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Aktuelle Corona-Verordnung
Mit Beschluss vom 17. April 2021 hat die Landesregierung die Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus (Corona-Verordnung) erneut geändert. Die Änderungen treten am 19. April 2021 in Kraft und sind hier zu finden.
Fragen und Antworten des Landes zur Corona-Verordnung finden Sie hier.
Die Regelungen der Corona-Verordnung auf einen Blick
Übersicht geschlossene/geöffnete Einrichtungen und Aktivitäten
Die Corona-Verordnung in leichter Sprache
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NEU: Allgemeinverfügung vom 19.04.2021 der Stadt Mannheim
1. Das Gesundheitsamt stellt fest, dass die Sieben-Tages-Inzidenz für den Stadtkreis Mannheim seit 11.03.2021 ununterbrochen bei mehr als 100 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner liegt.
2. Die Rechtswirkungen des § 20 Abs. 5 bis 7 CoronaVO treten gemäß § 20 Abs. 8 CoronaVO am übernächsten Werktag nach der Bekanntmachung, also am Mittwoch, dem 21.04.2021, in Kraft.
Allgemeinverfügung vom 19.04.2021 der Stadt Mannheim
NEU: Allgemeinverfügung vom 18.04.2021 der Stadt Mannheim
1. Das Gesundheitsamt stellt fest, dass die Sieben-Tages-Inzidenz für den Stadtkreis Mannheim seit 11.03.2021 ununterbrochen bei mehr als 100 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner liegt.
2. In Abweichung zu § 20 Abs. 8 CoronaVO (in der ab 19.04.2021 geltenden Fassung) wird gemäß § 20 Abs. 1 CoronaVO verfügt, dass die in § 20 Abs. 7 CoronaVO (in der ab 19.04.2021 geltenden Fassung) genannten Rechtsfolgen bereits am 19.4.2021 eintreten und im Stadtgebiet Mannheim für Montag, den 19.04.2021, und Dienstag, den 20.04.2021, eine Ausgangsbeschränkung mit folgender Maßgabe gilt:
Der Aufenthalt außerhalb der Wohnung oder sonstigen Unterkunft ist am Montag in der Zeit von 0 Uhr bis 5 Uhr und ab 21 Uhr bis 5 Uhr des Folgetages sowie am Dienstag ab 21 Uhr bis 5 Uhr des Folgetages nur bei Vorliegen folgender triftiger Gründe gestattet:
1. Abwendung einer Gefahr für Leib, Leben oder Eigentum, insbesondere eines medizinischen oder veterinärmedizinischen Notfalls oder anderer medizinisch unaufschiebbarer Behandlungen,
2. Besuch von Veranstaltungen im Sinne des § 10 Absatz 5,
3. Versammlungen im Sinne des § 11,
4. Veranstaltungen im Sinne des § 12 Absätze 1 und 2,
5. Ausübung beruflicher und dienstlicher Tätigkeiten, einschließlich der unaufschiebbaren beruflichen, dienstlichen oder akademischen Ausbildung sowie der Teilnahme ehrenamtlich tätiger Personen an Übungen und Einsätzen von Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdienst, sowie der Ausübung des Dienstes oder des Mandats, der Berichterstattung durch Vertreterinnen und Vertreter von Presse, Rundfunk, Film und anderer Medien,
6. Wahrnehmung des Sorge- oder Umgangsrechts,
7. unaufschiebbare Betreuung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen oder die Begleitung Sterbender,
8. Versorgung von Tieren und
9. ähnlich gewichtige und unabweisbare Gründe.
