Zukunftsstadt – Bürgerstadt. Mannheim auf dem Weg

(aus: „Die demokratische Gemeinde“)

Mannheim hat sich auf den Weg gemacht.

Vom Strukturwandel vor 25 Jahren getroffen, schärft sich das Profil seit einigen Jahren. Immer deutlicher wird, wohin die Stadt will. Die 400-Jahr-Feier 2007 wurde genutzt, ein „Selbst-Bewusstsein“ der Stadt im wahrsten Sinne des Wortes zu entwickeln: Mannheim ist eine Stadt großer Vielfalt. Sie ist vielfältig mit Blick auf die vielen Kulturen aus mehr als 160 Nationen. Sie ist vielfältig in ihrer wirtschaftlichen, wissenschaftlichen und kulturellen Struktur. Sie ist in ihren historischen und heute noch wahrnehmbaren Wurzeln als Residenz, Handels- und Kulturstadt und Industriestadt nicht auf einen Nenner zu bringen. Sie verfügt über die höchste Wertschöpfung in Baden-Württemberg nach Stuttgart, aber ihre Bewohner haben die geringste Kaufkraft. Sie hat Metropolencharakter, ohne Moloch zu sein.

Aus diesem Bild und den Herausforderungen, denen sich nahezu alle Städte gegenübersehen, ergeben sich neue Schwerpunkte der kommunalen Politik. Mannheim will Zukunftsstadt sein – eine Stadt, die das Wissen und die Vielfalt der Welt beheimatet und zugleich sozial und gesellschaftlich nicht auseinanderfällt, also als eine Stadtgesellschaft erlebt werden kann. Aus diesem Bild folgen konkrete Anforderungen an verschiedene Politikfelder: Es verlangt, die Forschungs- und Bildungsinfrastruktur mit acht Hochschulen weiter zu befördern. Es fordert, Menschen zu bilden, die Potenziale der Menschen zu entfalten. Und es zwingt geradezu, qualifizierte Menschen anzuziehen, sie für Mannheim zu gewinnen und zu binden. Dies setzt voraus, dass wir Perspektiven bieten, insbesondere auch die Potenziale unserer Stadt und Region in Lebensqualität, Bildung, Wohnen, Freizeit und Kultur und bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf stärken und präsenter machen.

Vielfalt begreifen wir als Stärke. Aber unsere Vielfalt garantiert nicht Erfolg, sie ist zugleich Herausforderung. Es gilt deshalb, die Gemeinschaft zu stärken. Mannheim will eine Stadt besonderen bürgerschaftlichen Engagements, besonderen Gemeinsinns sein. Voraussetzung ist eine bewusste Förderung von Identifikation: eine Identitätspolitik. Und wir wollen eine Stadt der sozialen Integration sein. Dies ist ohne ein Mehr an Bildungserfolg nicht möglich. Bildung wird damit zu einem zentralen kommunalpolitischen Thema.

Eine als Gemeinwesen funktionierende Stadt des Wissens und der Vielfalt zu sein, bedeutet also

• als attraktive Stadt Menschen zu gewinnen,
• Bürgerstadt zu sein,
• Bildungsstadt zu sein,
• soziale Integration zu gewährleisten.

Dabei gilt es, sich bewusst zu machen: Kommunalpolitik ist die Gestaltung langfristiger Prozesse. Wir handeln überwiegend über Infrastrukturen und Leistungsangebote. Bis diese ihre Wirksamkeit entfalten, vergehen oft Jahre. Deshalb ist es zentral, dass die Richtung der Schritte stimmt und wir uns in der Stadt auf übergreifende Ziele und langfristige Strategien verständigen und wir damit viele Akteure für gemeinsame Anstrengungen gewinnen. Neben den neu fokussierten inhaltlichen Schwerpunkten haben wir uns deshalb einen grundlegenden Wandel der politischen und administrativen Prozesse vorgenommen.

Ausgangspunkt der Überlegungen sind Feststellungen, die – mehr oder weniger ausgeprägt – wahrscheinlich die Lage in vielen Städten beschreiben:

1. Verwaltungs- und Politikbereiche arbeiten zu oft isoliert; im Kampf um Ressourcen positionieren sich beispielsweise Sozial-, Wirtschafts- und Kulturpolitiker überwiegend gegeneinander. Fachbereiche entwickeln ihre Konzepte in Konkurrenz.
2. Strategische Ziele haben zu wenig Alltagsrelevanz für die Steuerung der Ressourcen Geld, Personal und Aufmerksamkeit.
3. Politik und Verwaltung arbeiten „aneinander vorbei“. Die Verwaltung fühlt sich nicht verstanden, vermeidet teilweise die Einbeziehung der Politik; die Politik wiederum fühlt sich entfunktionalisiert.
4. Erfolge werden – soweit es sich nicht um Investitionsmaßnahmen handelt – selten festgestellt und damit auch nicht gefeiert. Mangelnde Erfolge und Fehlsteuerungen werden nur in Ausnahmefällen registriert und analysiert.
5. Bürgerinnen und Bürger erkennen selten eine Gesamtstrategie, können die wahrgenommene Prioritätensetzung zu wenig nachvollziehen und sehen sich nicht ausreichend einbezogen.

Nicht alle diese Wahrnehmungen und Verhaltensweisen sind unvermeidlich. Nach meiner Auffassung werden diese Phänomene durch unsere Aufbau- und Ablaufstrukturen befördert. Im Rahmen des Oberbürgermeisterwahlkampfs im vergangenen Jahr habe ich daher drei „Strukturziele“ vor allen inhaltlichen Projekten und Programmpunkten ins Zentrum gestellt. Zum einen soll das „Spartendenken“ in Politik- und Verwaltung durch übergreifende Strategieentwicklung, Neuorganisation, Personalpolitik und veränderte Arbeitsweisen überwunden werden. Zum anderen sollen Ziele beschrieben und gemessen werden und es soll mit diesen Ergebnissen im Alltag der Ratsarbeit und der Rechenschaftslegung gegenüber der Öffentlichkeit auch gearbeitet werden. Und zum dritten ist die Kompetenz der Bürgerinnen und Bürger durch neue Beteiligungsformen (Fokusgruppen, Befragungen, kooperative Planungsprozesse) stärker zu nutzen.

Erkennbar wurde bereits im OB-Wahlkampf, dass die interessierten Bürgerinnen und Bürger diese durchaus eher abstrakten Fragestellungen aufgriffen und massiv unterstützten. In zahlreichen Städten sind Konzepte zu diesen Fragestellungen auch realisiert. Unsere Ambition für Mannheim ist es, in allen Bereichen in gleicher Weise zu überzeugenden Konzepten zu kommen und so eine Veränderung bei den erwähnten Verhaltensweisen und Wahrnehmungen zu erzielen.

Gelingt dies, werden auch die dargestellten Entwicklungsziele der „Zukunftsstadt Mannheim“ eine neue Dynamik und Unterstützung erfahren – und dann wäre Mannheim einen weiten Weg gegangen...