bundesregierung: Fragen und Antworten zum novellierten Infektionsschutzgesetz

Fragen und Antworten zu Selbsttests und Schnelltests

Fragen und Antworten zu den Nachweisen für geimpfte und genesene Personen

Information in other languages

 

 

Allgemeinverfügung Meldepflicht betrieblicher Cluster vom 27.05.21 der Stadt Mannheim

Die Stadt Mannheim hat am 29. April eine Allgemeinverfügung zur Meldepflicht von betrieblichen Clustern, also der Anhäufung von Corona-Infektionen in Unternehmen erlassen, die zunächst bis zum 30. Mai befristet war. Mit der heute erlassenen AV wird diese nun bis zum 28. Juni verlängert, die inhaltlichen Regelungen gelten unverändert weiter.

Demnach ist in Arbeitsstätten, in denen

• bei Beschäftigten, die sich im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit zumindest zeitweise innerhalb desselben umschlossenen Raumes wie zum Beispiel gemeinschaftlich genutzten Büros, Werkhallen und Werkstätten, Fahrzeugen, Pausenräumen oder im selben Stockwerk desselben Gebäudeabschnitts aufhalten und bei denen

innerhalb von 14 Tagen zwei oder mehr durch einen PCR-Test oder einen PoC-Antigen-Schnelltest bestätigte Infektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus auftreten,

der Arbeitgeber verpflichtet, unverzüglich eine nicht-namentliche Meldung unter Angabe der Fallzahl an das Gesundheitsamt Mannheim zu machen. Der Arbeitgeber ist hierdurch ausdrücklich nicht dazu verpflichtet, eine gesonderte, regelmäßige Erhebung von personenbezogenen Daten vorzunehmen.

Verstöße werden bei einem erstmaligen Verstoß gegen die Meldepflicht in der Regel bei vorsätzlicher Handlung mit einem Bußgeld von 200 Euro geahndet. Im Wiederholungsfall kann die Ordnungswidrigkeit gemäß § 73 Abs. 2 IfSG mit einer Geldbuße bis zu 25.000 Euro geahndet werden.

Allgemeinverfügung Meldepflicht betrieblicher Cluster vom 27.05.21 der Stadt Mannheim

Allgemeinverfügung Meldepflicht betrieblicher Cluster vom 29.04.21 der Stadt Mannheim

 

 

Allgemeinverfügung zu Testungen von Kita-Kindern und -Beschäftigten der Stadt Mannheim vom 27.05.2021

Die Stadt Mannheim hat am 15. April eine Allgemeinverfügung (AV) zu Testungen an Kindertagesstätten (Kitas) erlassen, die zunächst bis zum 9. Mai befristet war. Mit der heute erlassenen AV wird diese bis zum 28. Juni erneut verlängert, die inhaltlichen Regelungen gelten unverändert weiter.

Gemäß der Allgemeinverfügung wird von Beschäftigten in Kindertageseinrichtungen in öffentlicher und freier Trägerschaft sowie vergleichbaren Einrichtungen sowie Kindern, die in Kindergärten (in der Regel im Alter von drei bis sechs Jahren) oder Betreuungsangeboten für Schulkinder betreut werden, als Voraussetzung für den Zutritt zur Einrichtung sowie die Teilnahme an den Angeboten in der Regel zwei Mal pro Woche der Nachweis eines negativen COVID-19 Tests verlangt. Hiervon gibt es bestimmte Ausnahmen.

Allgemeinverfügung vom 27.05.2021 der Stadt Mannheim

Allgemeinverfügung vom 07.05.2021 der Stadt Mannheim

Allgemeinverfügung vom 15.04.2021 der Stadt Mannheim

 

 

Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne

Die Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne wurde aufgehoben. Hier gelten nun bundeseinheitliche Regelungen.

 

 

Corona-Verordnung Absonderung des Landes Baden-Württemberg

Mit der Verordnung des Sozialministeriums zur Absonderung von mit dem Virus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren haushaltsangehörigen Personen in der ab 22. Mai 2021 gültigen Fassung hat das Land weiterhin einheitliche Regelungen für Baden-Württemberg veröffentlicht, wonach sich diese Personen zum Schutz ihrer Mitmenschen sofort und ohne weitere Anordnung der örtlich zuständigen Behörde selbständig in Quarantäne begeben müssen.