Allgemeinverfügung vom 18.04.2021 der Stadt Mannheim
Allgemeinverfügung vom 13.03.2021 der Stadt Mannheim
Allgemeinverfügung zu Testungen von Kita-Kindern und -Beschäftigten der Stadt Mannheim vom 15.04.2021
1. In Kindertageseinrichtungen in öffentlicher und freier Trägerschaft besteht ein Zutritts- und Teilnahmeverbot für in der Einrichtung Beschäftigte, die nicht mindestens zweimal pro Woche, bei einer Anwesenheit von maximal drei Tagen in Folge je Woche mindestens einmal pro Woche den Nachweis eines negativen COVID-19 Tests in der Einrichtung vorlegen. Als Nachweis dient im Fall einer Durchführung von Selbsttests im häuslichen Bereich die Vorlage einer vollständig ausgefüllten und von der/ dem Beschäftigten unterschriebenen Bestätigung über die Durchführung der Selbsttests und das negative Testergebnis. Im Fall der Durchführung innerhalb der jeweiligen Einrichtung sind die Testung und das negative Testergebnis angemessen zu dokumentieren. Sofern die Durchführung nicht als Selbsttest erfolgt, dient als Nachweis für einen COVID-19 Schnelltest die Vorlage einer tagesaktuellen Bescheinigung eines Testzentrums oder einer Teststelle über das Testergebnis. Werden entsprechende Nachweise nicht bis zum Freitag der jeweiligen Woche vorgelegt, besteht ein Betretungsverbot bis zur Vorlage eines tagesaktuellen Nachweises über eine negative Testung. Die Einrichtung darf im Fall eines Betretungsverbots lediglich für die Durchführung eines Selbsttests betreten werden, sofern dies dort vorgesehen ist.
2. Im Betreuungsangebot Kindergarten und in Betreuungsangeboten für Schulkinder besteht ein Zutritts- und Teilnahmeverbot für Kinder, die nicht mindestens zweimal pro Woche, bei einer Anwesenheit von maximal drei Tagen in Folge je Woche mindestens einmal pro Woche den Nachweis eines negativen COVID-19 Tests in der Einrichtung vorlegen. Als Nachweis dient die Vorlage einer tagesaktuellen Bescheinigung eines Testzentrums oder einer Teststelle über das Testergebnis oder im Fall der Durchführung von Testungen durch Erziehungsberechtigte die Vorlage der vollständig für die jeweilige Woche ausgefüllten und von einem Erziehungsberechtigten unterschriebenen Bescheinigung über die Durchführung von Antigen-Schnelltests an Kindern im häuslichen Bereich. Werden entsprechende Nachweise nicht bis zum auf die jeweilige Woche folgenden Dienstag vorgelegt, besteht ein Betretungs- und Teilnahmeverbot bis zur Vorlage eines tagesaktuellen Nachweises über eine negative Testung.
Der Vollständigkeit der Dokumentation steht es nicht entgegen, wenn es sich um ein Kindergartenkind handelt und vereinzelt Testungen dem Kind nicht zugemutet werden können (z.B. wegen nachhaltiger Verweigerung des Kindes), soweit ansonsten die Testungen überwiegend regelmäßig durchgeführt und dokumentiert werden. Der Grund für die Unzumutbarkeit der Testung ist von den Erziehungsberechtigten glaubhaft zu machen. Die Entscheidung über die Vollständigkeit der Dokumentation trifft die Einrichtungsleitung.
3. Es gilt eine Ausnahme von der Pflicht zur Vorlage eines Nachweises,
a) sofern dem/ der Beschäftigten oder dem betreuten Kind aus medizinischen oder sonstigen Gründen weder die Durchführung eines Nasal- noch eines Spucktests möglich oder zumutbar ist, was in der Regel durch Vorlage eines entsprechenden ärztlichen Attestes glaubhaft zu machen ist.
b) sofern es sich bei dem/ der Beschäftigten oder dem Kind um eine geimpfte oder genesene Person handelt. Als vollständig geimpft gelten Personen, die eine seit mindestens 14 Tagen abgeschlossene Impfung mittels lmpfdokumentation vorweisen können. Genesene Person ist jede Person, die bereits selbst positiv getestet war, sofern sie über einen Nachweis über eine durch PCR-Test bestätigte lnfektion mit dem Coronavirus verfügt. Das PCR-Testergebnis darf zum Zeitpunkt der begehrten Befreiung von der Testpflicht höchstens 6 Monate zurückliegen.
c) sofern es sich um ein Schulkind handelt und soweit das betreffende Kind in der jeweils vergangenen Woche an Testdurchführungen in der Schule teilgenommen hat, was glaubhaft zu machen ist.
