Anwohnerschutzkonzept Bundesgartenschau 2023

Der Rückbau des ASK BUGA 2023 wurde mit der Vorlage V205/2021 beschlossen und in der Ausschreibung zur Aufstellung der Beschilderung mit ausgeschrieben. Diese Leistung ist daher bereits einkalkuliert und vergeben. Diese Sachlage spiegelt sich auch in der Gültigkeit der verkehrsrechtlichen Beschilderung wider: Die Gültigkeit der Beschilderung zum Parken mit einem Bewohnerparkausweis erlischt am Montag, den 09. Oktober 2023, um 09:00 Uhr (der letzte Tag der BUGA ist Sonntag, der 08. Oktober 2023). Ausgenommen von der oben beschriebenen Thematik sind Straßenzüge mit dem Verkehrszeichen 283 (absolutes Halteverbot), da es sich um Bereiche handelt, die unabhängig vom Bewohnerparken und aus Gründen der Verkehrssicherheit eingeführt wurden (beispielsweise Rettungswege, Feuerwehrzufahrten, zu schmale Fahrbahnbreiten, etc.) oder der Bereiche, die bereits vor dem ASK BUGA 2023 eine Bewohnerparkzone waren (z. B. 7.3). Auch die nur aus Gründen der BUGA ausgestellten gebührenfreien Bewohnerparkausweise verlieren mit dem Ende der BUGA (09. Oktober 2023 - 09:00 Uhr) ihre Gültigkeit.

Neben der Aufhebung des Bewohnerparkens (Parken mit Bewohnerparkausweis) werden auch alle Parkzonen (Parken mit Parkscheibe) aufgehoben. Ausgenommen hiervon sind folgende Bereiche, da in diesen Straßenabschnitten bereits vor dem ASK BUGA 2023 ein Kurzzeitparken mit Parkscheibe angeordnet war:

  • in Feudenheim die Hauptstraße,
  • in Neuostheim die Dürerstraße, und
  • in Neuhermsheim der Gerd-Dehof-Platz.

Bei der Installation der Parkzonen in den genannten Bereichen kann es zu geringfügigen Abweichungen vom ursprünglichen Zustand vor dem ASK BUGA 2023 kommen, da einerseits diese verkehrsrechtlich auf die heute gültigen Rechtsvorschriften angepasst werden müssen, andererseits die bereits existierenden Rohrständer verwendet werden sollen, um kosteneffizient zu arbeiten. Grundsätzlich wird aber in allen Parkzonen auch die Bewohnerprivilegierung (Zusatzschild 1020-32 „Bewohner mit Parkausweis Nr. X frei“) entfernt, sodass diese Parkstände jeder/jedem zur Verfügung stehen, vor allem dem Kundenverkehr des Einzelhandels. Die in diesen Bereichen abgehenden Straßen stehen unabhängig davon grundsätzlich zum freien Parken zur Verfügung. Das Rückbaukonzept, das heißt die Entfernung der Beschilderung für das Bewohnerparken, sieht folgenden Zeitplan und aufgeführte Reihenfolge vor:

  1. Feudenheim – ab Montag, den 09. Oktober 2023 – Dauer ca. 8 Wochen
  2. Käfertal-Süd / Rott – voraussichtlich ab Dezember 2023 – Dauer ca. 8 Wochen
  3. Neuhermsheim – voraussichtlich ab Februar 2024 – Dauer ca. 3 Wochen
  4. Neuostheim – voraussichtlich ab März 2024 – Dauer ca. 5 Wochen

Der Rückbau ist auch abhängig von Witterung oder angrenzenden Baustellen. Aus diesem Grund sind die Zeitangaben als grobe Schätzung zu verstehen.