Die Corona-Verordnung Absonderung finden Sie hier.

Erklärungen zur Corona-Verordnung Absonderung finden Sie in den FAQs Quarantäne.

Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz im Zusammenhang mit der Corona-Verordnung Absonderung

 

 

Verordnung des Kultusministeriums über den Schulbetrieb

Die Verordnung des Kultusministeriums über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen (CoronaVO Schule) vom 4. Juni 2021 wird gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes notverkündet. Sie tritt ab dem 7. Juni 2021 in Kraft und ist hier zu finden.

 

 

Verordnung über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen

Die Verordnung des Kultusministeriums über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen vom 4. Juni 2021 wird gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes notverkündet. Sie tritt am 7. Juni 2021 in Kraft und ist hier zu finden.

 

Regeln für die Gastronomie

Der DEHOGA Baden-Württemberg bietet auf seiner Homepage FAQs als Unterstützung zur Umsetzung der Auflagen der Corona-Verordnung des Landes für Gastronomiebetriebe an.

 

Informationen zur Maskenpflicht und Ausnahmen

In allen Bereichen, in denen nach § 3 der Corona-Verordnung des Landes die Maskenpflicht gilt, muss ab 29. März 2021 eine medizinische Maske, statt der bisherigen „Alltagsmaske“ getragen werden. Unter medizinischen Masken sind OP-Masken (DIN EN 14683:2019-10) oder FFP2 (DIN EN 149:2001) respektive Masken der Normen KN95/N95 zu verstehen. Alle Informationen gibt es in den Fragen und Antworten des Landes zur Maskenpflicht.

Es gibt Ausnahmen von der Maskenpflicht. In den Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg heißt es dazu: „Wenn aus medizinischen Gründen keine Maske getragen werden kann, entfällt die Maskenpflicht. Sofern dies nicht offensichtlich ist, ist für spätere Kontrollen ein Nachweis erforderlich. Dies kann beispielsweise durch eine ärztliche Bestätigung erfolgen. Bitte sprechen Sie mit Ihrem Haus- oder Facharzt. Auch für Menschen, die aufgrund ihrer Behinderung keine Masken auf- oder absetzen können, besteht keine Maskenpflicht. Auch schwerhörige oder gehörlose Menschen, die auf das Mundbild oder eine besonders deutliche Aussprache in der Kommunikation angewiesen sind, sowie deren Begleitpersonen müssen keine Maske tragen.“
Darauf weist Ursula Frenz, Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderung bei der Stadt Mannheim hin und bittet um einen sensiblen Umgang mit Personen, die von dieser Ausnahmemöglichkeit Gebrauch machen.

 

 

Regelungen des Landes Baden-Württemberg

 

 

Fragen und Antworten zum Coronavirus

Hier finden Sie eine Zusammenstellung der wichtigsten Fragen und Antworten zu verschiedenen Themen im Zusammenhang mit dem Coronavirus.

 

 

Anlaufstelle für Unternehmen

Als Anlaufstelle für Unternehmen hat die Stadt Mannheim eine Hotline eingerichtet.

Hinter der Hotline steht die Expertise der Kundenbetreuer der Wirtschaftsförderung, die zu verschiedenen Themen informieren sowie relevante Themen, welche die Unternehmen beschäftigen, aufgreifen.

Die Kundenbetreuer vermitteln darüber hinaus Ansprechpartner, stellen den Informationstransfer sicher und geben Hinweise zu bei den Banken und Förderinstitutionen bestehenden Instrumenten im Liquiditäts- und Finanzierungsbereich.

Die Nummer der Hotline: 0621 - 293-3351.

Auf der Homepage des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg finden Sie eine Liste häufig gestellter Fragen, beispielsweise zu finanzieller Unterstützung, Kurzarbeitergeld, Ladenöffnungszeiten an Sonn-/Feiertagen etc.

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