Ferner kann von der Pflicht zur Vorlage eines Nachweises ganz oder teilweise abgesehen werden, sofern es sich um ein Kind handelt, das aufgrund einer Empfehlung des Sozialen Dienstes des Jugendamtes in die Einrichtung aufgenommen wurde. Die Entscheidung darüber trifft die Einrichtungsleitung.
4. Diese Allgemeinverfügung ist ab dem 19.04.2021 wirksam und bis 09.05.2021 befristet.
Allgemeinverfügung vom 15.04.2021 der Stadt Mannheim
Allgemeinverfügung der Stadt Mannheim vom 09.04.2021
1. Das Gesundheitsamt stellt fest, dass die 7-Tages-Inzidenz für den Stadtkreis Mannheim seit 11.03.2021 ununterbrochen bei mehr als 100 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner liegt.
2. Das Gesundheitsamt stellt zusätzlich fest, dass bei Berücksichtigung aller bisher getroffenen anderen Schutzmaßnahmen weiterhin eine erhebliche Gefährdung der wirksamen Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus besteht.
3. Die Rechtswirkungen des § 20 Abs. 6 CoronaVO treten gemäß § 20 Absatz 7 Satz 2 CoronaVO am übernächsten Werktag nach der Bekanntmachung, also am 12.04.2021 in Kraft.
4. Abweichend von § 20 Abs. 6 S. 3 u. 4 i.V.m. Abs. 5 S. 3 CoronaVO ist die nächtliche Ausgangsbeschränkung bis zum 18.04.2021 befristet. Falls das Gesundheitsamt vor Ablauf dieser Frist feststellt, dass die 7-Tages-Inzidenz für den Stadtkreis Mannheim 5 Tage in Folge unter 100 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner liegt, macht es dies unverzüglich ortsüblich bekannt. Die Ausgangsbeschränkungen gelten dann am Tag nach der Bekanntmachung nicht mehr.
Hinweis auf die Rechtswirkungen:
Aufgrund der amtlich festgestellten Überschreitung und der zusätzlichen Feststellung, dass bei Berücksichtigung aller bisher getroffenen anderen Schutzmaßnahmen eine erhebliche Gefährdung der wirksamen Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus besteht, treten gemäß § 20 Abs. 6 S. 1 CoronaVO automatisch folgende Rechtswirkungen ein:
Der Aufenthalt außerhalb der Wohnung oder sonstigen Unterkunft ist ab dem Inkrafttreten nach Absatz 7 in der Zeit von 21 Uhr bis 5 Uhr des Folgetags nur bei Vorliegen folgender triftiger Gründe gestattet:
1. Abwendung einer konkreten Gefahr für Leib, Leben und Eigentum,
2. Besuch von Veranstaltungen im Sinne des § 10 Absatz 4,
3. Versammlungen im Sinne des § 11,
4. Veranstaltungen im Sinne des § 12 Absätze 1 und 2,
5. Ausübung beruflicher und dienstlicher Tätigkeiten, einschließlich der unaufschiebbaren beruflichen, dienstlichen oder akademischen Ausbildung sowie der Teilnahme ehrenamtlich tätiger Personen an Übungen und Einsätzen von Feuerwehr, Katastrophenschutz und Rettungsdienst,
6. Besuch von Ehegatten, Lebenspartnern sowie Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft in deren Wohnung oder sonstigen Unterkunft,
7. Inanspruchnahme medizinischer, pflegerischer, therapeutischer und veterinärmedizinischer Leistungen,
8. Begleitung und Betreuung von unterstützungsbedürftigen Personen und Minderjährigen, insbesondere die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts im jeweiligen privaten Bereich,
9. Begleitung und Betreuung von sterbenden Personen und von Personen in akut lebensbedrohlichen Zuständen,
10. unaufschiebbare Handlungen zur Versorgung von Tieren sowie Maßnahmen der Tierseuchenprävention und zur Vermeidung von Wildschäden,
11. Maßnahmen der Wahlwerbung für die in § 1b Absatz 2 genannten Wahlen und Abstimmungen, insbesondere die Verteilung von Flyern und Plakatierung, und
12. sonstige vergleichbar gewichtige Gründe.
