Konjunkturprogramm

Regierungspräsident Dr. Rudolf Kühner informierte sich am 03.09.2009 über den aktuellen Stand der Maßnahmen in Mannheim.

Im Rahmen der Besichtigung der Bauarbeiten an der Almenhofschule, wo er sich mit Erstem Bürgermeister Christian Specht, Bürgermeister Lothar Quast, Rektorin Dr. Uta Stahl, Vertretern des Fachbereichs Bildung, der Task Force Konjunkturpaket sowie der Presse einen sachkundigen Einblick durch Projektleiterin Yasmin Ullrich von der Bau- und Betriebsservice GmbH (BBS) über die Lage vor Ort verschaffte, sagte der Regierungspräsident: „Es ist dem Regierungspräsidium sehr wichtig, das Konjunkturpaket II schnell und möglichst unbürokratisch abzuwickeln, damit die bereitgestellten Mittel zügig für Investitionen in den Kommunen genutzt werden können“.

Insgesamt rd. 22,8 Mio. Euro aus dem Konjunkturpaket II investiert die Stadt Mannheim in die Förderbereiche Bildung und Infrastruktur. „Damit nutze die Stadt die von Bund und Land aus dem Konjunkturprogramm angebotenen 17,1 Mio. Euro in voller Höhe und ergänzt diese um den 25%-igen Eigenanteil von 5,7 Mio. Euro“, so der Erste Bürgermeister Christian Specht.

Baubürgermeister Lothar Quast berichtete, dass von den 36 Maßnahmen aus dem Bereich Bildungsinfrastruktur mit 13 Maßnahmen begonnen werden konnte und 3 weitere in den Herbstferien folgen werden. „Die Schwierigkeiten in der Bauphase, einerseits einen möglichst störungsarmen Schulbetrieb zu gewährleisten und andererseits einen zeitnahen Bauablauf der dem engen Bauzeitenfenster des Konjunkturpaketes geschuldet ist Rechnung zu tragen, verlaufe mit den Beteiligten in der Regel sehr einvernehmlich“, so die Projektleiterin der BBS. Aus diesem Grund wurde der Beginn der Bauphase für die Maßnahmen im Bereich Bildungsinfrastruktur möglichst zu Beginn der Sommerferien gelegt.

Da die Planungsausführungen im Bereich der Infrastrukturmaßnahmen noch nicht in der Tiefe vorlagen als im Bildungsbereich konnten von den 21 Maßnahmen bisher lediglich 3 tatsächlich begonnen werden; ein Großteil der weiteren Maßnahmen wird jedoch in Kürze folgen.

Die Stadt Mannheim wird weiterhin unter Federführung der Task Force Konjunkturpaket mit großem Einsatz daran arbeiten, die geplanten Maßnahmen zeitnah umzusetzen und die entsprechenden Fördermittel für Mannheim abzurufen.