Allgemeinverfügung vom 09.04.2021 der Stadt Mannheim
Allgemeinverfügung der Stadt Mannheim vom 30.03.2021
Der Erlass der neuen Corona Verordnung des Landes Baden-Württemberg hat Anpassungen in der Allgemeinverfügung Maskenpflicht der Stadt Mannheim vom 20. März 2021 erforderlich gemacht. Die neue Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht und Alkoholverbotszonen tritt am 31. März 2021 in Kraft.
Überall dort, wo in Mannheim eine Maske getragen werden muss, muss dies eine medizinische Maske sein, die die Anforderungen der Norm DIN EN 14683:2019-10 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt, oder eines Atemschutzes, der die Anforderungen der Standards FFP2, KN95, N95 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt.
Regelungen zur Maskenpflicht
- Die Maskenpflicht gilt im Freien für den Fußgängerverkehr an ausgewählten Straßen und Plätzen im Innenstadtbereich (siehe Lageplan, rot) montags bis samstags von 9 Uhr bis 21 Uhr und sonn- und feiertags von 10 Uhr bis 21 Uhr. Es gelten die in § 3 Absatz 2 Nr. 1, 2 ,6 und 9 der CoronaVO benannten Ausnahmen.
- Die Maskenpflicht gilt außerdem für den Fußgängerverkehr im öffentlichen Raum samstags, sonn- und feiertags von 10 Uhr bis 21 Uhr in den folgenden Bereichen: Wasserturm/Friedrichsplatzanlage, Quartiersplatz Jungbusch, Uferpromenade Jungbusch, Neumarkt, Alter Messplatz, Rheinpromenade und Strandbad (siehe Lageplan, blau). Bei nach der CoronaVO erlaubter sportlicher Betätigung besteht hier eine Ausnahme von der Maskenpflicht, wenn ein Mindestabstand von 2 Metern zu anderen Personen sicher eingehalten werden kann. Des Weiteren gelten die Ausnahmen des § 3 Absatz 2 Nr. 1, 2, 6, 7 und 9 CoronaVO.
- Im gesamten Stadtgebiet besteht zudem im öffentlichen Raum die Maskenpflicht in Warteschlangen vor Gaststätten, Cafés, Eisdielen, sonstigen Verkaufsstellen, Poststellen, Abholdiensten, Ausgabestellen der Tafeln, Dienstleistungs- und Handwerksbetrieben sowie Verwaltungsgebäuden. Es gelten die Ausnahmen des § 3 Absatz 2 Nr. 1, 2 und 6 CoronaVO.
- Im Umkreis von 50 Metern um Schulen im öffentlichen Raum gilt die Maskenpflicht für Schüler*innen, Lehrer*innen und Eltern sowie sonstige Personen über 14 Jahren, die Kinder zur Schule bringen oder von dort abholen, außerhalb der Schulferien montags bis freitags von 7.30 bis 18.00 Uhr. Es gelten die Ausnahmen des § 3 Absatz 2 Nr. 1, 2, 6 und 9 CoronaVO.
- Über § 3 Abs. 2 Nr. 10 CoronaVO hinausgehend gilt in Kindertageseinrichtungen, Horten sowie Schulkindergärten für pädagogisches Personal und Zusatzkräfte die Maskenpflicht auch dann, während diese ausschließlich mit den Kindern Kontakt haben. Es gelten die Ausnahmen des § 3 Abs. 2 Nr. 1, 2, 3 und 6 CoronaVO. Darüber gilt im Einzelfall eine Ausnahme von der Maskenpflicht, wenn dies situativ in der Arbeit mit dem Kind notwendig ist.
- Im Umkreis von 50 Metern um Kindertageseinrichtungen im öffentlichen Raum gilt die Maskenpflicht für Erzieher*innen und Eltern sowie sonstige Personen über 14 Jahren, die Kinder zur Einrichtung bringen oder von dort abholen, außerhalb der Schließungszeiten montags bis freitags von 7 Uhr bis 18 Uhr. Es gelten die Ausnahmen des § 3 Absatz 2 Nr. 1, 2, 6 und 9 CoronaVO.
- Auf öffentlichen Spielplätzen im gesamten Stadtgebiet gilt die Maskenpflicht für Begleitpersonen ab 14 Jahren. Hier finden die in § 3 Absatz 2 Nr. 2, 6 und 9 CoronaVO genannten Ausnahmen Anwendung.
Eine Ausnahme von der o.g. Maskenpflicht besteht zum Konsum von Lebensmitteln jedoch nur unter Wahrung des Mindestabstands von 1,5 Metern zu weiteren Personen. Diese Ausnahme besteht nicht in Warteschlangen.
Es besteht keine Ausnahme von der Maskenpflicht zum Rauchen.
Alkoholverbotszone
Als Verkehrs- und Begegnungsflächen nach § 20 Absatz 8 CoronaVO, auf denen der Ausschank und Konsum von Alkohol verboten ist, werden die folgenden Straßen und Plätze festgelegt: Paradeplatz, Marktplatz, Planken, Plankenkopf O7/P7, Kunststraße, Kapuzinerplanken, Fressgasse, Münzplatz, Breite Straße, Wasserturmanlage, Lauergarten, Scipiogarten, Willy-Brandt-Platz, Haltestelle Tattersall, Quartiersplatz Jungbusch, Uferpromenade Jungbusch, Alter Messplatz und Neumarkt (siehe Lageplan).
Die Allgemeinverfügung ersetzt die Allgemeinverfügung der Stadt Mannheim zur Maskenpflicht vom 20.03.2021 und ist bis zum 25.04.2021 befristet.
Allgemeinverfügung vom 30.03.2021 der Stadt Mannheim inkl. Lagepläne
Allgemeinverfügung Inzidenzwert vom 13.03.2021 der Stadt Mannheim
Das Gesundheitsamt stellt fest, dass am 13.03.2021 die 7-Tages-Inzidenz für den Stadtkreis Mannheim seit drei Tagen in Folge bei mehr als 100 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner liegt.
Die geänderten Regelungen gemäß § 20 Abs. 5 S. 2 CoronaVO treten am Dienstag, den 16.03.2021 in Kraft.
Allgemeinverfügung vom 13.03.2021 der Stadt Mannheim
Aktuelle Inzidenzzahl für Mannheim
Corona-Verordnung Absonderung des Landes Baden-Württemberg
Mit der Verordnung des Sozialministeriums zur Absonderung von mit dem Virus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren haushaltsangehörigen Personen in der ab 19. April 2021 gültigen Fassung hat das Land weiterhin einheitliche Regelungen für Baden-Württemberg veröffentlicht, wonach sich diese Personen zum Schutz ihrer Mitmenschen sofort und ohne weitere Anordnung der örtlich zuständigen Behörde selbständig in Quarantäne begeben müssen.
Die Corona-Verordnung Absonderung finden Sie hier.
Erklärungen zur Corona-Verordnung Absonderung finden Sie in den FAQs Quarantäne.
Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne
Informationen für Reiserückkehrer aus Risikogebieten finden Sie unter www.mannheim.de/reiserueckkehrer.
Bis auf Weiteres ist in der Gastronomie nur der Außer-Haus-Verkauf sowie Lieferservice gestattet
Hinweise für Gastronomen und Veranstalter
Für die Umsetzung der Hygieneanforderungen gemäß der Corona-Verordnung stellt die Stadt eine Checkliste zur Verfügung, die regelmäßig aktualisiert wird.
Die Checkliste ist in folgenden weiteren Sprachen erhältlich:
Für private Veranstaltungen verweisen wir auf die Fragen und Antworten des Landes.
Verordnung des Kultusministeriums über den Schulbetrieb
Die zweite Verordnung des Kultusministeriums zur Änderung der Verordnung über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen (CoronaVO Schule) vom 21. März 2021 wurde gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes notverkündet. Sie gilt ab dem 22. März 2021.
Informationen zur Maskenpflicht und Ausnahmen
In allen Bereichen, in denen nach § 3 der Corona-Verordnung des Landes die Maskenpflicht gilt, muss ab 29. März 2021 eine medizinische Maske, statt der bisherigen „Alltagsmaske“ getragen werden. Unter medizinischen Masken sind OP-Masken (DIN EN 14683:2019-10) oder FFP2 (DIN EN 149:2001) respektive Masken der Normen KN95/N95 zu verstehen. Alle Informationen gibt es in den Fragen und Antworten des Landes zur Maskenpflicht.
Es gibt Ausnahmen von der Maskenpflicht. In den Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg heißt es dazu: „Wenn aus medizinischen Gründen keine Maske getragen werden kann, entfällt die Maskenpflicht. Sofern dies nicht offensichtlich ist, ist für spätere Kontrollen ein Nachweis erforderlich. Dies kann beispielsweise durch eine ärztliche Bestätigung erfolgen. Bitte sprechen Sie mit Ihrem Haus- oder Facharzt. Auch für Menschen, die aufgrund ihrer Behinderung keine Masken auf- oder absetzen können, besteht keine Maskenpflicht. Auch schwerhörige oder gehörlose Menschen, die auf das Mundbild oder eine besonders deutliche Aussprache in der Kommunikation angewiesen sind, sowie deren Begleitpersonen müssen keine Maske tragen.“
Darauf weist Ursula Frenz, Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderung bei der Stadt Mannheim hin und bittet um einen sensiblen Umgang mit Personen, die von dieser Ausnahmemöglichkeit Gebrauch machen.
Regelungen des Landes Baden-Württemberg
- Wesentliche Regelungen der Corona-Verordnung des Landes im Kurzüberblick
- Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz
- Eine Auflistung aller Coronaverordnungen des Sozialministeriums finden Sie hier.
Fragen und Antworten zur Corona-Verordnung
Hier finden Sie eine Zusammenstellung der wichtigsten Fragen und Antworten zu verschiedenen Themen im Zusammenhang mit dem Coronavirus.
Anlaufstelle für Unternehmen
Als Anlaufstelle für Unternehmen hat die Stadt Mannheim eine Hotline eingerichtet.
Hinter der Hotline steht die Expertise der Kundenbetreuer der Wirtschaftsförderung, die zu verschiedenen Themen informieren sowie relevante Themen, welche die Unternehmen beschäftigen, aufgreifen.
Die Kundenbetreuer vermitteln darüber hinaus Ansprechpartner, stellen den Informationstransfer sicher und geben Hinweise zu bei den Banken und Förderinstitutionen bestehenden Instrumenten im Liquiditäts- und Finanzierungsbereich.
Die Nummer der Hotline: 0621 - 293-3351.
Auf der Homepage des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg finden Sie eine Liste häufig gestellter Fragen, beispielsweise zu finanzieller Unterstützung, Kurzarbeitergeld, Ladenöffnungszeiten an Sonn-/Feiertagen etc.
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